FREIE SACHSEN wehren sich juristisch gegen Fake-News und Hetze!
Seit dem gestrigen Bürgerbesuch bei der geschätzten Gesundheitsministerin Petra Köpping schießen sich Medien und etablierte Politiker einmal mehr auf die Bürgerbewegung der FREIEN SACHSEN ein. Dabei werden soziale Netzwerke mit Hetze, Fake-News und Unterstellungen geflutet. Wir gehen mit unserer Rechtsabteilung jedoch konsequent gegen solche Äußerungen vor: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Desinformationen!
Nachdem in der Vergangenheit schon zahlreiche vorlaute Fake-News-Verbreiter Unterlassungserklärungen abgeben mussten, sind wir im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung bereits in folgenden Fällen juristisch aktiv geworden:
- Unterlassungsaufforderung an N-TV die behaupten, zu dem Spaziergang wäre im Telegram-Kanal der FREIEN SACHSEN aufgerufen worden.
- Unterlassungsaufforderung an die Grünen-Politikerin Franziska Schubert, die die 'Freien Sachsen' für Angriffe auf Impf- und Brandstiftungen an Testzentren verantwortlich macht.
- Unterlassungserklärung gegen eine ZEIT-Redakteurin, die den Vorsitzenden der FREIEN SACHSEN, Martin Kohlmann, als "Mitorganisator der Ausschreitungen 2018 in Chemnitz" bezeichnet. Diesbezüglich wurde im vergangenen Jahr vor dem Landgericht bereits erfolgreich eine Unterlassungsverfügung gegen die damalige CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Patt erwirkt.
Weitere juristische Initiativen werden folgen. Wir halten auch im Internet dagegen.
Wer auch unsere juristische Arbeit finanziell unterstützen möchte, kann das natürlich gerne machen - die Erfolgsquote ist zwar bei den entsprechenden Verfahren hoch, insbesondere zivilgerichtliche Auseinandersetzungen sind aber teuer und es ist auch eine Frage der finanziellen Kapazitäten, in welchem Umfang wir diese Verfahren führen können. Hier geht's zum Spendenformular: https://freie-sachsen.info/spenden/
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Seit dem gestrigen Bürgerbesuch bei der geschätzten Gesundheitsministerin Petra Köpping schießen sich Medien und etablierte Politiker einmal mehr auf die Bürgerbewegung der FREIEN SACHSEN ein. Dabei werden soziale Netzwerke mit Hetze, Fake-News und Unterstellungen geflutet. Wir gehen mit unserer Rechtsabteilung jedoch konsequent gegen solche Äußerungen vor: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Desinformationen!
Nachdem in der Vergangenheit schon zahlreiche vorlaute Fake-News-Verbreiter Unterlassungserklärungen abgeben mussten, sind wir im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung bereits in folgenden Fällen juristisch aktiv geworden:
- Unterlassungsaufforderung an N-TV die behaupten, zu dem Spaziergang wäre im Telegram-Kanal der FREIEN SACHSEN aufgerufen worden.
- Unterlassungsaufforderung an die Grünen-Politikerin Franziska Schubert, die die 'Freien Sachsen' für Angriffe auf Impf- und Brandstiftungen an Testzentren verantwortlich macht.
- Unterlassungserklärung gegen eine ZEIT-Redakteurin, die den Vorsitzenden der FREIEN SACHSEN, Martin Kohlmann, als "Mitorganisator der Ausschreitungen 2018 in Chemnitz" bezeichnet. Diesbezüglich wurde im vergangenen Jahr vor dem Landgericht bereits erfolgreich eine Unterlassungsverfügung gegen die damalige CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Patt erwirkt.
Weitere juristische Initiativen werden folgen. Wir halten auch im Internet dagegen.
Wer auch unsere juristische Arbeit finanziell unterstützen möchte, kann das natürlich gerne machen - die Erfolgsquote ist zwar bei den entsprechenden Verfahren hoch, insbesondere zivilgerichtliche Auseinandersetzungen sind aber teuer und es ist auch eine Frage der finanziellen Kapazitäten, in welchem Umfang wir diese Verfahren führen können. Hier geht's zum Spendenformular: https://freie-sachsen.info/spenden/
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96 comments
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2. Pathologie-Konferenz
Jetzt live schauen !!!!!!
Wenn die Antifa Büros und Autos von AfD- Politikern attackiert, ist das für unsere Medien ok!
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die "Querdenker"-Proteste vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) scharf verurteilt. "Was wir da in der Nähe von Grimma gesehen haben, ist kein legitimer Protest", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Dieser Fackelumzug ist organisierte Einschüchterung einer staatlichen Repräsentantin. Das erinnert mich an die dunkelsten Kapitel unserer deutschen Geschichte." Er sei sich sicher, dass die sächsischen Behörden das Geschehen nach diesem Maßstab bewerteten und angemessen Konsequenzen zögen.
Seehofer befürchtet mit der geplanten Impfpflicht eine weitere Radikalisierung in der Szene. "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass eine Impfpflicht gegen Corona in der Bevölkerung zu Reaktionen führen kann", sagte er. Niemand könne ausschließen, dass sich aus dem Kreise der Impfgegner Einzelpersonen oder Gruppen radikalisierten und im schlimmsten Fall Gewalttaten verübten. "Die Sicherheitsbehörden müssen hochwachsam sein."