Die 5 Antragsteller, aus den 𝙆𝘼𝙍𝙏𝙀𝙇𝙇𝙋𝘼𝙍𝙏𝙀𝙄𝙀𝙉: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
#UlrichSiegmund soll nicht zum Ministerpräsidenten von 𝙎𝙖𝙘𝙝𝙨𝙚𝙣-𝘼𝙣𝙝𝙖𝙡𝙩 zugelassen werden und man nimmt Ihn, essentielle Befugnisse und Entscheidungsfähigkeit (GEZ Ausstieg) , um Ihn BEWUSST und voller Trotz einer vorraussichtlichen, deutlichen Mehrheit bei den Wählern ZU VERHINDERN.
#TOBIASRAUSCH AfD #ANDREASSCHUMANN CDU #STEFAN GEBHARDT DIE LINKE #FALKOGRUBE SPD #OLAFMEISTER GRÜNEN
Wenn Parteien, die seit Jahren an Zustimmung verlieren, wenige Monate vor einer Wahl noch schnell die Spielregeln des parlamentarischen Betriebs so verändern, dass der wahrscheinliche Wahlsieger keinen Zugriff auf zentrale Ämter und Verfahren bekommt, dann ist das kein Akt demokratischer Souveränität.
Zu den Kernpunkten gehören neue Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten und ein Ersatzmechanismus, der Blockaden bei der Besetzung des Landesverfassungsgerichts erschweren soll.
Wer so handelt, verteidigt nicht die Demokratie. Er verteidigt die Zugriffssicherheit auf Posten, Verfahren und Deutungshoheit. Und je öfter dieser Trick angewandt wird, desto klarer wird für immer mehr Menschen, worum es in diesem Land inzwischen wirklich geht: nicht um Vertrauen in den Wähler, sondern um Misstrauen gegen jedes Wahlergebnis, das die falschen Leute stärkt.
Man kann gegen eine Partei kämpfen, man kann sie inhaltlich stellen, man kann ihre Konzepte im offenen Streit zerlegen. Aber die parlamentarische Ordnung prophylaktisch so umzubauen, dass der Gegner im Fall des Erfolgs möglichst früh neutralisiert wird, ist keine Demonstration demokratischer Stärke. Es ist das Eingeständnis politischen Versagens!
Ja Alice, das wissen wir schon seit 11 Jahren. Bisr Du es nicht langsam selber leid uns immer wieder das Selbe zu erzählen? Kommt endlich mal aus dem Quark; lt. Umfragen hat die AfD rund 15.000.000 Sympathiesanten. Wenn ihr davon nur 10% auf die Strassen bekommt, und zwar wochenlang wie in Irland, dann ändert sich vielleicht was. Aber das immer gleiche Gelaber könnt ihr euch soaren.
Ein bekannter hat Erfahrung gemacht mit dem Familiennachzug wurde in seinem Laden zusammengeschlagen und wird weiterhin bedroht. Vielen Dank an die Politiker die sowas ermöglichen
Der steigende Antei an Tötungsdelikten und Vergewaltigungen wird anteilsmäßig von 42 Prozent Ausländer begangen. Bei insgesamt 15 Prozent Ausländeranteil in Deutschland. Eingebürgerte Passdeutsche nicht mitgerechnet. Steigt die Quote der Ausländer aus gewisen Kulturkreisen, steigt die Zahl dieser Straftaten nicht unerheblich. Von den Kosten für Krankenversicherung und Renten etc. abgesehen mit den Lasten für die Einzahler. Hinzu kommt die Stärkung und Förderung der Islamisierung mit allen negativen Folgen.
Wer jetzt nicht die AFD wählt, wählt sie sobald die eigene Familie zum Messeropfer der schwarzbraunen Steinzeitler wird. Ich warte solange nicht!
Ecki
Du Assifa nichtsnutzige Zecke musst immer wieder Deine linksgrüne Verbalgülle hier auskippen, wa, Zecke?!
