Faeser plant neues Denunzianten-Gesetz: Verfassungsschutz soll Vermieter, Sportvereine und Familienmitglieder vor "Extremisten" warnen können!Stellen Sie sich vor, Sie führen ein rechtschaffendes Leben, haben noch nie eine Straftat begangen und erhalten plötzlich den Mietvertrag zur neuen Wohnung nicht, weil sie jemand (genauer gesagt: der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz) beim Vermieter als "Extremist" denunziert hat. Oder fliegen aus dem Sportverein, weil der Vorstand ein amtliches Schreiben erhalten hat, in denen vor Ihnen gewarnt wird. Oder haben plötzlich eine Ehe-Krise, weil die Schlapphüte ihre Frau aufklären, welche politische Gefahr von Ihnen ausgeht?
Das klingt vielleicht zunächst abwegig, könnte aber bald Realität sein: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant ein Gesetz, das es dem Verfassungsschutz erlauben soll, "Extremisten" anlasslos in ihrem privaten Umfeld zu denunzieren. Klingt nach Überwachungsstaat? Ist es auch.FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
@freiesachsen
Muß nicht heißen, das ich Recht habe. Es ist meine Lebensschule.
Ich bin ab diesem Monat in Rente und habe seit 43 Jahren die Zwerge bis zur Einschulung begleitet und viel erlebt und probiert,.mit den Kindern und auch mit den Eltern.
Mein Schwager hatte den Fehler gemacht, gerade noch die Kurve bekommen und die kündigen können..
Sorry : dein Argument taugt nichts. 😑