Mein Kommentar dazu:


Feiern wir jetzt das #Bundesverfassungsgericht ? Also ich nicht

#Heizungsgesetz

Ist doch alles Theater.


Könnte eine Erklärung sein:
„Das kann ich Ihnen erklären: Wahlkampfhilfe für die CDU für die Landtagswahlen. Das Gesetz hätte durch den Bundesrat gemusst. Wie hätten die 6 schwarzgrünen Landesregierungen wohl abgestimmt? Der Offenbarungseid wird verhindert, es kann weiter verschaukelt werden.“

28 comments

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Peter
Scholz und Habeck haben offensichtlich vergessen, mit den Verfassungsrichtern zu Abend zu essen. Merkel wäre das nicht passiert...
Die Umfragewerte der AFD steigen - könnte vielleicht daran liegen
Denke auch, abgekartetes Spiel. Die AFD wird zu stark, daher jetzt mal schnell so tun als ob.
Angelika Hein
Das war die nächste Verarschung. Hauptsache wir können weiterhin den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen. Die Menschen gehen diesen Ars....... weiterhin auf dem Leim und kriegen auch weiterhin nicht mit wie verdummt sie werden. Man erntet nun mal was man sät🤥
Das dürfen die nicht verabschieden. Im Beschluss steht, die Politiker brauchen Zeit es zu verstehen. Es sind Grüne dabei, das könnte etwas länger dauern. 😉
@ Ursache gleich Wirkung!!
Ich traue niemanden von denen, dass gehört zum Plan 👹
Ronnie
Sind doch rein formale Gründe und daher nur aufgeschoben.
Ja ja ....zuerst ablehnen ....und wenige Tage später:Ja wir sind dafür. Wer soll denen noch glauben????
Leonhard Pröll
das war nur ein kleiner Lichtblick, …. ansonsten rennen die nur mit ihrer Regierungs-Scheuklappe rum 😖😵‍💫
Es ist Wahlkampf. Die wollen Pluspunkte sammeln. Nicht mit mir.
Jörg Otto
Na das ist ja ein poehser Schlingel. Auf welche Theater-Bühne wurde der denn gehievt?
Gudrun Kreuzer
Könnte das nicht damit zusammenhängen, dass Harbarth von der CDU ist?
Die Landtagswahl in Bayern ist Anfang Oktober. Das Gesetz wird wohl schon im September zur Abstimmung kommen. Ist zwar knapp, aber man sieht trotzdem noch vor dieser Wahl, wie die csu abstimmt.
Anita
Da ist absolut nichts zu feiern.