1) Hass, Unwahrheiten (die oft auch nur gefühlt sind) oder völkisches Gedankengut (was soll das sein?) können keine Rechtfertigung für politische Zensur sein. Einzelne Aussagen können im Rahmen eines juristischen Verfahrens auf rechtmäßigkeit geprüft werden, falls der Verdacht einer Straftat besteht. Bewertungen und Konsequenzen auf Basis der Meinung privater, unlegitimierter Organisationen sind undemokratisch und erinnern an Unrechtstaaten wie die DDR oder Nord-Korea (die sich übrigens beide auch als demokratisch bezeichnen).
2) "Hass und Hetze" ist kein juristischer Begriff und beschreibt einfach alle Meinungen die nicht links sind.
3) Die Linken Grenzen ebenfalls Minderheiten aus, z.B. AfD-Wähler, von denen sie glauben sie seien Nationalsozialisten. Das ist natürlich Quark, aber eine der gefühlten Unwahrheiten (s. Punkt 1), die man ungestraft sagen darf, und die der Augrenzung und Hass und Hetze gegen Rechts dienen.

Ich werde nie verstehen, wieso Politiker nicht selbständig Entscheidungen treffen können, sondern die Drecksarbeit den versifften Gruppierungen überlassen.
Jagd die Politiker aus dem Land, wenn sie zu blöd sind im Sinne des Souverän zu regieren.

...alle 3 Köppe an die Wand klatschen bis sie lachen und dann weil sie lachen....24/7

Nutze nicht gerne Fäkalsprache, aber das ist ein stinkender Haufen Sch.. , um mal in Metaphern zu sprechen.

Oder an den Füßen im chicken Büro aufhängen und jeden Tag darf ein anderer reinkommen und zuschlagen. Aber nur einmal! -,soll ja jeder mal dran kommen. Wir leben ja schließlich in einer Demokratie.

Weil es ihnen nur um sie selbst geht. Ich glaube ohne narzisstische Züge ist es schwierig in der Politik. Bei den meisten sind es halt leider nicht nur Züge.

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1) Natürlich ist das politische Zensur, wenn der Staat mit Hilfe von Privatunternehmen, die zwar vom Staat bezahlt, aber nicht demokratisch legitimiert sind, soziale Netzwerke nötigt Äußerungen, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen, zu löschen. Insofern können wir froh sein, dass die USA nun reagieren und uns vermutlich einmal mehr von einer sich anbahnenden linken Diktatur befreien.
2) Wie sehen die Schnittmengen zwischen NSDAP und AfD aus?
3) Die NSDAP hat auch in großem Umfang antikapitalistische und sozialistische Standpunkte vertreten. Daraus könnte man auch Ähnlichkeiten mit politisch linken Parteien (SPD, oder die Linke) konstruieren. Warum also der Fokus auf die AfD.

DDR 2.0 🤮👎

1) Das System baut darauf, dass die Aussagen im vorauseilendem Gehorsam durch die Netzwerke gelöscht werden.
2) Wo ist die AfD rassistisch? Wo antisemitisch? Wo schürt sie Hass gegen Minderheiten? Und wo deligitimiert sie demokratische Strukturen? Bitte im Einzelnachweis.
3) Was Rechtsextreme behaupten weiss ich nicht. Aber dass die NSDAP linksradikales Gedankengut verbreitet und später auch umgesetzt hat ist doch offensichtlich, z.B. die Enteignungsfantasien und die antikapitalistischen Tendenzen in dem 25-Punkte-Plan der NSDAP. Das macht sie vielleicht für viele noch immer nicht zu einer linken Partei, aber die Schnittmengen sind doch frapierend genug.

Die üblichen Verdächtigen denen alles Freie, Selbstständige und Unabhängige ein Graus ist.

Wie viel Pluspunkte bekommst Du eigentlich von Deinen Auftragsgebern, der Stasi 2.0, für Deine bolschewistischen Verbalergüsse?

Verpisst Euch Ratten hier!

