Wenn das BVG das in einem eA Beschluss gekippt hätte, wäre das GUT. Wenn das BVG im Hauptsacheverfahren die Schere macht ist das BESSER. Wahrscheinlich wartet das Gericht aber erst ab wie die "Stimmung" im VOLK so weitergeht. Die Befürchtung dass das BVG inzwischen auch völlig GAGA ist liegt doch seit dem Klimaurteil nicht ganz fern, ODDER?
Alice Weidel hat sich bei Lanz gut geschlagen. Ich fang an meine Meinung über sie zu ändern.
Peter Zürner
Wie behämmert ist unsere Judikative? Gesinnungsjustiz ist wohl der richtige Ausdruck. Wie lange wird es noch dauern, bis auf richterlichen Erlass in Deutschland 🇩🇪 das Gras ab sofort rot ist?🤦🤦🤦
Dreimal darfst Du raten, was rauskommt, wenn ein ehemaliger stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU Präsident des Verfassungsgerichtes ist. Diese „unabhängigen“ Richter könnten sich das Hauptverfahren gleich sparen. Das ist nur Theater fürs naive Volk. Ihre Entscheidung steht sowieso schon fest.
Wie kommst du denn da darauf? Das Militär der Besatzungsmächte ist doch auf unserer Seite den Merkel hat gegen den Nürnberger Kodex verstoßen. Übrigens sind am 29.05, 20000 US Soldaten bei einer (Übung) in Nürnberg. Na.... Verbinde die Punkte
Sicher nicht. Unterschätze NIEMALS das Geltungsbedürfnis von Juristen. Karlsruhe wird das noch VOR der nächsten Bundestagswahl entscheiden. Also 2026.;-)
Wie lange wird es noch dauern, bis auf richterlichen Erlass in Deutschland 🇩🇪 das Gras ab sofort rot ist?🤦🤦🤦
Das Militär der Besatzungsmächte ist doch auf unserer Seite den Merkel hat gegen den Nürnberger Kodex verstoßen.
Übrigens sind am 29.05, 20000 US Soldaten bei einer (Übung) in Nürnberg. Na.... Verbinde die Punkte