Das ist die Auskunft der Pressestelle der Bundesregierung, wenn man nachfragt wer eigentlich für Schäden die durch das Maskentragen entstehen könnten verantwortlich gemacht werden kann: Sehr geehrter ....... vielen Dank für Ihre E-Mail. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund der gesetzlichen Zuständigkeiten weder die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung noch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Rechtsauskunft, rechtliche Ratschläge oder individuelle Beratung erteilen oder Ihnen anderweitig behilflich sein können. Dem steht der wichtige Grundsatz der Gewaltenteilung - also die Trennung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Ausführender Gewalt - entgegen, der in unserer Verfassung ebenso festgeschrieben ist wie die Unabhängigkeit der Gerichte und der Ermittlungsbehörden. Das heißt: die Bundesregierung darf sich als Organ der ausführenden Gewalt nicht in diese Belange einmischen. Mir ist bewusst, dass diese Auskunft Sie enttäuscht. Bedenken Sie bitte jedoch, dass der Rechtsstaat nur existieren kann, wenn sich alle Akteure dem Grundgesetz und der rechtsstaatlichen Ordnung verpflichtet fühlen und diese jederzeit beachten. Dies gilt natürlich in besonderem Maße für ein mit so viel Macht ausgestattetes Organ wie die Bundesregierung. Bitte wenden Sie sich an eine Rechtsberatung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Bürgerservice Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ........................................................................................................................................ Der Bürger bekommt von keiner Stelle egal wo man nachfragt, bei der Landesverwaltung, Bundesregierung, Gesundheitsamt eine verbindliche rechtliche Aussage. Darum steht ja auch bei den "Ausnahmen zum Tragen einer Mundnasenbedeckung auch der Passus SONSTIGE GRÜNDE Diese sog. Sonstige Gründe, werden dann immer herangezogen, wenn es darum geht Schadensersatzansprüche abzuwehren. Also denkt daran, keiner wird für Schäden haften!!!!
Denise Christmann
Damit kam heute mein 6 jährige Sohn von der Schule Nachhause
Nachträglich: GUTEN MORGEN/ERNTEDANK-SONNTAG! Aus der Dunkelheit erwacht, darf in den Sonnenstrahlen leuchten, trink den Morgentau. Heilige Stille silbern flimmert. Der Gesang des Herbstes, mein Geschenk. Danke! Es ist mir zugedacht.
Diese Tests (sollte es sie überhaupt geben) sind von der Gurtindustrie finanziert du Schlafschaf. Wie kann es denn dann sein dass jetzt bereits das fünfte Kind an diesen Gurten gestorben ist?
Ihr seit vier 😇😇😇😇hier auf Erden!!! Gott schütze Euch und den Bus 🚌. 🌹🌹🌹🌹♥️♥️♥️♥️Alles liebe Euch. 🙏🙏🙏🙏💯
Elisabeth Braun
Samuel, ❗❗❗wie ist bitte eure e mail adresse ❗❗❗servus tv 📺hat geantwortet. Ich möchte euch gerne die e mail weiterleiten 📺‼️‼️‼️‼️
Prinzessin Wuschelkopf
Hat jemand Erfahrung mit Ausgrenzung bei der Arbeit gemacht ,weil ohne Maske auf einer Demo? Bräuchte bitte dringend Unterstützung!
ViWi
Verlässliche Quelle: Herr Kretschmann!!!!!! (Der nicht fähig ist seine Maske auf der Nase zu halten) hat folgende Breaking News geäußert!!!! Kinder unter 10 Jahren müssen doch gar keine Maske tragen! .... das hat er hier im Beweis ganz klar, mit deutlicher Stimme gesagt!
Lasst den Bodo mal eine Pause machen und auftanken, er sieht sehr mitgenommen aus. Ich möchte das wir alle über die Ziellinie kommen, auch Bodo.
Martin
Ihr hättet wirklich das Bundesverdienstkreuz verdient . Aber es bekommen nur Sympathieträger des Politbüros und der Staatsratsvorsitzenden. Aber - bitte macht weiter .
BITTE, ÜBER YOUTUBE WERDEN KOMMENTARE GELÖSCHT. WER ??? ICH BIN ZU ALT FÜR DIESEN 💩💩💩 BIN UND WAR IMMER EIN REBELL, SIE HABEN UNS SCHON IMMER BESCHIESSEN, BETROGEN. ES REICHT !!!!!!!!!
Jasmin
Ich gab gerade zwei Kommentare unter das Video geschrieben, es standen schon mindestens 5 Kommentare da und der Anzeiger unter dem Video sagte 2 Kommentare, bevor ich was geschrieben hatte. Irgendwie interessant.
