Stadtratssitzung: Rechtsbruch durch Kartellparteien und Ablehnung unserer Anträge 🚨
Die gestrige Stadtratssitzung nahm ihren erwarteten Verlauf: Zunächst weigerten sich die vereinigten Kartellparteien, von Linke bis CDU, unseren Stadtrat Karl Kohlmann altersbedingt aus dem Rat zu entlassen, damit Yves Rahmel folgen an. Obwohl das Vorgehen eindeutig in der Gemeindeordnung geregelt ist. Wir werden dagegen natürlich vorgehen und in wenigen Wochen Fakten schaffen. Die Zusammenarbeit von CDU bis Antifa, die noch dazu vor dem Rathaus aufmarschierte, ist jedoch einmal mehr bezeichnend.
Abgelehnt wurden unsere beiden Anträge, Sprühnebelduschen in der Innenstadt zu errichten, um sich im Sommer abzukühlen, sowie einen Arbeitsdienst für Migranten einzuführen. Für die Sprühnebelduschen stimmten PRO Chemnitz / Freie Sachsen, beide AfD-Fraktionen und Teile des BSW. Für den Arbeitsdienst stimmten PRO Chemnitz / Freie Sachsen und beide AfD-Fraktionen, einzelne CDUler und BSWler enthielten sich, der Rest stimmte dagegen.
Es ist bezeichnend, dass jede politische Veränderung in dieser Stadt durch die Altparteien und ihre Linksaußen-Allianz verhindert wird. Aber keine Sorge: Die Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen bleibt kommunalpolitisch am Ball und wird den Druck nicht geringer werden lassen. Auch in Chemnitz wird die Veränderung irgendwann einziehen, dafür werden wir sorgen.
Bild: Abstimmungsverhalten zum Antrag zur Errichtung von Sprühnebelduschen
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die gestrige Stadtratssitzung nahm ihren erwarteten Verlauf: Zunächst weigerten sich die vereinigten Kartellparteien, von Linke bis CDU, unseren Stadtrat Karl Kohlmann altersbedingt aus dem Rat zu entlassen, damit Yves Rahmel folgen an. Obwohl das Vorgehen eindeutig in der Gemeindeordnung geregelt ist. Wir werden dagegen natürlich vorgehen und in wenigen Wochen Fakten schaffen. Die Zusammenarbeit von CDU bis Antifa, die noch dazu vor dem Rathaus aufmarschierte, ist jedoch einmal mehr bezeichnend.
Abgelehnt wurden unsere beiden Anträge, Sprühnebelduschen in der Innenstadt zu errichten, um sich im Sommer abzukühlen, sowie einen Arbeitsdienst für Migranten einzuführen. Für die Sprühnebelduschen stimmten PRO Chemnitz / Freie Sachsen, beide AfD-Fraktionen und Teile des BSW. Für den Arbeitsdienst stimmten PRO Chemnitz / Freie Sachsen und beide AfD-Fraktionen, einzelne CDUler und BSWler enthielten sich, der Rest stimmte dagegen.
Es ist bezeichnend, dass jede politische Veränderung in dieser Stadt durch die Altparteien und ihre Linksaußen-Allianz verhindert wird. Aber keine Sorge: Die Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen bleibt kommunalpolitisch am Ball und wird den Druck nicht geringer werden lassen. Auch in Chemnitz wird die Veränderung irgendwann einziehen, dafür werden wir sorgen.
Bild: Abstimmungsverhalten zum Antrag zur Errichtung von Sprühnebelduschen
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Es ist unter anderem deshalb schlimmer als 1989, weil man das alles schon einmal erlebt hat. Die Apparatschiks klammern an der Macht - bis es kracht!