Freie Sachsen
Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz 🤡

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte Künstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man über Geschmäcker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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91 comments

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Maja Hummel ✏️
Hab in Sachsen-Anhalt einige stehen sehen
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Evi
Wenn die Landesregierung aufgelöst wird, hat sich alles andere auch erledigt.
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Monstrologe Hygiene-Regime Virus
V 🌹
DER DEEP STATE WIRD FALLEN... ...UND SOMIT AUCH DAS ILLEGALE UND KRIMINELLE PÄDOKONSTRUKT DER BRID-GMBH! 🌹
Rede nicht so dumm ....BRD GmbH so ein Unsinn Du Schwätzer!
Evi
Evi
Wenn die Landesregierung aufgelöst wird, hat sich alles andere auch erledigt.
Fest der Säuberung und Erneuerung, nennt man das z.B.in Thailand.
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V 🌹
Monstrologe Hygiene-Regime Virus
Rede nicht so dumm ....BRD GmbH so ein Unsinn Du Schwätzer!
Schweige Du mal lieber, wenn Du keine Ahnung hast, Du erbärmlicher Ignorant...! 🌹
fuchser
Was treibt eigentlich die Lina Engel derzeit? Fände ich sinnvoller zu wissen, als wer denn einen Satiregalgen aufgestellt hat... 😜🤣 Aber vielleicht ist die selbst mit ihren Kollegen vom Staatsschutz auf der Suche?! 😜
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Gunar
Das ist eine Möglichkeit so eine ampel zu befestigen, die andere ist da ein Ständer drunter zu bauen! Man kann sich so ein Galgen auch einbilden.....
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Jens
🚦GEILE AKTION🚦Zur Verkehrs-sicherheit 👍👍👍
❗💪💪💪❗😆😆😆
DIENT ALS HINWEIS "NÄCHSTE KREUZUNG AMPELREGELUNG"
❓WAS SONST❓=GALGENHUMOR☝️
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Siegfried Letzel
Ampeln hängen an fast jeder Kreuzung am Galgen. Zumindest wurde der Mast mit dem Querbalken schon immer so genannt.
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Han Ko
Da fehlt als Disclaimer: "Dies ist nur eine schlecht konstruierte Vogelscheuche." Dann kann das doch gar kein Aufruf für irgendwas sein.
V 🌹
Han Ko
Da fehlt als Disclaimer: "Dies ist nur eine schlecht konstruierte Vogelscheuche." Dann kann das doch gar kein Aufruf für irgendwas sein.
Man benötigt keinen Aufruf, denn jeder Bürger mit Durchblick sieht die Regierung schon lange als Feind...! 🌹
Martin Jordan
Die „Bild“- Schreiber waren so aufgeregt, dass sie sich in der Bildunterschrift voll verpastet haben😂
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๖ۣۣۜDໂᏒ₭࿐ ツ
Die haben echt nix anderes zu tun. Wie schon gesagt, die sollten sich lieber um diese ganzen linken Terroristen kümmern, dass wäre eher angebracht! Mal abgesehen davon, dass ich in dieser Aktion keine strafbare Handlung erkennen kann; es fehlt jeglicher Bezug zu einer Partei oder gar einer Person und erst recht keinen "Aufruf zum Begehen von Straftaten" erkennen kann. Was auch, Ampeln klauen? Es gibt in der Bananenrepublik etliche Ampeln im öffentlichen Verkehrsraum, die an Rundbogenmasten so aufgehangen sind, nur höher. Bekommen die Verkehrsämter jetzt alle ein Ermittlungsverfahren aufgebrummt? Unter dieser Symbolik kann sich doch jeder selber vorstellen was er will! Die haben echt einen an der Waffel!
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Thomas Schneider
Demo in Augsburg https://www.youtube.com/watch?v=gXFvXr5oIRo
Il Motore Guzzi
Das Ampeln über der Kreuzung hängen, ist doch normal.
In "künstlerischer Freiheit", könnte man ja auch "Variationen von Lichtsignalanlagen" kreieren.
Z.B. : Das Irrlicht löschen!
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Heiko Müller
Was wäre, wenn es keine Ampel" regierung" gäbe? So lange die Leute reGiert werden wollen, werden sie es auch. Und dies zu Recht.
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S&M
https://taz.de/Schweigen-ueber-Gewalt-in-der-DDR/!5979607/

Das hat die Lang gerade bei X geteilt...
Heiko Müller
V 🌹
Man benötigt keinen Aufruf, denn jeder Bürger mit Durchblick sieht die Regierung schon lange als Feind...! 🌹
Ja, aber jegliche Regierung!
reinhard 🦅
Es ist nur eine Frage der Zeit bis Alois Irlmaier Vorraussagungen für Wahr werden. Unsere Politiker haben eh kein Draht zu ihm....🥳
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✏️ Micha
Da kann der " Staatsschutz" ermitteln 🤷🏻‍♂️, es ist keine Person gemeint, schon gar keine Persönliche Beleidigung ❗😂
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Michael Thiel
Laßt doch die Polizei in Berlin tanzen. Die waren froh, daß sie nicht verhauen wurden.
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