Bürgermeisterwahl von Großschirma muss offenbar wegen schwerem Formfehler wiederholt werden!
Diese Meldung ist ein Paukenschlag: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma, wo AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand jüngst zum Bürgermeister gewählt wurde, muss wiederholt werden - das hat das Landratsamt angeordnet. Angeblich gibt es eine ganze Reihe von Formfehlern. Auffällig ist jedoch, dass diese erst nach der Wahl aufgefallen sind.
Angeblich soll der Wahlvorschlag vom Bewerber Dr. Rolf Weigand nicht persönlich unterschrieben worden sein. Sollte das zutreffen, ist dies ein weiterer Formfehler der AfD bei einer Wahlzulassung (erst gestern wäre fast der gesamte Stadtratsantritt in Leipzig gescheitert, nachdem mutmaßliche Fehler in den Wahlvorschlägen der AfD aufgefallen sind und keine Vertrauensperson zur Abklärung anwesend war, am Ende winkte der Wahlausschuss den Antritt aber knapp durch). In dem Fall wäre die Annulierung der Wahl zwar keine behördliche Willkür, der Wahlausschuss hätte aber vor (!) dem Wahlgang den Wahlvorschlag bereits ablehnen müssen.
Dass dieser "Fehler" nun nach der Wahl erst auffällt, ist jedoch dubios. Die Aufklärung in diesem Fall dürfte spannend werden, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich die lange Reihe der Formfehler, welche von der AfD (meist ohne Konsequenzen) bei Wahlzulassungen begangen worden sind, fort. Oder aber: Hier wurde Dr. Rolf Weigand übel mitgespielt. Wir werden sehen, was am Ende stimmt - es ist ziemlich sicher, dass die Angelegenheit im nächsten Schritt vor Gerichten ausgetragen werden dürfte. Interessant wird auch, was das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das erst jüngst die Oberbürgermeisterwahl in Dresden trotz schwerer Formfehler als gültig eingestuft hat, dazu sagen wird!
Hier ist die Pressemeldung zur Neuwahl zu finden:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html
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Diese Meldung ist ein Paukenschlag: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma, wo AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand jüngst zum Bürgermeister gewählt wurde, muss wiederholt werden - das hat das Landratsamt angeordnet. Angeblich gibt es eine ganze Reihe von Formfehlern. Auffällig ist jedoch, dass diese erst nach der Wahl aufgefallen sind.
Angeblich soll der Wahlvorschlag vom Bewerber Dr. Rolf Weigand nicht persönlich unterschrieben worden sein. Sollte das zutreffen, ist dies ein weiterer Formfehler der AfD bei einer Wahlzulassung (erst gestern wäre fast der gesamte Stadtratsantritt in Leipzig gescheitert, nachdem mutmaßliche Fehler in den Wahlvorschlägen der AfD aufgefallen sind und keine Vertrauensperson zur Abklärung anwesend war, am Ende winkte der Wahlausschuss den Antritt aber knapp durch). In dem Fall wäre die Annulierung der Wahl zwar keine behördliche Willkür, der Wahlausschuss hätte aber vor (!) dem Wahlgang den Wahlvorschlag bereits ablehnen müssen.
Dass dieser "Fehler" nun nach der Wahl erst auffällt, ist jedoch dubios. Die Aufklärung in diesem Fall dürfte spannend werden, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich die lange Reihe der Formfehler, welche von der AfD (meist ohne Konsequenzen) bei Wahlzulassungen begangen worden sind, fort. Oder aber: Hier wurde Dr. Rolf Weigand übel mitgespielt. Wir werden sehen, was am Ende stimmt - es ist ziemlich sicher, dass die Angelegenheit im nächsten Schritt vor Gerichten ausgetragen werden dürfte. Interessant wird auch, was das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das erst jüngst die Oberbürgermeisterwahl in Dresden trotz schwerer Formfehler als gültig eingestuft hat, dazu sagen wird!
Hier ist die Pressemeldung zur Neuwahl zu finden:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html
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40 comments
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Seid einfach wachsam, dokumentiert alles akribisch und sichert es!
Sie werden uns nicht aufhalten; diese niederen Instinktpersonen! 💪👊💪
Wie war das nochmal?
"Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen es in der Hand haben."
Ein einziger US-amerikanischer Sche...rbenhaufen.
Ich jedenfalls nicht!!!
Man, man, man, die sollen endlich dieses Staatssimulations- und Lügenkonstrukt in die Kloake kippen, denn da gehört es hin.
Sicherlich habe ich noch mehr vergessen.
Es sind einfach Menschen und sie kommen aus verschiedenen Schubladen und sind ALLE TOLL.
SIE ALLE könnte ich mir als Volksvertreter vorstellen.
An Parteien habe ich nicht dabei gedacht.
Alles Leute, hochmotiviert ,locker drauf, klug, empathisch.
Das ist der junge Mann, aus der sächsischen Jugend, der beim Festival in Moskau war.
Gesundheitsministerin wäre nach meiner Ansicht Frau Baum. Dann erübrigt sich Frau Köpping. 🫠
Justiz und Polizei minister wäre Herr Hilse. In Zusammenarbeit mit Gerechtigkeitsminister Herr Hannig und Herr Ludwig.
Familien und Sozialminister wäre der Herr Schreiber.
Bildungs und Wirtschaftsminister der Herr Fuchs und Herr Liske.
Herr Hartung und Herr Schmiedel wären die Prüfkommission,wo abgerechnet wird, ob alle ihre Arbeit nachgehen, ein gutes Arbeitsklima besteht und die Botschaft der Bevölkerung mit einbezogen wird.
Das Wort.....Formfehler.......fällt dann mal weg.
Denn, Herrn Kohlmann, als neuen Mp.würde bestimmt sofort auffallen, wenn Fehler passieren, denn , wo Menschen arbeiten, passieren nunmal Fehler.
Sorry, das war es.
Es gibt also vieles zu tun, aber nicht mit der alten Landesregierung. 😘
Da diese "Gebühreneinzugszentrale" eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung ist, haben die gesetzlich kein Recht solche nicht unterschriebenen Werbungen zu versenden, muss denen nur begreiflich gemacht werden.