Also dot der Verfassungsschutz dort auch die Säuberung durchführen kann!
Kalle Sieger
Euch wird dieses Jahr jemand beibringen, was Meinungsfreiheit bedeutet. Und zwar so, das selbst ihr es versteht. Ab dem 20 Januar ist es soweit und ich freu mich drauf
Die hat bestimmt irgendwelche Kugeln drin normal kann das nicht sein! Die weiß nicht was Demokratie ist und will sich mit Elon Musk anlegen? Dieses Volk ist nur noch lächerlich und zu bedauern🤮😂😡
Hier können sie nachlesen was Demokratie bedeutet: „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis der Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachtet." Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)
Da musst nichts überprüfen die haben beim Amtseid gelogen: Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. “
Nieder mit der EUdSSR!
Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis der Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln.
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachtet." Dr. Gustav Heinemann
(Bundespräsident 1969-1974)