Damit man die letzten kritischen Stimmen zensieren kann. Mal gut, dass ich dann schon weg bin.
"Mit dem Medienstaatsvertrag soll eine Bagatellgrenze eingeführt werden: Wer mit seinem Programm im Durchschnitt weniger als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreicht, ist ganz von der Zulassungspflicht befreit. Auf diesen Wert kommen selbst YouTuber oder Twitch-Streamer mit Hunderttausenden oder Millionen Abonnenten eher selten.
Aus dem Schneider sind sie aber nicht: Die Medienanstalten verlangen, dass sich die Betreiber von Kanälen anmelden, sodass diese zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie etwa gegen Gesetze verstoßen. Das kann teuer werden oder sogar zur Abschaltung des Angebots führen: So brachte Tobias Schmid, Direktor Landesanstalt für Medien NRW, bereits Netzsperren ins Spiel, sollten sich Anbieter den deutschen Regulierern widersetzen."
https://spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/medienstaatsvertrag-fuer-youtube-und-co-die-geplanten-aenderungen-a-1292530.html
"Mit dem Medienstaatsvertrag soll eine Bagatellgrenze eingeführt werden: Wer mit seinem Programm im Durchschnitt weniger als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreicht, ist ganz von der Zulassungspflicht befreit. Auf diesen Wert kommen selbst YouTuber oder Twitch-Streamer mit Hunderttausenden oder Millionen Abonnenten eher selten.
Aus dem Schneider sind sie aber nicht: Die Medienanstalten verlangen, dass sich die Betreiber von Kanälen anmelden, sodass diese zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie etwa gegen Gesetze verstoßen. Das kann teuer werden oder sogar zur Abschaltung des Angebots führen: So brachte Tobias Schmid, Direktor Landesanstalt für Medien NRW, bereits Netzsperren ins Spiel, sollten sich Anbieter den deutschen Regulierern widersetzen."
https://spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/medienstaatsvertrag-fuer-youtube-und-co-die-geplanten-aenderungen-a-1292530.html
2 comments
Log in to comment
"sollten sich Anbieter den deutschen Regulierern widersetzen"
Wer ist mit Regulierern gemeint? Das klingt nicht nach Gesetz!
Grundsätzlich halte ich ja ein "Kontrolle" für sinnvoll, wenn sie denn den Grundgesetzten zu Menschenwürde dienen. Sind diese Aktivitäten nicht schon ausreichend mit den "Richtlinien der (Sozialen) Internetmedien" hinreichend genügend kontrolliert?
Auch finde ich eine "Anmeldung" für sinnvoll, die Frage was die "Unbelangbarkeit" betrifft also die Anonymität an sich eine Problematik darstellt!
Selbstverständlich sehe ich in dieser "Überregulation" und "Kontrollmechanismen" eine beachtliche Gefahr, wenn die "Gesetze" zurecht gebogen werden, unzählige neue "kreiiert" werden welche keineswegs auf unsere Grundrechte und Menschenrechte bestehen. (Siehe Impfpflicht, Zwang durch Gesetzt)
Ich sehe die Problematik dass unsere Grund- und Menschrechte in unserer Regierungs- und Gesetzgebung und die Machtausübung, ziemlich den "Pfad der Tugend" verlassen und Demokratie mit der EU noch mal verstärkt unterminiert wurde.