This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
‼️ Bundestag verlängert epidemische Notlage ‼️

Mitschnitt wer wie gestimmt hat!

Der Bundestag hat eine Verlängerung der "epidemischen Notlage" in Deutschland beschlossen.
368 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Gesetzentwurf der GroKo.
293 Parlamentarier stimmten dagegen, drei enthielten sich.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die mit der Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" eingeführten Regelungen länger gelten. Diese wären Ende des Monats ausgelaufen.

Die "epidemische Notlage" ist die Voraussetzung dafür, dass der Bund im Schnellverfahren Verordnungen in Bezug auf die Pandemiebekämpfung erlassen kann.

Sie ist zudem die Rechtsgrundlage für die gegenwärtigen Corona-Schutzmaßnahmen. Künftig soll die epidemische Lage alle drei Monate vom Bundestag überprüft werden. Der Gesetzentwurf enthält auch einige Änderungen:
Unter anderem werden Impfziele festgelegt!

Gerne TEILEN und ARCHIVIEREN 👍

➡️ @Infoplatz

Textquelle: 👉🏼Link👈🏼

15 comments

TODESSTRAFE ist die einzige Alternative für ALL jene, welche diesen Lockdown- und IMPF-HOLOCAUST befürwortet haben!!! Lasst uns nicht ruhen oder rasten, bevor nicht ALLE Verantwortlichen ihre Strafe bekommen haben!!!
Vertraue deinem Herzen
Und dann sitzt das dicke Ding da vorne, trägt weder Maske, noch hält sie Abstand... ekelhaft diese Rotzgierung
Es endet am 31.03.2025, das ist so von Rockefeller festgelegt
Robert S.
Es ist unverstellbar das ganze eine epidemische Notlage zu bezeichnen. Es gibt keine Übersterblichkeit. Es gibt keinen Beweis das die Masken etwas positives bringen. Der Impfstoff hat nur eine Notfallzulassung, obwohl es keinen Notfall gibt. Der Mensch entwickelt selbst Abwehrkräfte gegen Influezaviren. Keinen Grund sich etwas spritzen zu lassen für das niemand haftet, sollte etwas passieren, oder es kann auch keiner sagen was in 1,2 oder 5 Jahren mit meinem Körper passiert. Ich glaube nicht das auch nur einer der Regierungen sich diesen gleichen Imstoff den der MOB verabreicht bekommt impfen lässt. Merkel, von mir aus kannst du dir meine Ration gerne in den anderen Arm verspritzen lassen. Ich brauche euren Dreck nicht. Und schöne Grüße an den Teufel Namens Bill Gates. Möge er die gerechte Strafe bekommen. Und noch etwas Merkel. Das ganze erinnert mich an Dachau, Auschwitz und und und. Das Böse möge dich begleiten.
Hat irgendwer etwas anderes erwartet?
Alive
Wie bitte??? Das wird abgestimmt ohne irgendeine wissenschaftliche Gryndlage??? Einfach so? Ok, dann sag ixh jetzt, der Messias ist zurückgekehrt! Stimmt jemand dagegen?! Hallo?! Wo sind wir denn hier???!
Beatrice Bernet
Ja leider wird noch viel gemacht, gegen einen Virus der fei erfunden ist, die Keute drangsalieren, aber leider gibbt es noch so viele, die nichts hinterfragen, habe mit einer Kollegin geredet, ich fragte ob sie das WEF der Schwab und Bill Gats nicht schon gehört habe, die meinte ich spinne doch, weil ich sagte diese Impfung sei nicht gegen ein Virus, das sei die Reduktion der Menschenheit.
Pringarbe Gerard
Diesen Kreaturen sollen vor Gericht und eingesperrt werden ! Psychopathen am Werk ! 🤮
Macht dem Spuk ein Ende, alle Bürger nicht mehr zur Arbeit erscheinen...entzieht ihnen eure Arbeitsleistung denn darauf ist das System aufgebaut...alles andere wie Demos und gegen Impfung und Masken ist schon bereits von ihnen kalkuliert und wirkungslos
Chilli Sonne
So ein Drecksverein, ab nach Guantanamo
Herbert
Und das Spiel geht weiter, bis dann der letzte aufgegeben hat
Show next 4 comments