Was hast du getan, Angela⁉️
Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948!
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern!
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europaisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
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https://www.express.co.uk/news/politics/1422408/angela-merkel-germany-covid19-coronavirus-eu-news-vaccines-euro-eurozone
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Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948!
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern!
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europaisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
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https://www.express.co.uk/news/politics/1422408/angela-merkel-germany-covid19-coronavirus-eu-news-vaccines-euro-eurozone
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36 comments
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Was unterscheidet die staatliche Struktur in einem Bundesstaat (Föderation) wie 🇩🇪Deutschland von der in einem Zentralstaat (Zentralismus) wie 🇫🇷Frankreich❓
Also WAS macht den Unterschied aus❓Welche Verteilung der Staatsgewalt ist besser❓
Meine Erklärung ist ziemlich einfach‼️
Doch weil die Mehrheit der deutschen Staatsbürger keine Ahnung hat und sich auch nicht dafür interessiert, wurde heute von Merkel die Machtstruktur in Deutschland einfach zentralisiert und damit „kastriert“. Kaum Protest dazu, weil dieses Volk zu uninformiert und somit zu DOOF ist. Seit Monaten wurde von staatlichen Stellen und Medien daraufhin gestrebt und geschickt argumentiert. Jetzt ist es passiert. 😱
Ich bin entsetzt und unendlich traurig, dass kaum jemand die Tragweite begreifen kann oder will. ⚠️
PS :
Im Juni 1815 wurde erstmals ein „Deutscher Bundesstaat“ auf dem Wiener Kongress gegründet und die „Deutsche Bundesakte“ unterzeichnet.
Damit begann sich der Staat nach dem förderalen System zu organisieren und berief erstmals eine „Bundesversammlung“ ein.
Mit einigen Unterbrechungen wie dem Deutschen Krieg (1866) und Reichsgründung (1871) zum „Deutschen Reich“, wurden die strukturellen Grundlagen im verfassungsähnlichen „Bundesrecht“ für die heutige „Bundesrepublik Deutschland“ mühsam erkämpft. 🇩🇪
Die wirtschaftliche Stärke Deutschlands liegt historisch schon immer im FÖRDERALEN SYSTEM DES BUNDESSTAATes und wurde deshalb im Artikel 20 Absatz 1 im Grundgesetz der BRD konstituiert. 🇩🇪
Ähnlich gilt das für Österreich, zeitweise im Deutschen Bund 🇦🇹 und die Conförderatio Helvetica.🇨🇭
Allerdings ist das Regieren mit der Machtteilung zwischen Bund nach außen und Länder nach innen nicht so einfach wie im Zentralismus, weshalb Merkel schon lange danach strebt. 🇪🇺
🙈🙈🙈
Ich finde, das ⬆️ sollte man als Deutscher doch wissen‼️
Also weiter ackern und aufklären was das Zeug hergibt, damit möglichst VIELE gegenhalten.
Der Plan der Freimaurer und Geheimbündler wird nicht aufgehen. Die Wahrheit und Liebe zu den Menschen wird Siegen.
Egal als was, für Deutschland hat sie nie wirkliche sympathische Gefühle gehegt.
Wer Kindern die Freiheit nimmt und damit quält kein Kind sein zu dürfen ist nicht nah am Volk.
Seine Macht zu missbrauchen zeigt nur die Gier mehr zu wollen.
Verteilen drucken und tun
Ne Idee wäre 1000 Visitenkarten drucken
Schluss mit Fake Pandemie Schluss mit Lockdown
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als die Kreatur, die den größten Völkermord in der Geschichte der Menschheit begangen hat! (zusammen mit anderen).
Widerlich!