Tim K.
NEIN, wer hätte das gedacht!?
Parteibuch-Richter geben den Altparteien recht!
Ist natürlich logisch, dass man nicht gegen seine Arbeitgeber entscheidet.

105 comments

Show 65 more comments
Micha
Und wer vermutet,daß es ein abgekartetes Spiel war,daß die"demokratischen Parteien"sich im Vorfeld bei den Richtern bereits rückversichert haben,"delegitimiert "natürlich den Staat und ist ein"Verschwörungstheoretiker"...
1
Sven
Diese neun Richter des Verfassungsgerichtshofs.

– Jörg Geibert (ehemaliger CDU-Innenminister von Thüringen)

– Barbara Burkert (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Präsident Klaus-Dieter von der Weiden (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Renate Wittmann (Mitglied der Grünen, Kandidatin der Grünen zur Bundestagswahl 2021 in Erfurt)

– Vizepräsident Lars Schmidt (Vorschlag der Linken-Fraktion)

– Klaus Hinkel (Mitglied der SPD)

– Christoph Ohler (Vorschlag der CDU-Fraktion)

– Jens Petermann (ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Linken)

– Anika Klafki (Mitglied der SPD, Kandidatin bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2020)

Als Ersatz für Klafki war am Freitag Petra Reiser-Uhlenbruch dabei (Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Molschleben).
Vatelano
Und auf 36 Seiten im Detail:
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf
Fred.
Hier das kleine ein mal eins, für fortgeschrittene: Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe" dessen Musik ich tanze, breche ich nur "für mein Autraggeber" äh, hier mein Arbeitgeber, eine Lanze. Eine Neutralität ist achtlos, wie das Recht mit Füssen getreten, denn schon der alte Goethe wusste zu sagen: "Wer das Recht auf seine Seite fühlt, muss grob auftreten, ein höfliches Recht will nimmer (gar nichts) heissen". Johann Wolfgang v. Goethe sollte "weil es die Eltern so wollten" Jurist werden. "ER" erkannte jedoch "die Härte" und wollte sich, weil er selbst zu weich war, sich dem Unrecht, nicht beugen, daher hing er "den schwarz Kittel" am Nagel und beugte sich lieber, bei Kerzenschein, über alle seine Verse, Reime und Gedichte und wurde Denker & Dichter. Mit einem Satz, ER hatte vornehm ausgedruckt, mehr Arsch und Eier in seiner Hose, wie das dortige Verfassungsgericht, sprich LMAA.
1
Ich
Nichts anderes erwartet, da die Gerichte politisch weisungsgebunden sind...Der Faschistendreck wird weiter durchgezogen, obwohl es genug Videomaterial gibt.
2
The Andi
Leute, lest das mal richtig. Das Gericht hat lediglich vorgegeben wie die Sitzung abzulaufen hat. Und genau das wollte der Alterspäsident der AFD doch eh grade tun, bis er von der CDU unterbrochen wurde und das Kasperletheater losging. Die Überschrift ist das Problem, und der ÖRR ist im Arsch.
Jetzt kann so weitergemacht werden wie sie es eh gemacht hätte.
Egal
Baerchen2024✏️
Das thüringische Verfassungsgerich flankiert mit seinem Urteil vom Freitag den Rechtsbruch der Altparteien im Parlament. Es unterstützt die Brüche der Geschäftsordnung, Landesverfassung und des Geschäftsordnungsgesetzes. Nur noch widerlich das Ganze. Ich habe auch nichts Dnderes erwartet. Diese Typen halten sich an NICHTS mehr. Die Bundesrepublik ist eindeutig fertig.
Es wird noch zum Bürgerkrieg kommen... Hoffe die Polizei wechselt dann die Seite
1
Danny Glick
Hier wird heute die DEMOKRATIE abgebaut
1
Ramon
Jetzt sollte die AFD bei jeder Eröffnung eines Alterspräsidenten dazwischenreden und eine Abstimmung über die Ordnung verlangen!
1
Daniel
Hier in diesem drecks Land :
Keine Anzeigen mehr.
Hilf dir selbst dann hilft dir unser Herregott.
Ulli
Hossa
Das grösste Problem ist dass uns die Zeit davonrennt. Mit ihren turbo-einbürgerungen bekommen Millionen im eiltempo nicht nur deutsche Reisepässe sondern dürfen auch wählen. Die wollen das sogar noch beschleunigen. Damit ist es nämlich nicht nur der dämliche und völlig verblödete wähle aus den alten Bundesländern der daran schuld ist, dass die Umvolkung unumkippbar ist nein es sind die eigens gezüchtete und herangekarten Wähler aus Nordafrika und den orient und sonst woher. Das geht komplett in die Hose. Klar was sollen wir machen aufgeben ist nicht aber Vereins und eins zusammenzählen kann weiss dass ist nicht lange dauert bis per Familiennachzug und Schnaxeln 50 Millionen Leute im Land sind ❗ ich hoffe das ist allen klar das ist das Ende
aber sie ist NICHT unumkippbar! Bitte Hintergründe zum Status Deutschlands recherchieren ;)
2
Martin Familienname
Merkels Kaffee-Kränzchen ist weisungsgebunden.
Baerchen2024✏️
Ramon
Jetzt sollte die AFD bei jeder Eröffnung eines Alterspräsidenten dazwischenreden und eine Abstimmung über die Ordnung verlangen!
Sich auf das gleiche Niveau wie die Brecher von Recht und Ordnung begeben?

