Jetzt also doch: AfD setzt FREIE SACHSEN auf ihre Unvereinbarkeitsliste!
Im Januar ruderte der Bundesvorstand der AfD noch zurück, als es hieß, die FREIEN SACHSEN wären auf die Unvereinbarkeitsliste der Partei aufgenommen. Einen Monat später schafft der Vorstand der AfD Fakten: Bei einer Vorstandsitzung am Montag wurde einstimmig beschlossen, die FREIEN SACHSEN als unvereinbar zu erklären - auch mit den Stimmen der beiden sächsischen Vorstandsmitglieder Tino Chrupalla und Carsten Hütter. Diese Entscheidung ist ein falsches und fatales Signal - v.a. für die AfD selbst, die sich damit vom aktiven Teil des Widerstandes lossagt: Während die AfD keine Unvereinbarkeit mit CDU, SPD oder Grünen beschlossen hat, erklärt sie gegenüber einer Sammlungsbewegung des sächsischen Bürgerprotest nun ihre Unvereinbarkeit.
Wir werden uns jedoch nicht von dem erfolgreichen Weg abbringen lassen, jedem gutwilligen Mitstreiter die Hand zu reichen - ganz egal, in welcher Organisation er beheimatet ist. Wir appellieren deshalb auch an die vielen vernünftigen Mitstreiter in der AfD, sich gegen diese Entscheidung zu positionieren und diese aufzuheben, z.B. auf dem nächsten Bundeskonvent oder Bundesparteitag. Der Bürgerprotest darf sich nicht spalten lassen. Sprecht eure lokalen Vertreter an (z.B. auch heute bei den Montagsspaziergängen) und bittet sie, sich klar dafür zu positionieren.
Wer Solidarität zeigen möchte, kann natürlich auch - jetzt erst recht - Mitglied bei den FREIEN SACHSEN werden. Wir erlauben (und begrüßen) explizit Doppelmitgliedschaften als Zeichen funktionierender Vernetzung und Zusammenarbeit.
https://freie-sachsen.info/mach-mit
Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren. Nur, wenn wir diese ständigen Distanzierungen überwinden, kann der Bürgerprotest erfolgreich sein - auf der Straße, aber auch in den Parlamenten.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Im Januar ruderte der Bundesvorstand der AfD noch zurück, als es hieß, die FREIEN SACHSEN wären auf die Unvereinbarkeitsliste der Partei aufgenommen. Einen Monat später schafft der Vorstand der AfD Fakten: Bei einer Vorstandsitzung am Montag wurde einstimmig beschlossen, die FREIEN SACHSEN als unvereinbar zu erklären - auch mit den Stimmen der beiden sächsischen Vorstandsmitglieder Tino Chrupalla und Carsten Hütter. Diese Entscheidung ist ein falsches und fatales Signal - v.a. für die AfD selbst, die sich damit vom aktiven Teil des Widerstandes lossagt: Während die AfD keine Unvereinbarkeit mit CDU, SPD oder Grünen beschlossen hat, erklärt sie gegenüber einer Sammlungsbewegung des sächsischen Bürgerprotest nun ihre Unvereinbarkeit.
Wir werden uns jedoch nicht von dem erfolgreichen Weg abbringen lassen, jedem gutwilligen Mitstreiter die Hand zu reichen - ganz egal, in welcher Organisation er beheimatet ist. Wir appellieren deshalb auch an die vielen vernünftigen Mitstreiter in der AfD, sich gegen diese Entscheidung zu positionieren und diese aufzuheben, z.B. auf dem nächsten Bundeskonvent oder Bundesparteitag. Der Bürgerprotest darf sich nicht spalten lassen. Sprecht eure lokalen Vertreter an (z.B. auch heute bei den Montagsspaziergängen) und bittet sie, sich klar dafür zu positionieren.
Wer Solidarität zeigen möchte, kann natürlich auch - jetzt erst recht - Mitglied bei den FREIEN SACHSEN werden. Wir erlauben (und begrüßen) explizit Doppelmitgliedschaften als Zeichen funktionierender Vernetzung und Zusammenarbeit.
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Wir lassen uns nicht auseinanderdividieren. Nur, wenn wir diese ständigen Distanzierungen überwinden, kann der Bürgerprotest erfolgreich sein - auf der Straße, aber auch in den Parlamenten.
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469 comments
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Bye Bye AfD
Kleine Würstchen, die nur als Rahmen gebastelt wurden, ohne Inhalt. Ohne Festigkeit. Angsthasen, geldgeile Verräter
Der Bundesvorstand hat heute beschlossen, die Freien Sachsen auf die sogenannte »Unvereinbarkeitsliste« unserer Partei zu setzen.
Die Unvereinbarkeitsliste ist bereits in der Vergangenheit oft Gegenstand innerparteilicher Kritik gewesen. Dabei steht grundsätzlich außer Frage, dass ein Großteil der dort aufgeführten Organisationen tatsächlich nicht mit der politischen Positionierung der AfD vereinbar ist. Das ändert aber nichts daran, dass die Unvereinbarkeitsliste in ihrem Fokus zu sehr verengt ist.
So steht es nach wie vor hauptamtlichen, wie inoffiziellen Mitarbeitern des Inlandsgeheimdienstes frei, Mitglied der AfD zu werden. Dabei geht gerade von diesem Personenkreis, angesichts der politischen Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes, eine besondere, offenkundige Gefahr für unsere Partei aus.
Mitglied in unserer Partei kann übrigens auch werden, wer Mitarbeiter des MAD oder des BND war bzw. ist.
Ob das bei der Verquickung der deutschen Geheimdienste für eine wirkliche Oppositionspartei wie die AfD sinnvoll ist, erscheint mehr als fraglich.
Ebenfalls nicht auf der Unvereinbarkeitsliste steht beispielsweise die Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN, obgleich von dieser Organisation die Schranken der Verfassung geradezu zwanghaft durch Infiltration der hierfür erforderlichen politischen Ämter überwunden werden und zudem auch noch eine werte-, identitäts-, gar staatszersetzende Programmatik existiert und umgesetzt wird. Wer nun entgegnet, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei den Grünen und in der AfD aufgrund des Konkurrenzverhältnisses verboten ist, sei darauf verwiesen, dass dies auch für die Freien Sachsen gilt. Denn natürlich sind die Freien Sachsen auch eine mit der AfD konkurrierende Partei.
Eine Unvereinbarkeitsliste sollte nach unserer Überzeugung interne Prozesse der AfD erleichtern und vereinheitlichen. Sie sollte aber nicht - insoweit vergleichbar mit dem »Verfassungsschutz«-Bericht - der Gegnermarkierung und politischen Positionierung dienen. Wenn eine Partei hierfür eine Unvereinbarkeitsliste benötigt, macht sie etwas falsch.
Wir schlagen daher vor, dass auf dem nächsten Bundesparteitag eine innerparteiliche Arbeitsgruppe mit der Prüfung der Unvereinbarkeitsliste betraut wird und dabei auch Vorschläge zum sinnvollen Einsatz selbiger gemacht werden. Einen entsprechenden Antrag werden wir gerne gemeinsam mit anderen Parteifreunden rechtzeitig formulieren.
Stefan Möller Björn Höcke
Landessprecher Landessprecher
@MoellerTH @BjoernHoeckeAfD