Deutschland gilt das sogenannte Vermummungsverbot, welches in § 17a Versammlungsgesetz geregelt wird. Dort heißt es in Absatz 2:
Es ist […] verboten,
[bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin] in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen, bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern. Grundsätzlich sind Kostüme, Masken und ähnliches bei öffentlichen Veranstaltungen also verboten und dürfen nicht getragen werden. Somit soll sichergestellt werden, dass eine zweifelsfreie Feststellung der Identität möglich ist.
Wer dem Vermummungsverbot nicht nachkommt muss laut § 27 Versammlungsgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen. Es handelt sich also um einen Straftatbestand, der bei einer Anzeige eine Gerichtsverhandlung nach sich ziehen kann.
Obacht: Auch das Mitführen von Utensilien, die dazu geeignet sind, eine Vermummung vorzunehmen, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und steht unter Strafe. Dies kann mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden.
Oliver Grün
Es gibt genug BFE die von sich aus wollen, aber nicht dürfen. Die Einheit eines Bekannten wollte nach dem G20-Gipfel 2017 der "Roten Flora" einen Hausbesuch abstatten, inkusive einer Hausentkernung. 😉
Immer schön die Maske aufsetzen und den neuen 8en booster nicht verpassen. Viel Erfolg beim weiteren ausleben der Paranoia
. .
Hallo Deutsche / Patrioten! Bitte macht hier mit: Wabeo hat ein System entwickelt, um wirkungsvoll die Wahlen zu kontrollieren. BITTE MACHT MIT!!! https://wabeo.de/
Dreizehn Acht
Bei den Demos von Rechts wird sofort rausgezogen wenn der Schal nur ein Stück zu hochgezogen ist. Demos wurden schon angehalten weil Teilnehmer Mütze und Sonnenbrille trugen, da will man schon eine Vermmumung gesehen haben. Absurde Auflagen, zb. wurden Leute nicht auf Demo gelassen weil sie noch ihre Arbeitsschuhe anhatten ( passivbewaffnung) Bei links Demos alles kein Problem, vermummung, glasflaschen, stahlkappen Schuhe ....
Yvi
Was für eine peinliche Masse. Gesicht zeigen geht anders. Wurden schön mit Bussen angekarrt, bezahlt von unseren Steuergeldern!!!! Antidemokraten, mehr fällt mir nicht dazu ein ! Viele davon das erste Mal auf einer Demo gewesen. Im Vollrausch… Kampf gegen Rechts. Lach mich schlapp Die Geschichte wiederholt sich. Nur damals waren es die anderen, die Meinungsfreiheit und Demokratie unterdrückten !!!! Alles Honks, die nicht begriffen haben. Ich brauch Popcorn 🍿
М
Überall hincheschissen, die Raf Ratten 🤮🤮🤮🤮🤮 Genau wie ihre Eselficker Kumpanen aus Damaskus und Kabul! Die scheissen auch überall hin! Sogar mitten aufe Bahnhöfe 🤮
Marlus Weber
Ich sehe da nur BürgergeldEmpfänge, Partei gebundene Lehrer, Pfeger und Erzieher mit Masken 🎭
Fabian Fischer
Hat denen keiner gesagt, dass die Koronamaßnahmen beendet sind?
Direkt bei der Ankunft eine volle Ladung aus dem Wasserwerfer (mit „Schuss“) auf die ganzen vermummten Hackfressen und denen wäre der Spaß schnell vergangen. 😈 Ist leider politisch nicht gewollt. Schade. Bei den friedlichen Anti-Coron-Demos wurde sogar eine Sonnenbrille als Vermummung ausgelegt und es wurde lustig drauf geknüppelt. 🖕🏻🖕🏻🖕🏻
Ihr Raf Terroristen landet alle da, wo eure Vorbilder wie Baader, Ensslin und Meinhof auch gelandet sind! In einer Zelle! Darin könnt ihr euch dann auch Aufhängen, genau wie eure Vorbilder, die Meinhof Schlampe und Baader der Schwanzlutscher! 🖕
Heute würde ich noch sagen “Wunschdenken“ aber der Wind dreht sich…Es ist eindeutig was im Gange! Aber was am Ende dabei raus kommt, ist nur was WIR uns von Herzen wünschen! Und vor allen Dingen, es immer wieder laut aussprechen!
. .
Hallo Deutsche / Patrioten! Bitte macht hier mit: Wabeo hat ein System entwickelt, um wirkungsvoll die Wahlen zu kontrollieren. BITTE MACHT MIT!!! https://wabeo.de/
Das Maskieren beweist einfach, dass diese Extremisten kein gesunder Teil unserer Bevölkerung ist. Denn wer aus Überzeugung für seine Sache einsteht, versteckt sich nicht!
Es ist […] verboten,
[bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin] in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen,
bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.
Grundsätzlich sind Kostüme, Masken und ähnliches bei öffentlichen Veranstaltungen also verboten und dürfen nicht getragen werden. Somit soll sichergestellt werden, dass eine zweifelsfreie Feststellung der Identität möglich ist.
Wer dem Vermummungsverbot nicht nachkommt muss laut § 27 Versammlungsgesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe rechnen. Es handelt sich also um einen Straftatbestand, der bei einer Anzeige eine Gerichtsverhandlung nach sich ziehen kann.
Obacht: Auch das Mitführen von Utensilien, die dazu geeignet sind, eine Vermummung vorzunehmen, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und steht unter Strafe. Dies kann mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro geahndet werden.
Die Einheit eines Bekannten wollte nach dem G20-Gipfel 2017 der "Roten Flora" einen Hausbesuch abstatten, inkusive einer Hausentkernung. 😉
Bei links Demos alles kein Problem, vermummung, glasflaschen, stahlkappen Schuhe ....
Wurden schön mit Bussen angekarrt, bezahlt von unseren Steuergeldern!!!!
Antidemokraten, mehr fällt mir nicht dazu ein !
Viele davon das erste Mal auf einer Demo gewesen. Im Vollrausch… Kampf gegen Rechts.
Lach mich schlapp
Die Geschichte wiederholt sich. Nur damals waren es die anderen, die Meinungsfreiheit und Demokratie unterdrückten !!!!
Alles Honks, die nicht begriffen haben.
Ich brauch Popcorn 🍿
Ist leider politisch nicht gewollt. Schade. Bei den friedlichen Anti-Coron-Demos wurde sogar eine Sonnenbrille als Vermummung ausgelegt und es wurde lustig drauf geknüppelt. 🖕🏻🖕🏻🖕🏻