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WEITERE wichtige NETZSTIMMEN zu diesem Thema "BVerfG stellt Grundrechte jetzt unter Klima-Vorbehalt":
"Roda Verheyen [Klägervertreterin]: Das Urteil ist absolut bahnbrechend. Es übertrifft alle Erwartungen." => Da hat sie leider Recht!
"Es ist völlig unstrittig: Klimaskeptiker haben keinen Raum mehr in Deutschland. Dazu kommt, dass Klimaschutz und Klimaziele keine politischen Fragen mehr sind. Es geht um die Wahrung von Menschenrechten, und damit ist der Rechtfertigungsdruck für den Gesetzgeber viel größer geworden. Ab jetzt heißt es: "Wie können wir die Reduktion erreichen?", und nicht mehr "Wollen oder müssen wir das überhaupt?". Es ist wirklich alles auf den Kopf gestellt worden. Die Auswirkungen davon werden noch sehr lange zu spüren sein."
Das ist allerdings zu befürchten. Wir Steuer-, Gebühren und Zahlsklaven werden ausgequetscht: "Alternativlos".
Und der VS hat einen neuen Grund, unsere AfD zu terrorisieren: Klimaskeptiker? VERBOTEN! KLIMA- und VERFASSUNGSFEINDE!#
Frage: "Es ist nicht das erste Mal, dass ein Gericht den Staat für fehlende Klimaziele verantwortlich macht. Erst vor zwei Monaten hat ein Gericht in Paris entschieden, dass die Klimaschutzmaßnahmen der französischen Regierung nicht weit genug gehen. Gibt es einen Unterschied zwischen beiden Urteilen?"
Antwort: "Dieses Verfahren ist sicherlich das weitreichendste. Es enthält sehr allgemein gültige Aussagen für die Ewigkeit. Die anderen Klagen und die Urteile in den Niederlanden, Frankreich oder Irland waren viel begrenzter - entweder zeitlich auf nur ein Klimaziel für 2020 oder 2030 bezogen oder auf ein bestimmtes Gesetz. Hier geht es um die Frage, was der Gesetzgeber insgesamt tun muss: Was ist nach dem Maßstab der Menschenrechte zu fordern? Das Bundesverfassungsgericht hat alle Pflöcke eingeschlagen, die überhaupt nur möglich waren."
Unter Weltrettung - und die für alle Ewigkeit - tut es ein deutsches Gericht halt nicht. Sind wir unserer historischen Tradition als Traumtänzer schließlich schuldig .....
Frage: "Werden aber nicht heute lebende Menschen durch solche Gesetze benachteiligt?"
Antwort: "Das würde voraussetzen, dass es in Ordnung ist, wenn die heutige Generation sich nicht einschränken muss und dass sich dafür die zukünftigen Generationen einschränken müssen. Genau das hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Es geht nicht mehr darum, nur abzuwägen, was für die Gegenwart wichtig ist. Es geht darum, der Wissenschaft zu folgen und sich daran zu orientieren, was die Welt, und damit auch die Generationen, brauchen."
Dann schaffen wir doch gleich die Demokratie ab und setzen Wissenschaftler in die Regierung. Wenn die sich irren, war es wenigstens ein wissenschaftlicher Irrtum. ;-)
"Der Gesetzgeber muss sich nun überlegen, wie der Reduktionspfad aussieht. Er braucht ein Ziel, also die Erwärmung auf 1,5 bis deutlich unter zwei Grad zu halten."
Logo: Machen wir doch single-handedly! Wir Deutschen schaffen das. Haben es ja auch geschafft, schon zwei katastrophale Kriegsniederlagen zu überleben! Da werden wir doch das bisschen Weltrettung wohl auch noch schultern?
WEITERE wichtige NETZSTIMMEN zu diesem Thema "BVerfG stellt Grundrechte jetzt unter Klima-Vorbehalt":
"Roda Verheyen [Klägervertreterin]: Das Urteil ist absolut bahnbrechend. Es übertrifft alle Erwartungen." => Da hat sie leider Recht!
"Es ist völlig unstrittig: Klimaskeptiker haben keinen Raum mehr in Deutschland. Dazu kommt, dass Klimaschutz und Klimaziele keine politischen Fragen mehr sind. Es geht um die Wahrung von Menschenrechten, und damit ist der Rechtfertigungsdruck für den Gesetzgeber viel größer geworden. Ab jetzt heißt es: "Wie können wir die Reduktion erreichen?", und nicht mehr "Wollen oder müssen wir das überhaupt?". Es ist wirklich alles auf den Kopf gestellt worden. Die Auswirkungen davon werden noch sehr lange zu spüren sein."
