wer jemals wieder öffentlich bezweifelt, dass russland in der ukraine zivilisten abschlachtet (weil das nato-medien so berichten), wer jemals wieder bezweifelt, dass syriens präsident assad die familien seiner eigenen soldaten mit giftgas um die ecke bringt (weil das nato-regierungen so behaupten), wer jemals wieder bezweifelt, dass irakische soldaten säuglinge aus brutkästen werfen (weil das nato-pressestellen so erzählen) - darf ab sofort in unserem freiheitlichen, demokratischen land bis zu 3 jahre in den bau.
kein (trauriger) scherz.
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Darf man Russland noch öffentlich zum Sieg über Nazideutschland gratulieren? Wenn schon "sportpalastfähige" Reden irgendwelche deutschen Friedensbuchpreise gewinnen?
Das ist eben ein ( öko-)faschistischen Regime. Es hat sich jetzt vollständig enttarnt und muss mit allen Mitteln bekämpft werden, um die Freiheit des Einzelnen wieder herzustellen.
Und bitte nicht vergessen: Saddam Hussein hatte Massenvernichtungswaffen und wollte sie auch einsetzen - wer etwas Anderes behauptet, kann schon mal die Zahnbürste einpacken und Zahnpasta für drei Jahre!!!!
Vermutlich nachdem gewisse Lager, Züge und Rampen wieder in Betrieb genommen worden sind!!! Wer nicht glauben will, deren Angehörige bekommen eine Urne geschickt!!!
Mir ist egal was dieser Staat sich einbildet mir vorschrieben zu wollen. Ich werde weiterhin alles kritisch hinterfragen, sei es der Ukraine Konflikt oder der Holocaust... Wir haben ja gelernt das wenn man die universelle Mainstreamwahrheit kritisiert, diffamiert und regelrecht verhetzt wurde.
Ekelhafte Besatzerpropaganda die Sie verinnerlicht haben! Ergo dürften Sie ja kein Problem mit dem "neuen Gesetz" haben,da Sie ja anscheinend gerne dem Mainstream glauben!
Ach ja, Einer fällt mir noch ein: der Auschwitz-Vergleich des damaligen GRÜNEN Außenministers J. Fischer, der tatsächlich von einem neuen Auschwitz sprach, welches der Serbe Milosevic plane und welches nur durch einen Krieg der NATO zu verhindern sei!!! Die Lüge zum Kosovo-Krieg 1999 - die Älteren werden sich noch erinnern!!!
BERLIN taz | Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Erneut eine von den Besatzern vorgeschriebene Gesetzgebung.
Dank der unterwürfig willigen Mastdarmbewohner in BRiD aus Politik und Justiz flutscht es für die Peiniger aus Übersee....
Stephen
Wenn ein Staat solche Angst vor der Meinung einiger weniger hat, dass er diese so unterdrücken muss, kann man doch davon ausgehen, dass diese Meinung eine Tatsache ist, die dem Staat nicht passt.
Wenn man dann weiter liest, dass die Regierung die Gesetzesvorlage in einem anderen Sachfremden Thema verstecken muss, kann man doch davon ausgehen, dass die Abgeordneten dem normalerweise nicht zugestimmt hätte und diese von der Regierung darüber getäuscht wurden.
Wie kann es überhaupt möglich sein, dass eine Gesetzesvorlage in einem anderen Thema versteckt werden darf? Wenn etwas ähnliches in der normalen Wirtschaft passiert, wäre ein solcher Vertrag entweder direkt sittenwidrig oder zumindest wegen arglistiger Täuschung anfechtbar.
Weiß jemand, ob man soetwas hier auch anfechten kann? Ich frage für einen Freund 😜
Wieso dann nicht den Spiess umdrehen? Wenn Politiker, Presse etc wieder mal die Kriegsverbrechen der Ukrainer im Donbass seit 2014 leugnen (obwohl bewiesen) dann greift dieser Paragraph ja auch. Oder etwa nicht? 🙄
Wir haben ja gelernt das wenn man die universelle Mainstreamwahrheit kritisiert, diffamiert und regelrecht verhetzt wurde.
Ergo dürften Sie ja kein Problem mit dem "neuen Gesetz" haben,da Sie ja anscheinend gerne dem Mainstream glauben!
Zeigt sich jetzt diese Regierung selber wegen Völkermord an?
https://en.m.wikipedia.org/wiki/Atrocity_propaganda
BERLIN taz | Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964/
Dank der unterwürfig willigen Mastdarmbewohner in BRiD aus Politik und Justiz flutscht es für die Peiniger aus Übersee....
Wenn man dann weiter liest, dass die Regierung die Gesetzesvorlage in einem anderen Sachfremden Thema verstecken muss, kann man doch davon ausgehen, dass die Abgeordneten dem normalerweise nicht zugestimmt hätte und diese von der Regierung darüber getäuscht wurden.
Wie kann es überhaupt möglich sein, dass eine Gesetzesvorlage in einem anderen Thema versteckt werden darf? Wenn etwas ähnliches in der normalen Wirtschaft passiert, wäre ein solcher Vertrag entweder direkt sittenwidrig oder zumindest wegen arglistiger Täuschung anfechtbar.
Weiß jemand, ob man soetwas hier auch anfechten kann? Ich frage für einen Freund 😜
Wenn Politiker, Presse etc wieder mal die Kriegsverbrechen der Ukrainer im Donbass seit 2014 leugnen (obwohl bewiesen) dann greift dieser Paragraph ja auch.
Oder etwa nicht?
🙄
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