Nein. Das sollte sie nicht.
Baerchen2024✏️
The Andi
Leute, lest das mal richtig. Das Gericht hat lediglich vorgegeben wie die Sitzung abzulaufen hat. Und genau das wollte der Alterspäsident der AFD doch eh grade tun, bis er von der CDU unterbrochen wurde und das Kasperletheater losging. Die Überschrift ist das Problem, und der ÖRR ist im Arsch. Jetzt kann so weitergemacht werden wie sie es eh gemacht hätte.
Das Gericht hat Verstöße gegen die geltende Geschäftsordnung, Landesverfassung gebilligt.

Der Ablauf wurde verändert.

So deute ich das alles.
1
Hossa
Ulli
aber sie ist NICHT unumkippbar! Bitte Hintergründe zum Status Deutschlands recherchieren ;)
Ja ich bin mir auch bewusst was du meinst. Ich weiss bescheid. Als unumkipper halte ich keine Situation. Manchmal verliert man ein bisschen die Motivation oder den Mut... Ich habe mir mal folgendes Szenario allerdings international ausgedacht:
Naja Vorfreude ist doch die schönste Freude.

Meine wunschvorstellung/Prognose..:

-> aktuell Keine migration gewollt in Ungarn
Dänemark Polen Tschechische Republik Slowakei Estland Lettland Litauen
+ Niederlande Belgien Österreich

Morgen gewinnt Kickl. Danach geht's Schlag auf Schlag:

- 1.10. Rede Julien Assange Strassburg
- 22.-24.10 Kazan  BRICS Staaten Gipfel (neue Mitglieder evtl Ungarn, Serbien, Ende des Petro Dollar)
- 5.11. Trump wird gewählt
- Anfang November Ukraine fällt, Selenskyi hängt neben seiner Frau am Laternenmast
- Dezember / Januar Neuwahlen in Deutschland werden beschlossen. Regierung tritt zurück.
- Frühjahr 2025 Aussengrenzen Europa dicht für Migranten ohne Pass (Asyl sagen reicht nicht mehr)
- Sommer Herbst 2025 Europarat beschliesst Auflösung
- Winter 2025 Bitcoin all time high
(500 000US$) ab jetzt internationales Zahlungsmittel anstelle vom US$ für Öl und Rohstoffe
1
Ecki
The Andi
Leute, lest das mal richtig. Das Gericht hat lediglich vorgegeben wie die Sitzung abzulaufen hat. Und genau das wollte der Alterspäsident der AFD doch eh grade tun, bis er von der CDU unterbrochen wurde und das Kasperletheater losging. Die Überschrift ist das Problem, und der ÖRR ist im Arsch. Jetzt kann so weitergemacht werden wie sie es eh gemacht hätte.
Herr Höcke hat aber etwas anderes in seiner Rede hier auf seiner Seiter dazu gesagt.
Ecki
Jürgen Franke
Damit wären Verfassungsgerichte in der jetzigen Form überflüssig. Der Tod des Rechtsstaats ist damit besiegelt worden.
Was für ein nicht "Rechtstaat", nach Völkerrecht, dieses BRiD Besatzer-Staatskonstrukt ist, hat doch einst der EuGH geurteilt, oder?!
1
Ulli
Hossa
Ja ich bin mir auch bewusst was du meinst. Ich weiss bescheid. Als unumkipper halte ich keine Situation. Manchmal verliert man ein bisschen die Motivation oder den Mut... Ich habe mir mal folgendes Szenario allerdings international ausgedacht: Naja Vorfreude ist doch die schönste Freude. Meine wunschvorstellung/Prognose..: -> aktuell Keine migration gewollt in Ungarn Dänemark Polen Tschechische Republik Slowakei Estland Lettland Litauen + Niederlande Belgien Österreich Morgen gewinnt Kickl. Danach geht's Schlag auf Schlag: - 1.10. Rede Julien Assange Strassburg - 22.-24.10 Kazan  BRICS Staaten Gipfel (neue Mitglieder evtl Ungarn, Serbien, Ende des Petro Dollar) - 5.11. Trump wird gewählt - Anfang November Ukraine fällt, Selenskyi hängt neben seiner Frau am Laternenmast - Dezember / Januar Neuwahlen in Deutschland werden beschlossen. Regierung tritt zurück. - Frühjahr 2025 Aussengrenzen Europa dicht für Migranten ohne Pass (Asyl sagen reicht nicht mehr) - Sommer Herbst 2025 Europarat beschliesst Auflösung - Winter 2025 Bitcoin all time high (500 000US$) ab jetzt internationales Zahlungsmittel anstelle vom US$ für Öl und Rohstoffe
Ein Träumchen
2
Iris Jazzo
HALLO Timy !,Der groesste Skandal in der Geschichte der Deutschen !, Peinlich und blamabel ohne gleichen !,,?. ?.!, Looser Politics !,, Zum Kotzen Krank Und Kaputt !,,
Hossa
Ulli
Ein Träumchen
😀 danke. Manchmal kommt doch noch was zustande wenn ich mir Mühe gebe 💡
Eine Kleinigkeit habe ich noch vergessen:
REMIGRATION abgeschlossen Ende 2026 🚢🛫✈️🛬 (-> aktuell ruft Assad in Syrien seine Leute zurück) Generalamnestie ist in Aussicht gestellt. Ab Anfang 2027 erblühen ALLE europäischen Nationalstaaten wieder. Ende gut alles gut. Ich wünsche dir und euch allen ein super schönes Wahlwochenende. Positiv bleiben, Kopf nicht hängen lassen, weiter geht's 👍🏻🙂
2
Steffel
Der letzte anständige Richterspruch aus Weimar ist lange her, oder?
Show next 19 comments