Ganz ehrlich: Leben wir bereits in DDR-Verhältnissen und wissen es nur nicht, weil sie noch keinen Grund hatten, es uns direkt spüren zu lassen?
Seit wann wird denn bitte die "Demokratie-Tauglichkeit" nach einer Wahl geprüft und welche Bürokraten treffen da bitte nach welchen Kriterien die Entscheidung? Die AfD steht als einzige Partei für direkte Demokratie und Volksentscheide, worüber reden wir hier bitte? Wieder Thüringen, wo bereits eine Landtagswahl rückgängig gemacht wurde... Es ist unfassbar. Ich habe keine Angst vor der AfD. Ich habe Angst vor den Antidemokraten in den anderen Parteien, denn die drehen von Tag zu Tag mehr am Rad und können scheinbar machen, was sie wollen, ohne dass es die Presse oder den Verfassungsschutz stört.
Jason HD
👉 @Kesselbunte
Seit wann wird denn bitte die "Demokratie-Tauglichkeit" nach einer Wahl geprüft und welche Bürokraten treffen da bitte nach welchen Kriterien die Entscheidung? Die AfD steht als einzige Partei für direkte Demokratie und Volksentscheide, worüber reden wir hier bitte? Wieder Thüringen, wo bereits eine Landtagswahl rückgängig gemacht wurde... Es ist unfassbar. Ich habe keine Angst vor der AfD. Ich habe Angst vor den Antidemokraten in den anderen Parteien, denn die drehen von Tag zu Tag mehr am Rad und können scheinbar machen, was sie wollen, ohne dass es die Presse oder den Verfassungsschutz stört.
Jason HD
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Die fehlende Geltung des Bundeswahlgesetzes lässt einen geglaubten Rechtsstaat zum Ulk verkommen, wo nur noch aus anerzogener Gewohnheit Autoritäten gewählt werden, die darüber befinden sollen, was für die Massen „gut und richtig“ sein soll, was letztlich nur wieder auf obrigkeitsgläubige Wähler zurückfällt.
Also ist es doch mehr als nur sinnvoll, diesen Weg nicht weiter zu beschreiten.
Ein am 25.07.2012 rückwirkend bis 1956 unheilbar nicht mehr geltendes Bundeswahlgesetz führt weder zu einem legitimierten Bundestag noch zu einer legitimierten Regierung, noch zu sonst etwas.
Auch dann nicht, wenn man die Wahl wiederholen würde. Ursache mit dauerhaften Auswirkungen.
Ein Gesetz ohne räumliche Ausdehnung ist philosophisch gesehen nur ein Punkt und der Punkt selbst ist eine Fiktion, um das Unbeschreibbare begreifen zu wollen, solange man daran glaubt.
Haben diejenigen, welche alle 4 Jahre zur "Urne" rennen, noch Fragen?