Der Verfassungsschmutz legt die AfD-Einstufung "gesichert rechtsextrem" vorerst auf Eis – wo bleibt das Popcorn.
#AfD #Verfassungsschutz
117 comments
P. Pi
Ganz normaler Vorgang. Verfassungsschutz veröffentlicht Einstufung - AfD klagt - Verfassungsschutz legt Einstufung still bis das jeweilige Gericht entscheidet. Ist immer so gewesen.
Tony Lorenz
HÖRT HÖRT !!! Die Folge müsste eine komplette Auflösung und Neubesetzung des Verfassungsschutzes sein , von Grund auf ! Neutral und Unabhängig ! Aber das wichtigste , bei der Faeser müssten heute noch die Handschellen klicken !
Gesichert Rechts, extrem sind andere