Ampel-Galgen an der S 121 aufgestellt - jetzt ermittelt der Staatsschutz 🤡

Offenbar aus Protest gegen die Politik der Ampel-Regierung haben unbekannte Künstler im Landkreis Görlitz einen sogenannten Ampel-Galgen errichtet. Jetzt ermittelt der Staatsschutz wegen eines angeblichen Aufrufes zu Straftaten. Zwar kann man über Geschmäcker streiten, rechtlich sind solche Galgen als Form des politischen Protestes aber ganz sicher nicht strafbar.

Auch ein Verfahren gegen den Galgen-Bauer Jens Döbel aus dem erzgebirgischen Schwarzenberg, der als "Galgenmann von PEGIDA" weltweit bekannt wurde, stellte die Staatsanwaltschaft seinerzeit ein: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-galgen-auch-im-kleinformat-nicht-strafbar-15327703.html

Der Staatsschutz kann sich deshalb seine Ermittlungen sparen und sollte sich sinnvolleren Dingen zuwenden - z.B. dem organisierten Linksextremismus.

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91 comments

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"Staatsschutz"? Niedlich. 😃
Dr. Rosenzweig-Waldapfel
Absolut richtig... Man muß den Verbrechern da oben auch mal zeigen, wer das Sagen hat
Warum ermittelt der Staatschutz nicht gegen Kasek, der öffentlich die Royal Air Force über Pirna anforderte?
Gert Ilgner
Die grün-rote Bande will auch jetzt noch die Freiheit der Kunst abschaffen und unter Strafe stellen. Wer sich so wie diese Ampel-Genossen an der freiheitlich-demokratischen Ordnung unseres Landes vergreift, muss bestraft werden. Die Demokratie muss verteidigt werden.
Staatsschutz = Staatssicherheit
Verfassungsschutz = Gestapi
C.T.
Liest Du BILD, wirst Du BLÖD - die haben nicht mal in der zweiten Zeile den deutschen Satzbau drauf - diese verfickten Arschlöcher! BILDUNGUNGSNIVEAU: BILD!!!
Scholz lässt sich propagandistisch durch KI für die Werbung dieses Schmierenblattes missbrauchen... das sagt doch alles über Scholz und BILD aus.. 🤮
S&M
https://taz.de/Schweigen-ueber-Gewalt-in-der-DDR/!5979607/ Das hat die Lang gerade bei X geteilt...
Interessant ist doch eher, dass die Rabe, die zur Wende 3 Jahre alt war, über Gewalt in der DDR schreibt... 🤣 Wer hat der das nur alles erzählt.. 😜🤥... nun, und über die Lang will ich gar nicht erst reden; deren Dummheit wiegt das Vielfache dessen, was ihr zum Idealgewicht fehlt.. 🤣🤣🤣
V 🌹
Marianne
Der Spruch war von Mehmet Scholl, Spieler des FCB München.. Er musste dadür DM 4.200,-- Strafe zahlen
Ich habe schon immer gesagt, wenn eine Organisation verdächtig oder auffällig groß ist, dann steckt immer der Deep State dahinter. Immer. Bei dem angeblichen Generalstreik der Bauern konnte ich auch schon von Anfang an erkennen, was dahinter steckt. Dass sie Gewerkschaften und die Grünen dahinter stecken und die nur ihre eigenen Interessen wieder oder primär als Priorität sehen, das sollte jedem klar sein. Ich mache mir schon gar keine Gedanken mehr über diese Menschen, weil ich im Laufe der Zeit, vor 17 Jahren schon einiges erlebt habe, wie selbstlos und unbeholfen die meisten halt sind. Es würde mich auch gar nicht wundern, wenn es den Bauern nur um deren Belange gebt und es ihnen recht gemacht wird, dass sie dann zufrieden sind und sich wieder zurückziehen. Jedem Bürger in diesem Land sollte es klar sein, gegen wen und was wir kämpfen. Ist das denn so, dass es ihnen wirklich klar ist? Ich denke eher, dass alle nur ihre eigenen Bedingungen umgesetzt bekommen haben wollen. Man erkennt auch ganz deutlich bei dem angeblichen Generalstreik, wie die Menschheit es nicht schafft alleine etwas auf die Beine zu stellen, und das nur in der Gemeinschaft funktioniert und unter Gleichdenkende organisiert werden sollte. Solange der Mensch nicht begriffen hat, dass Geben seliger denn Nehmen ist, so lange werden wir hier in Satans Rotzbrühe schwimmen. Es ist ähnlich wie bei den angemeldeten Demos, alles wertlose Zeitverschwendung und auf deutsch gesagt, hauptsächlich für den Arsch. Wenn man dann gewisse Menschen reden hört, dass man wenigstens so die Möglichkeit hat etwas zu unternehmen, dann wird mir klar, wie recht ich habe, bezüglich dem, was ich von der Mehrheit der Menschen denke oder halte. Es ist ein Trauerspiel, welches einfach kein Ende nimmt. Die Begriffsstutzigkeit und die Unbelehrbarkeit lassen einen komischen Nachgeschmack der Hoffnungslosigkeit. Erwachsene Körper mit dem Verstand eines Babys. Da sollte man sich nicht wundern, dass diese asoziale Truppe der Politiker und Co dieses vertrödelte Volk weiterhin vorführen können. Interesse, Bemühungen und Entschlossenheit, mit der dazugehörigen Portion Beständigkeit sehen halt anders aus. Jeder Arbeitnehmer in diesem Land hätte schon längst seine Arbeit niederlegen müssen, so lange, wie es erforderlich ist. Bis dahin wird halt nichts mehr bezahlt. Das Mr. und Mrs. Schrumpfhirn das natürlich nicht begreifen werden, darüber denke ich nicht einmal mehr nach. Vor sehr vielen Jahren habe ich schon den Vergleich, bezüglich der Mehrheit der Menschen, mit "Täglich grüßt das Murmeltier", "Idiocracy" und dem "Rattenfänger von Hameln" gebracht, es hat sich immer noch nicht sehr viel weiter zu unseren Gunsten entwickelt, welches nur ansatzweise erkennen lässt, wie ernst und wichtig den meisten Menschen das überhaupt ist. Wenn ich meine ganzen Texte aneinanderreihen würde, würde man damit wahrscheinlich zum Mond kommen. Es ist einfach nur traurig, wie verblendet und hypnotisiert das Volk ist und offensichtlich auch bleiben will! 🌹
Gerhard
"Der Staatsschutz ermittelt", müsste das nicht vorraussetzen, dass es dafür erst einmal eines "Staates" bedarf?
Frage für meine Omi!
Monstrologe Hygiene-Regime Virus
Rede nicht so dumm ....BRD GmbH so ein Unsinn Du Schwätzer!
Kannst du nachlesen. Nix Unsinn. Und Menschenhandel unter hochrangigen Staatsbediensteten ist seit vielen Jahren Gang und gäbe. Nichts dummes daran. Dumm nur, wenn man seinen Horizont nicht erweitert und seine Augen vor der hässlichen menschlichen Fratze verschließt
Die BRD ist eine eingetragene GmbH
V 🌹
Marianne
Der Spruch war von Mehmet Scholl, Spieler des FCB München.. Er musste dadür DM 4.200,-- Strafe zahlen
Ok, das wusste ich in der Tat nicht, wem der Spruch zuzuordnen war, es spielt auch keine Rolle, denn mittlerweile habe ich schon viele Leute in der Realität getroffen, die diesem Spruch zustimmen und sogar selbst sagen. Was allerdings klar ist, egal, ob das kriminelle System der Scheinregierung diesen Mehmet Scholl bestraft, es ändert wahrscheinlich nichts an der Meinung von ihm, ganz im Gegenteil. Wer dieses Schmierentheater durchschaut hat weiß, was die Politiker für Verbrecher sind, dafür benötigt man kein Diplom, um das zu erkennen. Wir sind fremdgesteuert und waren zu keiner Zeit souverän. Ich könnte eine nahezu unendlich lange Liste über die Verbrechen oder falschen Entscheidungen der Politiker, Richter und Co schreiben, bei dem man sofort erkennen kann und einem klar wird, was hier für einen Plan der Korruption abgeht und durchgeführt werden soll, das erkennt sogar ein Bilnder. Nur das Volk alleine kann gemeinsam dem ein Ende bereiten, dazu muss es nur endlich den Ernst der Lage begriffen haben. Jedes andere Land der Welt sieht das, nur die Deutschen irgendwie nicht wirklich, sonst wären sie schon längst entschlossener, das Erforderliche zu tun, um zumindest die Zukunft ihrer Kinder zu retten. Wieviele Zeichen braucht ein System-Lemming oder Schlafschaf denn noch? 🌹
Gerhard
Ist schon irgendwie lustig, eine Ampel und nirgends eine Straße zu sehen, ...nicht einmal ein Fußweg! Gibt es dazu wenigstens schon Baupläne?
V 🌹
Sebastian
Die BRD ist eine eingetragene GmbH
Bei ihm kann man seinen Wissensstand deutlich und die dazugehörige Borniertheit erkennen, da fängt man von vorne an. Auf der Seite der Upik kann man die D-U-N-S NUMMER ersehen, dazu müsste man nur einen Blick darauf werfen. Wenn das Konstrukt der BRiD-GmbH gefallen ist, dann geht die Reise für alle Komplizen und Mitläufer erst los, sie werden sich vor Prozessen wahrscheinlich gar nicht mehr erbolen. Aber das muss jede/r selber entscheiden. Wer das nicht begreift, bei was für illegalen Machenschaften mitgemacht wird, wird noch eines besseren belehrt werden.

