Lotus Blüte, [19.11.20 04:16] ‼️👆👆👆 Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020, ab Minute 10:01: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
Es ging sich doch nur um Bevölkerungsschutzgesetz. Bei sowas lapidaren braucht man nicht Pünktlich zu sein. Der Mann hat sich auch gedacht, steht ja eh schon fest, also ist es egal. Enthaltungen oder mit "nicht abgegeben" ist gleichzusetzen mit "Ja". Sollte auch jedem klar sein! Und wie Gestern schon gesagt wurde, oder schon Tage vorher vermutet wurde ist, Das die Linke und die FDP mit NEIN stimmt, war auch klar. Schadensbegrenzung. Es war allen klar, das Die CDU/ CSU die SPD und die teile der Grünen mit JA stimmen werden. Da kann man ja gaaaanz beruhigt mit NEIN stimmen. Jetzt kann sich die Die SED und die FDP wenigstens sagen, WIR wollten das ja nicht. Gestern hatten wir sehr viele interessante Gespräche bei der DEMO vor dem Brandenburger Tor gehabt. Sehr Aufschlussreich war. wer würde was wählen, wenn es nochmal zu einer Wahl kommt. Kann ja in Zukunft sein, das es nur noch EINE Einheitspartei geben wird, mit der Begründung :"Man möchte die Bürger nicht verwirren und die Wahl einfacher gestalten". Wahlzettel werden natürlich mit der Personalausweis-Nr. und Namen Namen versehen. Enthaltung wird mit Arbeitslager bestraft.
Weiß nicht wen oder was der zersetzen soll aber der Typ ist auf jeden Fall Fake. So ein widerlicher, bornierter, hochnäsiger, selbstverliebter, arroganter Fatzke ist selbst im Bundestag noch nicht gesessen.
Alles klar!!! Wer’s glaubt wird selig. Dieser Hundesohn hat mit voller Absicht nicht abgestimmt, damit er von irgendwelchen Satanisten gefeiert und aufs nächste Level gehoben wird ! Ekelhafter Abschaum! Bereichert sich auf unsere Kosten diese Kanalratte
Dafür brauchen die Hilfe? Das machen die doch schon seit Jahren allein. Mal weht der Wind von rechts, mal von links und in entsprechende Richtung weht das Fähnchen.
‼️👆👆👆 Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020, ab Minute 10:01: „Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“ Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!" (Zitat Ende)
Kann das mal jemand bestätigen oder dementierte ?
Ab min 13. 40
Gestern hatten wir sehr viele interessante Gespräche bei der DEMO vor dem Brandenburger Tor gehabt. Sehr Aufschlussreich war. wer würde was wählen, wenn es nochmal zu einer Wahl kommt.
Kann ja in Zukunft sein, das es nur noch EINE Einheitspartei geben wird, mit der Begründung :"Man möchte die Bürger nicht verwirren und die Wahl einfacher gestalten". Wahlzettel werden natürlich mit der Personalausweis-Nr. und Namen Namen versehen. Enthaltung wird mit Arbeitslager bestraft.