Freie Sachsen
EIL: COMPACT-Verbot aufgehoben, es geht sofort wieder weiter!

Das ist eine Riesenklatschte für Bundesinnenministerin Nancy Faeser: Soeben hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des COMPACT-Magazins aufgehoben. Das Heft - und das gesamte Online-Programm - dürfen ab sofort weiter erscheinen. Das ist ein Erfolg, wie es ihn nie zuvor gegeben hat.

Mehr dazu gleich!

https://www.bverwg.de/de/pm/2024/39

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64 comments

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La
"Zwar bestehen keine Bedenken gegen die Anwendbarkeit des Vereinsgesetzes auf die in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung organisierte und als Presse- und Medienunternehmen tätige Antragstellerin zu 1. Alles spricht auch dafür, dass die Verbotsverfügung formell rechtmäßig ist. In materieller Hinsicht gibt es keine Zweifel daran, dass es sich bei der Antragstellerin zu 1 um einen Verein i.S.d. § 2 Abs. 1 VereinsG handelt, der sich die Aktivitäten der Antragstellerin zu 2 als seiner Teilorganisation zurechnen lassen muss. Ob diese Vereinigung aber den - wie alle Gründe des § 3 Abs. 1 Satz 1 VereinsG, Art. 9 Abs. 2 GG eng auszulegenden - Verbotsgrund des Sichrichtens gegen die verfassungsmäßige Ordnung erfüllt, kann derzeit nicht abschließend beurteilt werden."

Kotau
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Helge
Zu früh gefreut. Das Compact Magazin war nie verboten. Nur die GmbH's und die bleiben verboten. Hinterhältiger geht es nicht mehr!
1
R G
Es gibt doch noch gute Nachrichten
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Bernd Hoffmann
Es stehen Wahlen vor der Tür !
2
Helge
Eben keine guten Nachrichten. Wir werden an der Nase herum geführt!
christina grimm
Wolf-D.
Da bleibt in normalen Ländern eigentlich nur noch der Rücktritt!
In normalen Ländern, unser Land ist nicht normal
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Hans Peter
Dann gründet er ne Neue.
Helge
Das ist ihm verboten.
Wolf-D.
christina grimm
In normalen Ländern, unser Land ist nicht normal
Eben!
Zimbo
Und was ist mit dem ganzen Inventar? Wird das sofort wieder raus gegeben?
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Gerhard
War zu vermuten, ...Compakt ist Systemrelevant!
Geile Show.
1
🍀🌈🦄MiSchu🦄🌈🍀 From the River to the Sea...
Es ist doch immer das Gleiche!
Erst was anordnen oder verbieten und beschlagnahmen, und wenn dann ein Gericht feststellt, es war ungesetzlich, is der Schaden bereits angerichtet!!!
Wo is da jetzt die gute Nachricht???
Es war allen (Beteiligten) klar, daß es unrechtmäßig ist!!!
DAS IST FASCHISMUS IN SEINER REINSTEN FORM!!! Nicht mehr und nicht weniger!
3
🍀🌈🦄MiSchu🦄🌈🍀 From the River to the Sea...
Zimbo
Und was ist mit dem ganzen Inventar? Wird das sofort wieder raus gegeben?
... und eingeräumt und aufgebaut? 🤔🤣
Einfach nur Wahnsinn, was da abgeht!
LvonL
Ob das rote Vieh jetzt zurücktreten muss?
Chris B.
🍀🌈🦄MiSchu🦄🌈🍀 From the River to the Sea...
Es ist doch immer das Gleiche! Erst was anordnen oder verbieten und beschlagnahmen, und wenn dann ein Gericht feststellt, es war ungesetzlich, is der Schaden bereits angerichtet!!! Wo is da jetzt die gute Nachricht??? Es war allen (Beteiligten) klar, daß es unrechtmäßig ist!!! DAS IST FASCHISMUS IN SEINER REINSTEN FORM!!! Nicht mehr und nicht weniger!
Das ist Unsinn. Bei Faschismus in seiner reinsten Form wird kein Gericht ein solches Verbot mehr aufheben!
Roger Liesaus
Vermutlich wird das die größte Steigerung der Abos eines Printmediums in den letzten Jahren, dank Frau Faeser.
Rico
Rücken die söldnertruppen jetzt auch des gestohlene Eigentum von Privatpersonen wieder raus
3
Frank Michael
Das Verbot des Compact-Magazins durch die Innenministerin wurde vom Bundesverwaltungsgericht "TEILWEISE" aufgehoben. https://www.berliner-zeitung.de/news/eil-compact-darf-weiter-erscheinen-nancy-faeser-verliert-vor-gericht-li.2244757
Stefan
🍀🌈🦄MiSchu🦄🌈🍀 From the River to the Sea...
Es ist doch immer das Gleiche! Erst was anordnen oder verbieten und beschlagnahmen, und wenn dann ein Gericht feststellt, es war ungesetzlich, is der Schaden bereits angerichtet!!! Wo is da jetzt die gute Nachricht??? Es war allen (Beteiligten) klar, daß es unrechtmäßig ist!!! DAS IST FASCHISMUS IN SEINER REINSTEN FORM!!! Nicht mehr und nicht weniger!
Faschismus des (rotgrünen) Regenbogens!
2
Alf
Das ist zwar schön zu hören, aber ich glaube das war eine riesige Show, damit man verstärkt das Magazin kauft u ließt.
🍀🌈🦄MiSchu🦄🌈🍀 From the River to the Sea...
Alf
Das ist zwar schön zu hören, aber ich glaube das war eine riesige Show, damit man verstärkt das Magazin kauft u ließt.
Klar, der VS macht Werbung fuer'n Elsaesser...
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