(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!
Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!
Super danke für das Recht was der Richter gefällt hat ✌🏼👍. Kann mir gut vorstellen,daß nächste Woche die sächsische Kretschmer Gestapo den Richter in Zittau verhaften lässt usw. Grüße aus Brandenburg an der Havel.
Dashu
Es gibt ja die nächste Instanz und das sitzen dann wieder des Impfnazis Richter die dr. Freisler Nachahmer sind
Es freut mich zu hören, dass es anscheinend doch noch einige wenige Richter gibt, die für den Rechtsstaat stehen und im Sinne des „Rechts“ und nicht einer korrupten Linksstaatlichkeit handeln.