Kommentar zu den Landtagswahlen
Mich haben im Prinzip drei Dinge interessiert.
1. Sind die Wahlen fair abgelaufen? (danach sieht es bisher aus)
2. Wie schneidet die Wagenknecht-Partei ab? (überraschend gut)
3. Wie schneidet die Werteunion (WU) ab?
BSW: Wenn die, wonach es aussieht, in beiden Bundesländern mit den Systemparteien eine Koalition eingeht, obwohl vorher gesagt wurde, dass man sich dazu anders gegenüber Russland verhalten muss, dann wird BSW bei den folgenden Landtagswahlen wieder im politischen Nirvana verschwinden. Damit wird sich aber eine echte Politikwende wohl nochmal um vier Jahre verzögern.
Mich hatte auch das Abschneiden der Werteunion besonders interessiert, da ich ein bisschen mit denen geliebäugelt hatte (Betonung liegt auf Vergangenheitsform). 95 % des Programmentwurfs kann ich mehr oder weniger unterschreiben. Allerdings will die WU sich vorbehaltlos zur NATO bekennen. Die NATO ist in meinen Augen die größte kriminelle Vereinigung des Planeten, das geht gar nicht. Und ein Diskurs an der Basis ist auch bei der WU nicht gewollt.
Es bleibt also die Frage: Wie konsequent das BSW bleibt bei dem Thema Russland?
Ich sage voraus: Der Griff zur Macht ist der Wagenknecht wichtiger.