Glaubst Du Ersatz Schnitzler wirklich Du kannst uns mit Deinen "Unseredemokratie" Systemverbalergüssen der SED 2.0 hier bekehren?
Und jetzt schreibe weiter Deine IM Berichte und kopiere unsere Kommentare an Deinen Stasi Offizier, Du....

Die 5. Gewalt

Das Kommunisten -Gesocks gehört ins Gefängnis!

Du/Ihr seid lästig wie Scheißhausfliegen, also verpisst Euch mit Eurer Stasscheiße hier!

Admin,
kann dieser System-Propagandaersatz "Oliver" hier nicht endlich mal entfernt werden?
Den seine "Unseredemokratie" Ergüsse gehen ein ja auf den Docht.

🤩😁"in dieser Matrix,also ne Simulation alle 4 Jahre irgend einem Politp*rasiten die Stimme zu geben wird als SOUVERÄN betitelt,was ein Schlag in jedes Kritisch und FREI denkende Gesicht , EKELHAFT 👎 👎 🤩 👎 💯

Linksextremist Oliver, der Möchtegern-Rechtsexperte. Selbstverständlich ist es Zensur, wenn Leute wegen harmloser satirischer Memes (z.B. abgewandelte Schwarzkopfwerbung Schwachkopf Professional) oder "ich hasse die Meinungsfreiheit" in ihren Betten überfallen, ausgeraubt und kriminalisiert, sogar mit Freiheitsstrafen bedacht werden. Frau Weidel als "Nazischlampe" öffentlich zu beleidigen dagegen ist erlaubt.

Hass ist eine Emotion und nicht strafbar. Es gibt keinen Paragrafen im StGB, der "Hass" unter Strafe stellt. Ich und jeder andere darf/dürfen hassen, wen er oder sie hassen will. Im Übrigen ist Hass auch nicht klar definierbar. Darunter kann man alles mögliche bestrafen, wenn der Regierung die Meinung nicht gefällt. Der der Regierung unterstellte sog, Verfassungsschutz ist nicht dazu geeignet, festzustellen, dass die Opposition "rechtsextrem" sei, weil nicht neutral, sondern den Ministerien von Bund und Ländern unterstellt. So etwas gibt es in keinem anderen demokratischen Land, weil eine Verfassungsschutzbehörde neutral zu sein hat. Das nennt man Gewaltenteilung, eine elementare und konstituierende Grundlage für einen demokratischen Rechtsstaat, die es in DL nicht wirklich gibt. Auch die Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden und die Einheitsparteien kungeln Richterstellen am obersten Gericht miteinander aus und gehen vor wichtigen Entscheidungen mit denen essen, die sie angeblich auf Einhaltung der Verfassung überwachen.

Hass unter Strafe zu stellen und zu verfolgen, das haben sich die woken Linksextremisten ausgedacht. Es ist verfassungswidrig, Emotionen zu bestrafen. Eine Brandmauer und die Ausgrenzung der Opposition von ihr zustehenden Posten, der Entzug des Wahlrechts ohne rechtsstaatliches Verfahren, das Sperren von Vermögen und Reisefreiheitsentzug ohne rechtsstaatliches Verfahren und ohne Gerichtsbeschluss für EU-Bürger usw. sind nicht demokratisch, sondern totalitär.

Welche konkrete und zu verbietende "Ähnlichkeit" finden Sie zwischen AFD und NSDAP? Dass Hitler und Höcke Männer sind und die Nachnamen mit dem Buchstaben H beginnen? Dass Höcke Autobahnen nutzt, die im Dritten Reich gebaut wurden? Dass er schon mit Leuten geredet hat, die die linkswoke Regenbogen-Vielfaltssekte und der Regierungsschutz als "rechtsextrem" framen? Dass er das Wort Bevölkerungsaustausch für die illegale Massenmigration benutzt, weil die illegale Masseneinwanderung eben nun mal ein schrittweiser Austausch der Bevölkerung ist? Die Propaganda der politischen Konkurrenz ist kein Beleg.

Diese Visagen sind Steckbrief tauglich!