Willkommen im kommunistischen China! (ach ne, Germoney)

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Cornholio
In einem Land in dem Kriminelle frei herumlaufen.....

Prioritäten halt
Volksverhetzung?....das ich nicht lache....der weinerliche Kinderbuchautor soll das "Volk" sein?🤠
Gerade der, der meint es gebe kein Volk?
Was für ein Ars..Lo..
Dachte es gibt kein Volk? Hat der Kinderbuchautor selbst gesagt! Also gibt's auch keine Volksverhetzung.
Schwachkopf ist für diese 0 ein Kompliment! Könn ruhig mal kommen die Jungs. Bin vorbereitet! 🔥
Achim Hirschberger
Wie kann den Habeck von Volksverhetzung reden wo es doch für ihn überhaupt kein Volk gibt.
Das beherrschen se die am Ende der Nahrungskette stehen
Laut Habeck gibt es doch gar kein Volk... 😡🖕
Außerdem ist der keine "Volksgruppe"... Es sei denn, der Richter hat alle die, die Habeck neben sich her laufen hat, mitgezählt ... 😜
Volksverhetzung, weil man seine Meinung gesagt hat?! Steht dazu nicht etwas im Grundgesetz?
Ich frag mich immer wie das so leicht funktioniert ohne richterlichen Beschluss?
'Volksverhetzung', haha, ich glaubs nich! Satanische Umdrehung, die nächste. ich hab mich in diesem Fall für 'mieser Dreckswixer' entschieden, das klingt niedlich und beleidigt niemanden, Zwinkersmiley
Rick Sinalco
DDR 2.0
Peppi
ANGELOS
Das die Staatsanwaltschaft mitspielt, finde ich zum kotzen.
Immer im Kopf behalten: Die sind weisungsgebunden. Chef ist der Justizminister! Strafverfolgung ist immer politisch!
Peppi
Nobody
Wieso ist das jetzt plötzlich Volksverhetzung?
Weil der Beleidigungsparagraf oft wegen der Meinungsfreiheit und alten VG-Urteilen, dass Politiker sich das gefallen lassen müssen, nicht greift. Hat man flugs einen "besseren" Gummiparagrafen ausgedacht.
Peppi
Chris M.
Ich frag mich immer wie das so leicht funktioniert ohne richterlichen Beschluss?
Die haben Richter, die alles unterschreiben, was ihnen der Staatsanwalt vorlegt. Sind meist junge Frauen, die Karriere machen möchten und ein älterer Staatsanwalt, der als "Mentor" und "Gönner" mit guten Beziehungen zum Gerichtspräsidenten aufwarten kann. Oder bei Dickköpfigkeit auch dafür sorgt, dass am Amtsgericht Hinterdupfingen die Karriere endet.
Das Verfahren müsste eigentlich eingestellt werden.

Volksverhätzung🤣🤣🤣

Welches Volk ist denn verhätzt worden?
gut, diese Hetze gegen Schwachköpfe ist natürlich schon schlimm
DerDigge
Volksverhetzung ergibt nicht mal Sinn. Direkt zurück klagen.
Daran sieht man wieder schön, dass der 130er StGB ein reiner Willkürparagraph ist, den man für jedwede Zensur verwenden kann. Und diese sogenannten "Richter", die das umsetzen, sind natürlich weisungsgebundene Marionetten. Wer hier wirklich noch an einen "Rechtsstaat" glaubt, ist zu dämlich, einen Eimer Wasser umzutreten.
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