Braut sich da was zusammen ? Da wird es zwar mit der Asylkrise begründet , aber ich zähle gerne 1 + 1 zusammen! " Um dieser Forderung nachzukommen, müsse notfalls " die nationale Notlage " ausgerufen werden, um nationales Recht über EU - Recht zu stellen.

In NRW hat ein 26jähriger mehrere Passanten mit dem Messer angegriffen... Polizei erschießt ihn...

Generell soll sixh Brüssel raushalten, aber nationale Notlage klingt schon fast, als wolle man die Leute wieder einsperren, so wie bei Corona.Ist mit Vorsicht zu genießen, der Merz.

Merz und Notlage ausrufen ! Erinnert irgendwie an den Mitverschwörer Oberst Fromm, der am Abend des 20. Juli 1944 seinen Mitverschwörer Stauffenberg erschoß, als er registrierte, dass das Attentat fehlgeschlagen war, um seine eigene Haut zu retten. Hat ihm auch nichts genützt. Nicht wahr Herr Merz ?

Denen scheint so kurz vor den Wahlen wohl nichts mehr anderes einzufallen. 🤣 Gut für uns. Freundlich lächeln und ruhig bleiben ✌️😊🌞.

Also Recht hat er ja, allerdings sich so in den Vordergrund zu rücken und mit Fremden (wir) Federn zu schmücken geht garnicht!

Alles irre was hier abläuft...

Meines Wissens können Wahlen bei einer nationalen Notlage verschoben werden?😵‍💫

Helene, das ist mir auch sofort durch den Kopf gegangen. Wenn Scholz dem jetzt zustimmen würde, könnte man meinen, das ist so‘n WEF, Blackrock und elitäre Deutschlandhasser- Ding. Die Nummer könnte so groß sein, dass wir den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen.

Das soll dann wohl dazu dienen, die Schuldenbremse zu knacken. Würde mich nicht wundern, wenn Scholz verlangt hat, wenn ihr die Schuldenbremse für uns aufgebt, bekommt ihr ein Zückerchen bei Abschiebungen, das wäre win-win für die Kartellparteien, und verloren für den Steuerzahler.

Whisky und Zigarre 😄😄

Naja, wir können hinter den Wald schauen. 80 % leider nicht. Die werden dem zustimmen, da sie denken, dass sie dann gerettet werden.

Dann hast du nix verstanden!

😎das bedeutet; keine Wahlen

Ein Schelm wer böses dabei denkt nationale Notlage Wahlen verschieben?????

Alle Halunken und Falottinen in den Knast und der Merz sollte als gutes Beispiel gleich mal voran gehen.

Bei Ausrufung der Notlage gibt es keine Wahlen mehr. Seht ihr gerade in der Ukräine...

Das wird spannend muss Popcorn kaufen gehen 🤣

Ich meine, das gilt im Verteidigungsfall. Steht in Art 115h GG. Also Notstand reicht nicht dafür, aber für Aushebeln der Schuldenbremse

Nein, aber die Wahlen finden nicht statt.