Stadt Essen verteidigt Denunziationsportal
"Auf der Internetseite der Stadt Essen gibt es ein Online-Meldeportal für Corona-Verstöße. ... „Dieses Denunziationsportal ist mit Sicherheit rechtswidrig und sollte sofort gelöscht werden“, sagt Wolfgang Kubicki."
"Essens Online-Meldeportal für Corona-Verstöße hat den Titel: „Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung (Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2)“. Angegeben werden sollen Ort, Datum, Uhrzeit und Art des Verstoßes, zum Beispiel das Nichttragen einer Maske oder unzulässige Veranstaltungen. Es können auch Fotos zum Verstoß hochgeladen werden. Die Angaben zur eigenen Person sind freiwillig."
"„Chinesische Verhältnisse in Essen.“ Die Tatsache, dass Bürger jetzt im amtlichen Auftrag zu Denunzianten gemacht würden und Fotos aus dem öffentlichen Raum hochladen sollten, erinnere an schlimmste Zeiten."
"Die Stadt Essen verteidigte das Formular: Es diene der „Kanalisierung von Informationen..."
archive.is/CKqdn
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