Massenproteste gegen Corona-Wahn: Kretschmer plante Vereinsverbot gegen die FREIEN SACHSEN! 😳
Die FREIEN SACHSEN koordinierten den massenhaften Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung, teils gingen alleine in Sachsen montags über 100.000 Menschen auf die Straße. Jetzt ergab eine Anfrage im Landtag: Die Kretschmer-Regierung wollte uns einfach als Verein per Erlass - ohne Anhörung und Gerichtsverfahren - verbieten. Aber: Selbst die eigenen Juristen der Landesregierung kamen zu dem Schluss, dass dies rechtswidrig wäre. Und Kretschmer setzte sein Vorhaben nicht in die Tat um.
Dennoch: Regelmäßig droht die Regierung, allen voran Innenminister Schuster, auch weiterhin mit der Verbotskeule. Nachdem das Vereinsrecht gegen die FREIEN SACHSEN ausscheidet, müssten unsere Gegner jedoch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen - bisher trauen sie sich das aus gutem Grund nicht. Schließlich ist nicht erkennbar, warum friedlicher Protest und freie Meinungsäußerung untersagt werden sollten!
Bild: Auszug aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und organisieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die FREIEN SACHSEN koordinierten den massenhaften Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung, teils gingen alleine in Sachsen montags über 100.000 Menschen auf die Straße. Jetzt ergab eine Anfrage im Landtag: Die Kretschmer-Regierung wollte uns einfach als Verein per Erlass - ohne Anhörung und Gerichtsverfahren - verbieten. Aber: Selbst die eigenen Juristen der Landesregierung kamen zu dem Schluss, dass dies rechtswidrig wäre. Und Kretschmer setzte sein Vorhaben nicht in die Tat um.
Dennoch: Regelmäßig droht die Regierung, allen voran Innenminister Schuster, auch weiterhin mit der Verbotskeule. Nachdem das Vereinsrecht gegen die FREIEN SACHSEN ausscheidet, müssten unsere Gegner jedoch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen - bisher trauen sie sich das aus gutem Grund nicht. Schließlich ist nicht erkennbar, warum friedlicher Protest und freie Meinungsäußerung untersagt werden sollten!
Bild: Auszug aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage
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22 comments
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...u.a., dürfen im gleichen Atemzug begründen und beweisen, was Sie selbst und in welchem Namen dafür getan haben, das sich aus der Not heraus, die freien Sachsen und andere Bewegungen gebildet haben.
Vielleicht bekommen dann die Opfer und betrogenen Menschen, vor allem die Kinder, eine Stimme.
(Was die Schändlichkeiten der letzten 5 Jahre angeht)
ist auf der Schiene
Schiffchen Spiel (GERICHT UNTERSUCHUNGS-AUSSCHUSS) wohl wenig erhellendes zu erwarten
heißt
das Gericht in Y2K aktiv am Gange
zum grossen o
verfolgt ander bösswillig Machenschaften in einem höher Rechtskreise dann
oder?
mit Liebe :-)TSC #4ALLE@schutor
Die Krimjnalisierungs- und Verfolgungseinheiten des Systems werden von Finanzamt bis Ordnungsamt alles und jeden massiv bekämpfen und unter Druck setzen, der sich gegen die Volksfeinde stellt und dem Kriegstreiben im Wege steht.
Solange die Verantwortlichen der Corona-Junta nicht bestraft sind, wird das Regime auf diesem Gebiet zusätzlich unter Druck gesetzt. Verbote ändern daran gar nichts, im Gegenteil, es sind pure Schuldeingeständnisse!
Der Preis für das Corona-Unrecht muss gezahlt sein, ob in einem Jahr, in 10 Jahren oder 50. Noch auf dem Totenbett werden die Corona-Mordspritzer angespuckt für ihre Verbrechen.
Was kaum jemand weiß: Der Pfizer-mRNA-Impfstoff, den Milliarden Menschen weltweit erhalten haben, ist nicht identisch mit dem Produkt, das in klinischen Studien getestet wurde.
The Pfizer COVID-19 “vaccine” injected into billions of arms was not the same one used in Pfizer’s clinical trials.
There was a "bait and switch." The…
https://uncutnews.ch/der-grosse-impfstoff-schaltertrick-der-pfizer-impfstoff-der-milliarden-gespritzt-wurde-war-nie-teil-der-klinischen-studien/