Freie Sachsen
Neue Bundesregierung will Meinungsfreiheit stärker bekämpfen! 😡

CDU, CSU und SPD haben heute ihr Sondierungspapier veröffentlicht, aus dem die Planung für die angepeilten Koalitionsverhandlungen hervorgehen. Ein besonders brisanter Punkt: Der Kampf gegen Meinungsfreiheit soll massiv intensiviert werden.

Konkret heißt es:
"Desinformation zurückdrängen: Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie die inzwischen alltägliche Desinformationen und Fakenews sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten geopolitischer Spannungen müssen wir entschiedener denn je dagegen vorgehen. Daher müssen wir den Digital Service Act (DSA) der EU auf nationaler Ebene konsequent durchsetzen."

Wir alle wissen, was mit "Desinformationen" und "Fakenews" gemeint ist - das freie Wort. Alles, was nicht in der Propaganda der GEZ-Medien vorkommt. Offenbar können wir uns in nächster Zeit auf neue Einschränkungen gefasst machen. Umso wichtiger ist es, Druck aufzubauen und zu zeigen: Sie kriegen uns nicht abgeschaltet, die alternative Gegenöffentlichkeit ist längst eine Hydra. Für jeden Kopf, den sie mit Zensur und Unterdrückung abschlagen, wachsen mehrere nach!

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47 comments

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Michael Benscheid
Ecki
Hast Du schon mal was gelesen, dass diesem Grundgesetz 1990 der Art. 23, Geltungsbreich für die BDiD gestrichen wurde und somit dieses "Grundegsetz" einen Dreck taugt?
Weiß ich doch, ich kenne das ganze Theater. Dir sollte aber auch die Begrifflichkeit des Rechtskreises bekannt sein. Wenn ich mich "auf der Ebene" des GG bewege, kann ich dem Politzirkus sozusagen unmittelbar begegnen.
Die meisten sind doch zu blöd zu begreifen, daß seit dem 18.07.1990 nix mehr ist oder wie ich es von den Seminaren mit Peter Frühwald kenne, der sagte: "...eigentlich ist das Deutsche Volk seit obigem Datum frei, nur anscheinend wollen sie lieber Sklaven bleiben..."
Mona
Frei nach Orwell: Wahrheit ist Lüge. Lüge ist Wahrheit.
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Dummbatz
Mona
Frei nach Orwell: Wahrheit ist Lüge. Lüge ist Wahrheit.
Du solltest nicht vergessen wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen drei Finger zurück , Pinocchio 😉😋😄
Ульяна Герасимова
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Dummbatz
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Ульяна Герасимова
🌞 Marsi_ Anne
Ja und Nein. In dieser Westalliierten Besatzungszone namens Bundesrepublik 🇩🇪 gilt die degoratische Kraft des Besatzerrechts, das jegliche Gesetze bricht auch das von den Alliierten aufdiktierte GG. DESHALB SIND DIESE ZERSTÖRERISCHEN ZUSTÄNDE MÖGLICH, samt dem Wahl-und Koalitions-Kasperletheater für uns Doofe.
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Ульяна Герасимова
Michael Benscheid
Zum Thema Besatzer: Glauben die denn etwa ernsthaft, daß sie als Handelsunternehmen einem Staat mit Landrecht etwas zu sagen haben ? ...sie betonen es ja selbst immer wieder in den von ihnen veranlaßt Urteilen wie z.B. 2BvF1/73...u.v.m..... Das ist der Schlußsatz dazu. Wonach wir nun handeln ist beinahe gleich...
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Ульяна Герасимова
Thomas Lubkoll
Wie war das 1989 ? Die Leute haben sich unterhalten, auch über Festnetz telefoniert. Bei Ausflügen wurde auf der Straße diskutiert, beim Wandern…..Von außen keine Kontrolle möglich, und sie waren sich einig. Also 😉
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Bellizistenhammer
Michael Benscheid
GG Art 20 Abs 4 Tut mir leid, aber das meiste hier ist überflüssiges und dummel Gefasel.... Warum? GG Art 20 Abs 4 Hat das von euch je einer irgendwann mal gelesen?
Darüber sind die meisten seit spätestens 2015 hinaus. Und seit 2020 lässt sich das Grunzgesetz nicht mehr sehen.
Bellizistenhammer
Dummbatz
Du solltest nicht vergessen wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen drei Finger zurück , Pinocchio 😉😋😄
An welchen Fäden du hängst, das ist klar. Das Network zerschlagen und die Marionetten sind nicht mal aus Holz.
Der Sowjet der EU_dSSR stirbt an uns Demokraten, denn wie man solche sozialistische Diktatur beendet, das praktizieren die 1989iger gern ein zweites Mal. Es wird nur nicht mehr so nett für deine Bosse ausgehen.🎗️
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Michael Benscheid
Bellizistenhammer
Darüber sind die meisten seit spätestens 2015 hinaus. Und seit 2020 lässt sich das Grunzgesetz nicht mehr sehen.
Hallo Maik, wie meinst Du das mit "...läßt sich das GG nicht mehr sehen...?
Bellizistenhammer
Michael Benscheid
Hallo Maik, wie meinst Du das mit "...läßt sich das GG nicht mehr sehen...?
Bei der Corona-Junta wurden als vorher unantastbare bezeichnete Grundrechte (= Abwehrrechte gegenüber dem übergriffigen "Staat") komplett geschliffen. Also genau die von Artikel 1 bis Artikel 20.

Und keine einzige Institution der BRD hat dies aufgehalten. Egal ob Ausgehverbote, Zwangsentlassungen, Zwangstests völlig Gesunder, Selektion im öffentlichen Leben und politisch-mediale Verfolgung...

Und bis heute sitzen die Verantwortlichen nicht in Handschellen in Untersuchungshaft.

Das Grunzgesetz ist eine Lüge. Da, wo man es als Gegenwehr zur übermächtigen repressiven BRD-Maschine dringend benötigt hätte, da hat es kläglich versagt.

Deshalb ist es ein Grunzgesetz, der Bürger darf mal kurz quieken zum Beispiel vom Artikel 20 Absatz 2, dann zeigen Politik, BigPharma, Verbände und Medien, was Faschismus ist und somit die wirkliche Macht im System hat.

Die BRD entpuppte sich als Konstrukt und Simulation von Demokratie. Das Grunzgesetz ist schon bei seiner Erschaffung als zahnloser Tiger bezeichnet worden.

Die BRD ist keine Demokratie. Das Grunzgesetz ist keine funktionierende Verfassung. Somit ist der Artikel 20 4 obsolet und Lyrik aus der Ferne, gar nicht mehr zu sehen...
Gerfried Dömerl
Böse Zungen behaupten die Bananenrepublik Deutschland wäre änlich Korrupt und faschistisch wie Nordkorea !?
Tony
Hallo liebe Gruppe, ich möchte mich bei allen Administratoren und Mitgliedern der Gruppe entschuldigen, wenn dies gegen eure Gruppenregeln verstößt 🙏 Ich versuche nur zu helfen. Aufgrund der Schwierigkeiten, mit denen wir in letzter Zeit konfrontiert sind, möchte ich jeden, der an Klonkarten, Laptops, Smartphones, Fernsehern, Uhren, Führerscheinen, PayPal-Umtausch, Banknoten, Rechtsdokumenten, Waffen und Drogen interessiert ist, informieren, eine Nachricht an diese WhatsApp +49 1521 9661680 zu senden oder auf diesen WhatsApp-Link zu klicken, um ihm eine Nachricht über WhatsApp zu senden https://wa.me/4915219661680.

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