Die deutschen sind so auf sich getrimmt, das ihnen das Schicksal anderer vollkommen egal ist, ganz nach dem Motto, das betrifft nicht mich und geht mich deshalb nichts an oder das ist so wie immer und geht bald vorbei..........und das kotzt mich an 🤨

Es wird immer unerträglicher in Merkels Diktatur!!!

Darf ich auf Montage fahren und arbeiten ?

Es muß noch heftiger kommen, bis die letzten Zweifler es endlich begreifen.

Wie wär's mit Knast???!!!

Ich wohne auch in Cottbus fahre alle 14 Tage mein Kind holen. Die sollen sich einmal wagen mich anzuhalten dann bekommt die SS meine passende Antwort

Klar doch! Arbeiten ist alles, was der Bürger noch darf😡

Verehrte Mitbürger,



Deutschland befindet sich seit dem 4. April 2016 im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung. Die Regierung des neu entstandenen förderalen Bundesstaat Deutschland ist übergangsweise die Vollversammlung dieser Verfassunggebenden Versammlung. Die Regierung von Deutschland löst nicht die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ab. Der Bundesstaat Deutschland ist weder der Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Deutschland, noch der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches. Vielmehr ist er der Rechtsnachfolger der letzten originären Völkerrechtssubjekte, welche zwar Rechtskraft, aber bis zum 4. April 2016 keine Rechtswirksamkeit besessen haben. Die Wirksamkeit wurde zu diesem Datum wieder hergestellt.



Die häufigste Frage der Bürger: was ist eine Verfassunggebende Versammlung ?



Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.



Von politischen BRD-Parteien wird behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für Wahlen außerhalb der üblichen BRD-Wahlen. Das ist eine Falschdarstellung, denn die rechtliche Voraussetzung für solche Volkswahlen und Abstimmungen hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1951 geschaffen. Noch viel mehr Rechtsvorschriften werden den Menschen verschwiegen.



Diese Versammlung, welche auch Nationalversammlung oder Verfassungskonvent genannt wird, ist ein Bestandteil des Völkerrechts. Das Völkerrecht ist gegenüber dem Staatsrecht und / oder dem Verwaltungsrecht stets ein höheres Recht. Somit steht die Verfassunggebende Versammlung, in der jeweiligen Nation, grundsätzlich über der aktuell gewählten Volksvertretung, wie über allen anderen Rechtsverhältnissen und Staatswesen, die es vor der aktuellen Verfassunggebenden Versammlung gegeben hat.



Dieser Rechtsstand ist international anerkannt und auch vom Bundesverfassungsgericht in seinen Leitsätzen manifestiert (siehe unten). Das Völkerrecht ist das alleinige Recht der jeweiligen Menschen einer Nation. Es ist nicht das Recht der gewählten Volksvertretungen. In diesem Zusammenhang ist auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker innerhalb der UN-Charta der Vereinten Nationen zu verstehen. Es ist dabei unerheblich, ob das Ergebnis der Verfassunggebenden Versammlung von anderen Stellen anerkannt wird oder nicht. Die Rechtskraft einer Verfassunggebenden Versammlung kann nicht mehr entfernt, lediglich rechtswidrig unterdrückt werden.



Im Einklang mit den internationalen Rechtsgrundsätzen urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster am 14.02.1989 wie folgt (18  A  858/87),  NVwZ  1989,  790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1]). "Ein  neuer  Staat  erwirbt  seine  Völkerrechtspersönlichkeit  unabhängig  von  seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur".



Der heutige rechtliche Stand des Bundesstaat Deutschland endet erst an dem Tage, an dem eine neue Verfassungsurkunde vom Volke abgestimmt wurde und über ein neues Wahlgesetz eine reguläre Regierung durch das Volk eingesetzt worden ist. In diesem Moment endet die Aufgabe der Verfassunggebenden Versammlung und sie löst sich auf.



https://t.me/infokanalVV

BRD-Polizei trägt dunkelblaue Uniformen! Bei einer Uniform
gehört auch immer eine Kopfbedeckung dazu!


Also wenn ich von so einem in Blackwater Kluft angehalten
werde, dann wird er sich mir zuerst als Polizei-Beamter legitimieren müssen,
bevor ich ihm erst einer meiner Dokumente aushändige! Übrigens, Beamte weisen
sich prinzipiell mit einem Beamtenausweis aus. Ein Dienstausweis begründet
lediglich ein Dienst- oder auch Arbeitsverhältnis zwischen einer Person und
einer Firma!


Und dann würde ich den Typen noch zusätzlich einmal ganz deutlich
fragen, ob es sich bei ihm um einen Beamten handelt!

Und Schnauze halten, wie es in den öffentlichen Verkehrsmitteln gerade schon eingeführt wird!

Es gibt wenige "normal" Denkende hierzulande. Die Mehrheit der Deutschen sind gutgläubige. politisch unreife Untertanen, die nicht negativ bei der Obrigkeit auffallen wollen.

Das ist alles so armselig .....
Mir fehlen von Tag zu Tag immer mehr die Worte dafür, dass sich ein ganzes Volk diese Scheiße gefallen lassen kann.
Allein das auf die Straße gehen und friedliche demonstrieren bringt doch nichts mehr, es ging nie um Corona.
Wie gesagt, die DDR ist mit voller Wucht wieder zum Leben erwacht und mach dort weiter, wie sie 89 aufgehört hat ...
Bei der Bevormundung, Denunziation, Verrat und Vernichtung von Menschenleben.....
Es gibt leider noch zuviel von dieser ehemaligen SED Riege, inkl. Deren "Gestapo-Anhänger" in Deutschland auch Polizei genannt

Ihr wird angehalten und man wirft euch eine Ordnungswidrigkeit vor! Als Beschuldigter hat man das recht die Aussage zu verweigern. Name Adresse langt, evtl noch sagen man hat ein berechtigtes Interesse hat. Den Rest kann man vor Gericht klären, mal sehen wir die dann Schauen 😁. Wenn das alle machen...

https://www.bitchute.com/video/KrwjOvrEHhDS/
6000 JABS AND 53 VICTIMS IN GIBRALTAR

https://www.bitchute.com/video/Im6TOuqDFCqU/
PROFESSOR DOLORES CAHILL: WHY PEOPLE WILL DIE A FEW MONTHS AFTER MRNA VACCINE

Aha. Jetzt darf schon jeder einzelne Polizist entscheiden, was ein berechtigtes Interesse ist. Nicht einmal in der Verordnung ist aufgeführt, was darunter Verstanden wird. Das Ist für mich eine Amtsanmassung. Einzig und alleine ein Richter kann das feststellen, wenn der Gesetzgeber eine klare Definition vorgibt.

Sie belügen, sie verarschen, sie hassen und sie terrorisieren das Volk.

Der Polizist braucht einen Corona Test und müsste Bußgeld zahlen, so wie der seine Maske trägt

Es gibt sicher nicht wenige, die berechtigt überwacht gehören z.b. Gefährder, von denen bekommt man aber kein Bußgeld.🤔

dagegen war die DDR doch ein freies Land !!

Die machen sich ja lächerlich!