WISSEN IST UND BLEIBT EINE HOLSCHULD! 🌹
Das ist doch unmissverständlich durch die Kunstfreiheit gedeckt! Wahre Demokraten, die mit beiden Beinen fest auf dem GG stehen, die würden doch niemals zu Gewalt greifen!
Die handeln doch immer und ausschließlich im Rahmen des GG.
So reichen doch alle demokratischen Mitteln vollkommen aus, um friedlich und ohne Waffen, sein Personal jederzeit auszutauschen und diesen Personen die Mandate zu entziehen!

Sachsen: SPD 3% und FDP 1%
- was will man sich da irgendeine Mühe machen für Themen, die sich bald und gewaltfrei erledigt haben?!

Wichtiger für den Verfassungsschutz wäre es aber an ganz vielen anderen Stellen, hier die alten Stasi-Köpfe und deren Nachfolger herauszuholen und einfach einmal wegen einer möglich Sabotage zu ermitteln und zu handeln! - oder sitzen da schon die verfassungsfeindlichen Personen im Verfassungsschutz, wenn sie sich jetzt als Staatsschutz bezeichnen und an vielen Stellen einfach blind sein wollen?!
V 🌹
Marianne
Bsolange es Brot und Spiele gibt, ändert sich nichts. Wie bei den alten Römern.
Auch das habe ich in 17 Jahren tausendfach niedergeschrieben, sie begreifen es einfach nicht...! 🌹
Gerhard
Sebastian
Die BRD ist eine eingetragene GmbH
Oder eine NGO, wie Sigmar Galgen äääh Gabriel gesagt hat!
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