Massenproteste gegen Corona-Wahn: Kretschmer plante Vereinsverbot gegen die FREIEN SACHSEN! 😳
Die FREIEN SACHSEN koordinierten den massenhaften Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung, teils gingen alleine in Sachsen montags über 100.000 Menschen auf die Straße. Jetzt ergab eine Anfrage im Landtag: Die Kretschmer-Regierung wollte uns einfach als Verein per Erlass - ohne Anhörung und Gerichtsverfahren - verbieten. Aber: Selbst die eigenen Juristen der Landesregierung kamen zu dem Schluss, dass dies rechtswidrig wäre. Und Kretschmer setzte sein Vorhaben nicht in die Tat um.
Dennoch: Regelmäßig droht die Regierung, allen voran Innenminister Schuster, auch weiterhin mit der Verbotskeule. Nachdem das Vereinsrecht gegen die FREIEN SACHSEN ausscheidet, müssten unsere Gegner jedoch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen - bisher trauen sie sich das aus gutem Grund nicht. Schließlich ist nicht erkennbar, warum friedlicher Protest und freie Meinungsäußerung untersagt werden sollten!
Bild: Auszug aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und organisieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die FREIEN SACHSEN koordinierten den massenhaften Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung, teils gingen alleine in Sachsen montags über 100.000 Menschen auf die Straße. Jetzt ergab eine Anfrage im Landtag: Die Kretschmer-Regierung wollte uns einfach als Verein per Erlass - ohne Anhörung und Gerichtsverfahren - verbieten. Aber: Selbst die eigenen Juristen der Landesregierung kamen zu dem Schluss, dass dies rechtswidrig wäre. Und Kretschmer setzte sein Vorhaben nicht in die Tat um.
Dennoch: Regelmäßig droht die Regierung, allen voran Innenminister Schuster, auch weiterhin mit der Verbotskeule. Nachdem das Vereinsrecht gegen die FREIEN SACHSEN ausscheidet, müssten unsere Gegner jedoch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen - bisher trauen sie sich das aus gutem Grund nicht. Schließlich ist nicht erkennbar, warum friedlicher Protest und freie Meinungsäußerung untersagt werden sollten!
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22 comments
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Einen Anleihen Crash kann niemand aufhalten, ausser der Rücktritt vom Trottel. Vertrauen ist das wichtigste Gut, und das Vertrauen in Trump ist fast komplett verloren gegangen.😉
Also, schön ruhig und harret der Dinge, die da noch kommen werden!😜☝️
Ich kann nur erkennen, dass die Propaganda der Staatsmedien in die Richtung geht, die drohende Rezession und Inflation auf Grund des Versagens unserer letzten beiden Regierungen, der Verschwendung von Milliarden in den sinnlosen Ukrainekrieg, die der Wirtschaft und Infrastruktur entzogen werden, einem anderen in die Schuhe schieben zu wollen.
Aber die dummen 🐑-e dieses Landes lassen sich weiter verarschen.🐑🤥🐑
Wenn man in deiner Blase schwurbelt, kriegt man natürlich nichts mit.
Deine steuerfinanzierte Altersversorgung ist dann auch gefährdet.😉
Gut finde ich aber, dass der Werteosten sich für unsere Diktatur einsetzt.😉😁😄😋
weil schon einmal durchgemacht. Jetzt ist Restdeutschland dran.
https://m.bild.de/regional/thueringen/sek-stoppt-macheten-mann-in-thueringen-er-stach-noch-auf-polizeihund-ein-67f8a58d067dae0a29f00b60
Übrigens sammeln die Rentner schon länger Flaschen....
hat nichts mit den wirtschaftlich-fiskalischen Maßnahmen der Trump-Administration sondern mit "Unserer"Demokratie zu tun. Baby.
Werd' mal erwachsen.
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