💥DIE WICHTIGSTE DEMO DIESES JAHR💥
Ich bitte alle zu kommen, die ein klares Zeichen gegen die totale staatliche Kontrolle setzen wollen!
‼️SEID FRÜH DA!!! Um 13 Uhr soll das Gesetz verabschiedet werden!‼️
Demo 18.11.2020 in Berlin: https://t.me/honkforhopeoffiziell/558
Mit dem Bus zur Demo: https://www.srkaden.de/micro/
Das neue Infektionsschutzgesetz ist in Deutschland auf den Weg gebracht worden. Es enthält die angeblich "nicht vorgesehene" Impfpflicht und die faktische Abschaffung zahlreicher Grund- und Menschenrechte.
Hier das Arbeitsdokument: https://drive.google.com/file/d/13tzCCAolE07O0RFMetX_YCRhVVMeX1tb/view?usp=sharing
Hier auf dem Server des Bundestags: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
👉 Siehe §28a und §36
‼️ Am 18.11.20 findet die 2. und 3. Lesung statt und das Gesetz soll verabschiedet werden ‼️
Hört auch meine Sprachnachricht👇
Ich bitte alle zu kommen, die ein klares Zeichen gegen die totale staatliche Kontrolle setzen wollen!
‼️SEID FRÜH DA!!! Um 13 Uhr soll das Gesetz verabschiedet werden!‼️
Demo 18.11.2020 in Berlin: https://t.me/honkforhopeoffiziell/558
Mit dem Bus zur Demo: https://www.srkaden.de/micro/
Das neue Infektionsschutzgesetz ist in Deutschland auf den Weg gebracht worden. Es enthält die angeblich "nicht vorgesehene" Impfpflicht und die faktische Abschaffung zahlreicher Grund- und Menschenrechte.
Hier das Arbeitsdokument: https://drive.google.com/file/d/13tzCCAolE07O0RFMetX_YCRhVVMeX1tb/view?usp=sharing
Hier auf dem Server des Bundestags: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923944.pdf
👉 Siehe §28a und §36
‼️ Am 18.11.20 findet die 2. und 3. Lesung statt und das Gesetz soll verabschiedet werden ‼️
Hört auch meine Sprachnachricht👇
17 comments
Log in to comment
Ich hab leider keinen Plan worum es bei diesen Gesetz geht, daher wäre es nett wenn mir jemand Links dazu schickt
Wir ham doch eh nächstes jahr wieder Wahlen
Lass einfach eigene Partei machen xD
Nee, ernsthaft. Ich bin neu hier und wüsste gerne wieso ich bis nach Berlin soll. Ich möchte nen Grund was an diesen Gesetzesentwurf falsch ist. Ich lese mir ihn gerade schon durch, aber diese Texte sind leider sehr zäh
Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2
Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Arti-
kel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundge-
setzes) eingeschränkt.
Sonst dauert eine Zulassung eines Impfstoffes mind. 5 Jahre und nun kommt innerhalb von nicht mal 6 Monaten ein Impfstoff gegen COVID heraus??? sehr 🤔🤨ich lass mich definitiv nicht impfen
Das erklärt vieles, rechtfertigt aber keine der Maßnahmen.