Ecki
Du bist ein fehlgeschlagener Genversuch, einer Nachgeburt ein Leben zu ermöglichen.
Ecki
Du bist wahrhaft ein so verblödetes Etwas, mit Deinem Gehetze gegen "Ossis" würdest Du im freien Gelände schon längst stinkend hinter einem Gebüsch verrotten.
Die "Briefwahlen" werden das schon wieder ausgleichen, leider.
David Dinyo
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Patrik Müller
Man sollte sich mal wirklich hinterfragen, wer hinter dieser großen Klappe steckt. Ist es KI, oder der schwule Verfassungsschutz, oder nur ein von Gott vergessenes Arschloch. Der Algorithmus von dem ist mir zu offensichtlich. Mit dem stimmt irgendwas nicht!!!!!!! Lasst euch von diesem Ding nicht provozieren.
Mir wird Himmel Angst bei all diesen kranken Plänen
David Dinyo
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Markus Weiß
Es ist die Vernichtung des deutschen Volkes! Das geht schon seit dem ww1. Wir sind der amalek, der aus Sicht der Zionisten, der Endzeitsekten vernichtet werden muss. Kaiser Wilhelm II musste das 1898 erfahren, als er in Palästina war.
aus den 𝙆𝘼𝙍𝙏𝙀𝙇𝙇𝙋𝘼𝙍𝙏𝙀𝙄𝙀𝙉:
CDU, SPD, GRÜNE und FDP
#UlrichSiegmund
soll nicht zum Ministerpräsidenten
von 𝙎𝙖𝙘𝙝𝙨𝙚𝙣-𝘼𝙣𝙝𝙖𝙡𝙩 zugelassen werden und man nimmt Ihn,
essentielle Befugnisse und Entscheidungsfähigkeit (GEZ Ausstieg) , um Ihn BEWUSST und voller
Trotz einer vorraussichtlichen,
deutlichen Mehrheit bei den Wählern ZU VERHINDERN.
#TOBIASRAUSCH AfD
#ANDREASSCHUMANN CDU
#STEFAN GEBHARDT DIE LINKE
#FALKOGRUBE SPD
#OLAFMEISTER GRÜNEN
Wenn Parteien, die seit Jahren an Zustimmung verlieren, wenige Monate vor einer Wahl noch schnell die Spielregeln des parlamentarischen Betriebs so verändern, dass der wahrscheinliche Wahlsieger keinen
Zugriff auf zentrale Ämter und Verfahren bekommt,
dann ist das kein Akt demokratischer Souveränität.
Zu den Kernpunkten gehören neue Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten
und ein Ersatzmechanismus,
der Blockaden
bei der Besetzung des Landesverfassungsgerichts erschweren soll.
Wer so handelt, verteidigt nicht die Demokratie. Er verteidigt die Zugriffssicherheit auf Posten, Verfahren und Deutungshoheit. Und je öfter dieser Trick angewandt wird, desto klarer wird für immer mehr Menschen, worum es in diesem Land inzwischen wirklich geht: nicht um Vertrauen in den Wähler, sondern um Misstrauen gegen jedes Wahlergebnis, das die falschen Leute stärkt.
Man kann gegen eine Partei kämpfen, man kann sie inhaltlich stellen, man kann ihre Konzepte im offenen Streit zerlegen. Aber die parlamentarische Ordnung prophylaktisch so umzubauen, dass der Gegner im Fall des Erfolgs möglichst früh neutralisiert wird, ist keine Demonstration demokratischer Stärke. Es ist das Eingeständnis politischen Versagens!
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AFD HELMSTEDT ❗
Ich warte solange nicht!
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Ist es KI, oder der schwule Verfassungsschutz, oder nur ein von Gott vergessenes Arschloch.
Der Algorithmus von dem ist mir zu offensichtlich.
Mit dem stimmt irgendwas nicht!!!!!!!
Lasst euch von diesem Ding nicht provozieren.