Das ist allerdings zu befürchten. Wir Steuer-, Gebühren und Zahlsklaven werden ausgequetscht: "Alternativlos".
Und der VS hat einen neuen Grund, unsere AfD zu terrorisieren: Klimaskeptiker? VERBOTEN! KLIMA- und VERFASSUNGSFEINDE!#
Frage: "Es ist nicht das erste Mal, dass ein Gericht den Staat für fehlende Klimaziele verantwortlich macht. Erst vor zwei Monaten hat ein Gericht in Paris entschieden, dass die Klimaschutzmaßnahmen der französischen Regierung nicht weit genug gehen. Gibt es einen Unterschied zwischen beiden Urteilen?"
Antwort: "Dieses Verfahren ist sicherlich das weitreichendste. Es enthält sehr allgemein gültige Aussagen für die Ewigkeit. Die anderen Klagen und die Urteile in den Niederlanden, Frankreich oder Irland waren viel begrenzter - entweder zeitlich auf nur ein Klimaziel für 2020 oder 2030 bezogen oder auf ein bestimmtes Gesetz. Hier geht es um die Frage, was der Gesetzgeber insgesamt tun muss: Was ist nach dem Maßstab der Menschenrechte zu fordern? Das Bundesverfassungsgericht hat alle Pflöcke eingeschlagen, die überhaupt nur möglich waren."
Unter Weltrettung - und die für alle Ewigkeit - tut es ein deutsches Gericht halt nicht. Sind wir unserer historischen Tradition als Traumtänzer schließlich schuldig .....
Frage: "Werden aber nicht heute lebende Menschen durch solche Gesetze benachteiligt?"
Antwort: "Das würde voraussetzen, dass es in Ordnung ist, wenn die heutige Generation sich nicht einschränken muss und dass sich dafür die zukünftigen Generationen einschränken müssen. Genau das hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Es geht nicht mehr darum, nur abzuwägen, was für die Gegenwart wichtig ist. Es geht darum, der Wissenschaft zu folgen und sich daran zu orientieren, was die Welt, und damit auch die Generationen, brauchen."
Dann schaffen wir doch gleich die Demokratie ab und setzen Wissenschaftler in die Regierung. Wenn die sich irren, war es wenigstens ein wissenschaftlicher Irrtum. ;-)
"Der Gesetzgeber muss sich nun überlegen, wie der Reduktionspfad aussieht. Er braucht ein Ziel, also die Erwärmung auf 1,5 bis deutlich unter zwei Grad zu halten."
Logo: Machen wir doch single-handedly! Wir Deutschen schaffen das. Haben es ja auch geschafft, schon zwei katastrophale Kriegsniederlagen zu überleben! Da werden wir doch das bisschen Weltrettung wohl auch noch schultern?
41 comments
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Die neofeudalen Privilegien von Millionen weitestgehend unproduktiver Systemprofiteure sind "at stake".
Der Anlass der paepstlichen Ablassbriefe war schlicht der Bankrott des roemischen Papismus: Simonie und Nepotismus, v.a. unter Sixtus VI und der Borgia-Paepste (hier zumal Alexander VI), schliesslich das Petersdom-Projekt Julius II in einer Zeit, wo -wie haeufig zu beobachten in vom Niedergang befallenen Systemen (vgl.hierzu die Studien von Prof.Northcote Parkinson, "Das Parkinson Syndrom", das ebenso gut die gegenwaertigen Bruesseler Zustaende beschreibt)- der Zerfall der Legitimitaet der Herrschaft durch bombastische Repraesentation zu kompensieren beabsichtigt wird und die Tuerkengefahr auf dem Balkan (1529 Tuerkenbelagerung vor Wien, 1571 Vernichtung der ottomanischen Flotte bei Lepanto) hatten die Finanzen Roms ebenso gruendlich ruiniert wie "€U"-Wahn, Postmarxismus und lobbygesteuerte Parteienkorruption heute den "Westen".
Und statt raeuberischer, brandschatzender und pluendernder Tuerkenheere (die werden vorerst nicht erscheinen, sitzen sie doch schon mitten "€U"ropa) stehen nun fleissige Asiaten (China) und die muslimische und schwarzafrikanische Unterschicht vor den Toren des alten Kontinents.
Eine fatale Zangenbewegung.