Sandra Gabriel
Wenn ich vorab hätte raten sollen wer es nicht komplett mitträgt, ich wäre definitiv nicht auf Ramelow gekommen.

"Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich teilweise von den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie distanziert. Das Land trage nur „diejenigen Maßnahmen mit, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien, heißt es in einer Protokollerklärung der Erfurter Staatskanzlei"

"Gleichzeitig erwartet die Landesregierung vom Bund eine „evidenzbasierte Untersetzung“ aller Maßnahmen. Mit der Verabschiedung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sei darüber hinaus „kein Präjudiz das für parlamentarische Verfahren im Freistaat Thüringen verbunden“."

archive.is/K9by4

t.me/SandraGabriel269
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8 comments

Linke Klebe
Hat in dem Fall vielleicht nichts mit dem Parteibuch zu tun, sondern mit dem Gewissen?
Psychodad
Linke Klebe
Hat in dem Fall vielleicht nichts mit dem Parteibuch zu tun, sondern mit dem Gewissen?
vergiss es, alles NUR SHOW!
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Sandra 🇩🇪
Linke Klebe
Hat in dem Fall vielleicht nichts mit dem Parteibuch zu tun, sondern mit dem Gewissen?
Würde mich in seinem Fall wirklich wundern. Möglicherweise ist es auch eine Überlegung seinerseits hinsichtlich der Bundestagswahl im kommendem Jahr?
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werbefrei
Siehe Ramelow Pressemitteilung heute Abend: Ist bereits erwartungsgemäß umgefallen. Ist wie immer nur Show für das Publikum.
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Linke Klebe
Sandra 🇩🇪
Würde mich in seinem Fall wirklich wundern. Möglicherweise ist es auch eine Überlegung seinerseits hinsichtlich der Bundestagswahl im kommendem Jahr?
Weiss mans?
Sandra 🇩🇪
Linke Klebe
Weiss mans?
Da kann man nur spekulieren.
Linke Klebe
Psychodad
vergiss es, alles NUR SHOW!
Weiss mans?
Christian K
Über Ramelow als Vorzeige-Oppositionellen hat man die Forderung nach Ausruf eines “Nationalen Notstands“ eingebracht. Dieser Weg scheint notwendig gewesen zu sein (in der Thüringer Sonder-Stellungnahme als Anhang zum Beschluß der Ministerpräsidenten-Konferenz), weil es dafür schlicht keine Rechtsgrundlage gibt. Noch nicht mal irgendjemanden im Bundestag wollte man den Vorschlag einbringen lassen.
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