Ich brauche eure Kontonummer kann sie nicht finden oder öffnen wie auch immer .Ist die Nummer CH530021921910280060Y richtig für Spenden ?
Katharina
Anbei ein Video von unserem gestrigen Rreffen mit Hr. Kretschmann. Wir reden über das tragen der Masken.... Bitte hört selbst und hilft mir das Video zu verbreiten, so dass es beim Bodo ankommt. https://youtu.be/mGH0Lt9jS2o Gerne dürft ihr mitzählen wie oft er sich in die Maske reinfasst 🤗
Katharina
Katharina 13:15 Anbei ein Video von unserem gestrigen Treffen mit Hr. Kretschmann. Wir reden über das Tragen der Masken bei Kindern... Bitte hört selbst und hilft mir das Video zu verbreiten, so dass es beim Bodo ankommt. https://youtu.be/mGH0Lt9jS2o Gerne dürft ihr mitzählen wie oft er sich in die Maske reinfasst 🤗
Die Aktion nach dem Versagen weiterer Redebeiträge war die geilste ever! Wurde von mir am Bildschirm übelst hart abgefeiert. Die Gesichter der Ordnungsbeamten hätte ich gern gesehen. Aber nur so geht es. Ihr seid großartig 😅 LG, der Jan
Sehr geehrter .......
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund der gesetzlichen Zuständigkeiten weder die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung noch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Rechtsauskunft, rechtliche Ratschläge oder individuelle Beratung erteilen oder Ihnen anderweitig behilflich sein können.
Dem steht der wichtige Grundsatz der Gewaltenteilung - also die Trennung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Ausführender Gewalt - entgegen, der in unserer Verfassung ebenso festgeschrieben ist wie die Unabhängigkeit der Gerichte und der Ermittlungsbehörden. Das heißt: die Bundesregierung darf sich als Organ der ausführenden Gewalt nicht in diese Belange einmischen.
Mir ist bewusst, dass diese Auskunft Sie enttäuscht. Bedenken Sie bitte jedoch, dass der Rechtsstaat nur existieren kann, wenn sich alle Akteure dem Grundgesetz und der rechtsstaatlichen Ordnung verpflichtet fühlen und diese jederzeit beachten. Dies gilt natürlich in besonderem Maße für ein mit so viel Macht ausgestattetes Organ wie die Bundesregierung.
Bitte wenden Sie sich an eine Rechtsberatung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Bürgerservice
Presse- und Informationsamt
der Bundesregierung
........................................................................................................................................
Der Bürger bekommt von keiner Stelle egal wo man nachfragt, bei der Landesverwaltung, Bundesregierung, Gesundheitsamt eine verbindliche rechtliche Aussage. Darum steht ja auch bei den "Ausnahmen zum Tragen einer Mundnasenbedeckung auch der Passus SONSTIGE GRÜNDE
Diese sog. Sonstige Gründe, werden dann immer herangezogen, wenn es darum geht Schadensersatzansprüche abzuwehren. Also denkt daran, keiner wird für Schäden haften!!!!
GUTEN MORGEN/ERNTEDANK-SONNTAG!
Aus der Dunkelheit erwacht,
darf in den Sonnenstrahlen leuchten,
trink den Morgentau.
Heilige Stille silbern flimmert.
Der Gesang des Herbstes, mein Geschenk.
Danke! Es ist mir zugedacht.
https://youtu.be/pJwOHhC3uyc
Danke an "BehindeTheMatrix" für diesen Beitrag!
ÜBER YOUTUBE WERDEN KOMMENTARE GELÖSCHT.
WER ???
ICH BIN ZU ALT FÜR DIESEN
💩💩💩
BIN UND WAR IMMER EIN REBELL,
SIE HABEN UNS SCHON IMMER BESCHIESSEN, BETROGEN.
ES REICHT !!!!!!!!!
https://youtu.be/mGH0Lt9jS2o
Gerne dürft ihr mitzählen wie oft er sich in die Maske reinfasst 🤗
13:15
Anbei ein Video von unserem gestrigen Treffen mit Hr. Kretschmann. Wir reden über das Tragen der Masken bei Kindern... Bitte hört selbst und hilft mir das Video zu verbreiten, so dass es beim Bodo ankommt.
https://youtu.be/mGH0Lt9jS2o
Gerne dürft ihr mitzählen wie oft er sich in die Maske reinfasst 🤗
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14349704.html
https://www.derstandard.at/story/1271378307658/unfall-studie-airbag-und-gurt-ursache-vieler-verletzungen
LG, der Jan