Klasse! Bedeutet das gleichzeitig auch die sofortige Festnahme von Angela Merkel?

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Bärbel
😎das bedeutet; keine Wahlen
Ein Schelm wer böses dabei denkt nationale Notlage Wahlen verschieben?????
Claus
Alle Halunken und Falottinen in den Knast und der Merz sollte als gutes Beispiel gleich mal voran gehen.
❌𝔖𝔱𝔢𝔣𝔞𝔫🇷🇺🍀❌
Bei Ausrufung der Notlage gibt es keine Wahlen mehr. Seht ihr gerade in der Ukräine...
Das wird spannend muss Popcorn kaufen gehen 🤣
Markus
❌𝔖𝔱𝔢𝔣𝔞𝔫🇷🇺🍀❌
Bei Ausrufung der Notlage gibt es keine Wahlen mehr. Seht ihr gerade in der Ukräine...
Ich meine, das gilt im Verteidigungsfall. Steht in Art 115h GG. Also Notstand reicht nicht dafür, aber für Aushebeln der Schuldenbremse
Nein, aber die Wahlen finden nicht statt.
Damit können Wahlen verschoben werden. Passt in die kranke Agenda der Elite!
Merkel, die Mutter allen Übels muss vor ein unabhängiges Gericht! Der Rest gleich im Anschluss!
Moers messert auch,war aber ein "Deutscher"
Friedrich Schwarzfels geht der Stift wegen der Wahlen in Thüringen und Sachsen.
Michael
Alex
Am besten jeden Tag, so ein Fall, bis die Politik endlich reagiert!
Denk mal bitte an die Opfer . Oder möchtest du dich zur Verfügung stellen?
Die Arbeiten mit allen Mitteln auf eine Aussetzung der Wahl hin. Bin gespannt wann die das Kriegsrecht ausrufen. StraZi hatte diese Möglichkeit ja schon in einer Talkshow offen ausgesprochen. Was nicht sein soll bzw in deren Augen sein darf wird halt zur Not ausgesetzt. Die geben erst Ruhe wenn hier rein gar nichts mehr übrig ist.
Da gibt es keine Wahlen........ Das ist der Grund
Merz kann gar nichts ausrufen oder verhängen!!! Wenn überhaupt kann das der Kanzler 😂👍
Das kann nur DER OLAF machen.
Ist nicht besser
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