Freie Sachsen
(Kleiner) Justizaufstand gegen Corona-Abzocke: Zittauer Amtsrichter kippt reihenweise Bußgeldbescheide!

Es braucht mutige Richter, die den Wahnsinn nicht mitmachen. Und in Zittau gibt es offenbar einen couragierten Richter, der in den letzten Tagen reihenweise Bußgeldbescheide, mit denen das Landratsamt Görlitz Bürger abkassieren wollte, gekippt hat. Von angeblichen Kontaktverstößen, der Teilnahme an Spaziergängen bis hin zur Maskenpflicht war alles dabei. Und das zum Teil mit deutlichen Worten und der Feststellung, dass für viele Bescheide überhaupt keine rechtliche Grundlage bestand!

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-masken-maskenpflicht-schutzverordnung-infektionsschutzgesetz-bussgelder-amtsgericht-zittau-professor-dierich-5563804-plus.html

https://www.saechsische.de/zittau/lokales/corona-infektionsschutzgesetz-bussgeld-gesundheitsamt-prozess-amtsgericht-zittau-5564281-plus.html

Dieses Verhalten verdient Anerkennung und Respekt. Bitte mehr davon!

FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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82 comments

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Boris R.
Ulrich Lehmann
Nicht nur Anerkennung für den Richter, sondern auch Konsequenzen muß es haben für die Verantwortlichen.
Ja, jeder Bußgeld ausstellender Beamte sollte eine Gegenanzeige wegen Verfolgung Unschuldiger bekommen.
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Martina K.K.
Bravo, hoffentlich wird der Richter nicht diffamiert!
Der BESTE
Dieser Richter ist auf der richtigen Seite und ist sich mit Sicherheit seiner Konsequenzen bewußt.
Schließt ihn in euer Nachtgebet ein und sendet ihm Kraft um die kommenden Zeiten zu bestehen.Er wird es nicht leicht haben da er sich gegen das System gestellt hat.
Danke lieber Richter.Danke guter Mensch 🤗
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Rob Buch
Nicht mal "klein", ehe winzig und wird bald vom "DS" "ausgetreten"... Grausame CLOUNWELT!
Rob Buch
Martina K.K.
Bravo, hoffentlich wird der Richter nicht diffamiert!
Ich fürchte, diffamiert ist das mindeste, es wird ehe schlimmer!
Gabi
Hoffentlich folgen bald mehr seinem Beispiel 👍👍👍
Mittagsläuten
Ich hin dankbar für jeden Menschen, der sich dem Unrecht der Corona-Junta entgegenstellt.
Guy Fawkes
Bravo Amtsgericht Zittau! Bravo Sachsen! Die Richter müssen politisch unabhängig bleiben! Feuer frei! 🔥👍
Er ❌ ist wieder da
Übrigens hat heute der Vorsitzende der Kinderficker (Habeck) verlautbart, die "Ampel" hätte beschlossen, Gesunden das Bahnfahren zu verbieten. Und damit die Anreise zu Demonstrationen zu unterbinden
Arno Runkowsky
Respekt für diesen Richter
Andrea
rob oter
Da gibt's nen Trick die Bezahlschranke zu umgehen, denkst du etwa ich würde für dieses Schmierblatt was bezahlen? 😉😁
🤷🏼‍♀️❓