Oder Anti-Trump oder für die Freiheit von Weißrussland oder für die Genesung von Nawalny oder für eine wirtschaftsfeindliche Politik oder ein Fackelmarsch für unsere Führerin. 😉
"Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden." Klingt eher nach einer Pflicht zur Gesundheit und wenig nach einem Recht. Denn wenn ich das Recht dazu in Anspruch nehmen möchte, gehe ich nicht hin.
Ich finde das gerechtfertigt. Wenn die Demonstrationsteilnehmer so fahrlässig handeln und aktuelle Vorschriften missachten, die die Gesundheit aller betreffen. Da kann man das gesundheitliche Wohl aller durchaus über diese Form der Meinungsäußerung stellen.
Zeit ist Freiheit. Deshalb schnell eine Kopie meines Schreibens an eine "Oppositionsplattform". Da steht auch mein Name und Adresse drunter, weil dort, soweit man noch dran glaubt, die Gesetze zum journalistischen Quellenschutz gelten. Copy& Paste darf sich angesprochen fühlen...
Liebe Redaktion,
es ist vielleicht verständlich, wenn die Leserpostfunktion zu der Meldung ausgeblendet wird. Könnte es doch wieder einmal "emotional werden".
Die einzige sinnvolle Reaktion könnte sein, einen Textvorschlag zu veröffentlichen, der geeignet ist, jedem als Muster zu dienen, der auf dem Weg der einstweiligen Verfügung dieses Verbot beendet. Das Verbot dürfte nach Grundgesetz und sicher auch der Berliner Landesverfassung nichtig sein. Ein Ausschöpfen des Rechtsweges ist bis Samstag unmöglich, also die zuständigen Verfassungsgerichte der richtige Adressat. Die Beendigung des Demonstrationsrechtes für die, in der es noch Atemwegserkrankung verursachende Viren auf diesem Planeten gibt ist zumindest unverhältnismäßig, insbesondere, wenn man mögliche Verstöße von Abstandsregelungen abstellt, während der öffentliche Nahverkehr, die Schulen, Verwaltungen und die Wirtschaft nachweislich täglich diese Bestimmungen nicht beachtet. Zusätzlicher Faktor ist bei einer Demonstration Meinungen öffentlich gemacht werden, was dieses Verbot als unerheblichen Zwecks ansieht. Dies wäre dieachtergreifung der Corina-Diktatur und dem Gegenteil dient (noch die Verfassung).
Ein vorbereiteter Klagetext wäre die Möglichkeit für Jedermann, wenigstens den Widerstandswillen zu demonstrieren. Man könnte dann sogar über die Zahl der anhängigen Klagen zuverlässige "Demonstrations"-Zahlen Von den Gerichten abfragen. Dies wären dann die Bürger, die trotz Angst vor persönlichen Nachteilen und jenseits der Anonymität noch für eine freiheitliche Demokratie in Deutschland einstehen. Dies würde sicher etwas die Machtüberschätzung der Opposition beschädigen, aber dennoch einen auch für die "Größte Koalition" des um die Macht fürchtenden Medien- und Parteienestablishments bleibenden Eindruck vermitteln, wenn heute vorab als E-Mail und am Freitag dann mit einigen LKW Klagen bei den Poststellen der Verfassungsgerichte eingehen. Für diesen Zweck also Mal nicht die Billigkonkurrenz, sondern die 1-Tages-Liegerung des Marktführers empfehlen. Mal sehen, ob dann nicht Trump, sondern Merkel das Voting per Mail verhindert/ verlangsamt. Die Spiele sind eröffnet. Möge der Bessere gewinnen.
Sie und verbundene Medien kennen die Wege und Möglichkeiten, eine solche Bewegung bekannt und wirksam zu machen. Jede Privatinitiative wäre nicht so wirksam und schnell. Hier geht es um die Abschaffung der demokratischen Grundrechte jenseits des Wahlzettelfaltens. Werden diese abgeschafft, sind Straßenkonfrontationen und nicht -demonstrationen in greifbarer Nähe. Nicht gut für das Land und auch nicht gut für die durch nichts fundiert begründbar en Hygieneregelungen, deren Verschärfung dann bis zur Bundestagswahl ihren Salami-Weg gehen werden.
Liebe Redaktion,
es ist vielleicht verständlich, wenn die Leserpostfunktion zu der Meldung ausgeblendet wird. Könnte es doch wieder einmal "emotional werden".
Die einzige sinnvolle Reaktion könnte sein, einen Textvorschlag zu veröffentlichen, der geeignet ist, jedem als Muster zu dienen, der auf dem Weg der einstweiligen Verfügung dieses Verbot beendet. Das Verbot dürfte nach Grundgesetz und sicher auch der Berliner Landesverfassung nichtig sein. Ein Ausschöpfen des Rechtsweges ist bis Samstag unmöglich, also die zuständigen Verfassungsgerichte der richtige Adressat. Die Beendigung des Demonstrationsrechtes für die, in der es noch Atemwegserkrankung verursachende Viren auf diesem Planeten gibt ist zumindest unverhältnismäßig, insbesondere, wenn man mögliche Verstöße von Abstandsregelungen abstellt, während der öffentliche Nahverkehr, die Schulen, Verwaltungen und die Wirtschaft nachweislich täglich diese Bestimmungen nicht beachtet. Zusätzlicher Faktor ist bei einer Demonstration Meinungen öffentlich gemacht werden, was dieses Verbot als unerheblichen Zwecks ansieht. Dies wäre dieachtergreifung der Corina-Diktatur und dem Gegenteil dient (noch die Verfassung).
Ein vorbereiteter Klagetext wäre die Möglichkeit für Jedermann, wenigstens den Widerstandswillen zu demonstrieren. Man könnte dann sogar über die Zahl der anhängigen Klagen zuverlässige "Demonstrations"-Zahlen Von den Gerichten abfragen. Dies wären dann die Bürger, die trotz Angst vor persönlichen Nachteilen und jenseits der Anonymität noch für eine freiheitliche Demokratie in Deutschland einstehen. Dies würde sicher etwas die Machtüberschätzung der Opposition beschädigen, aber dennoch einen auch für die "Größte Koalition" des um die Macht fürchtenden Medien- und Parteienestablishments bleibenden Eindruck vermitteln, wenn heute vorab als E-Mail und am Freitag dann mit einigen LKW Klagen bei den Poststellen der Verfassungsgerichte eingehen. Für diesen Zweck also Mal nicht die Billigkonkurrenz, sondern die 1-Tages-Liegerung des Marktführers empfehlen. Mal sehen, ob dann nicht Trump, sondern Merkel das Voting per Mail verhindert/ verlangsamt. Die Spiele sind eröffnet. Möge der Bessere gewinnen.
Sie und verbundene Medien kennen die Wege und Möglichkeiten, eine solche Bewegung bekannt und wirksam zu machen. Jede Privatinitiative wäre nicht so wirksam und schnell. Hier geht es um die Abschaffung der demokratischen Grundrechte jenseits des Wahlzettelfaltens. Werden diese abgeschafft, sind Straßenkonfrontationen und nicht -demonstrationen in greifbarer Nähe. Nicht gut für das Land und auch nicht gut für die durch nichts fundiert begründbar en Hygieneregelungen, deren Verschärfung dann bis zur Bundestagswahl ihren Salami-Weg gehen werden.
Freundliche Grüße,