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‼️ Bundestag verlängert epidemische Notlage ‼️

Mitschnitt wer wie gestimmt hat!

Der Bundestag hat eine Verlängerung der "epidemischen Notlage" in Deutschland beschlossen.
368 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Gesetzentwurf der GroKo.
293 Parlamentarier stimmten dagegen, drei enthielten sich.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die mit der Feststellung einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" eingeführten Regelungen länger gelten. Diese wären Ende des Monats ausgelaufen.

Die "epidemische Notlage" ist die Voraussetzung dafür, dass der Bund im Schnellverfahren Verordnungen in Bezug auf die Pandemiebekämpfung erlassen kann.

Sie ist zudem die Rechtsgrundlage für die gegenwärtigen Corona-Schutzmaßnahmen. Künftig soll die epidemische Lage alle drei Monate vom Bundestag überprüft werden. Der Gesetzentwurf enthält auch einige Änderungen:
Unter anderem werden Impfziele festgelegt!

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➡️ @Infoplatz

Textquelle: 👉🏼Link👈🏼

15 comments

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Robert S.
Es ist unverstellbar das ganze eine epidemische Notlage zu bezeichnen. Es gibt keine Übersterblichkeit. Es gibt keinen Beweis das die Masken etwas positives bringen. Der Impfstoff hat nur eine Notfallzulassung, obwohl es keinen Notfall gibt. Der Mensch entwickelt selbst Abwehrkräfte gegen Influezaviren. Keinen Grund sich etwas spritzen zu lassen für das niemand haftet, sollte etwas passieren, oder es kann auch keiner sagen was in 1,2 oder 5 Jahren mit meinem Körper passiert. Ich glaube nicht das auch nur einer der Regierungen sich diesen gleichen Imstoff den der MOB verabreicht bekommt impfen lässt. Merkel, von mir aus kannst du dir meine Ration gerne in den anderen Arm verspritzen lassen. Ich brauche euren Dreck nicht. Und schöne Grüße an den Teufel Namens Bill Gates. Möge er die gerechte Strafe bekommen. Und noch etwas Merkel. Das ganze erinnert mich an Dachau, Auschwitz und und und. Das Böse möge dich begleiten.
Hat irgendwer etwas anderes erwartet?
Alive
Wie bitte??? Das wird abgestimmt ohne irgendeine wissenschaftliche Gryndlage??? Einfach so? Ok, dann sag ixh jetzt, der Messias ist zurückgekehrt! Stimmt jemand dagegen?! Hallo?! Wo sind wir denn hier???!
Beatrice Bernet
Ja leider wird noch viel gemacht, gegen einen Virus der fei erfunden ist, die Keute drangsalieren, aber leider gibbt es noch so viele, die nichts hinterfragen, habe mit einer Kollegin geredet, ich fragte ob sie das WEF der Schwab und Bill Gats nicht schon gehört habe, die meinte ich spinne doch, weil ich sagte diese Impfung sei nicht gegen ein Virus, das sei die Reduktion der Menschenheit.
Pringarbe Gerard
Diesen Kreaturen sollen vor Gericht und eingesperrt werden ! Psychopathen am Werk ! 🤮
Macht dem Spuk ein Ende, alle Bürger nicht mehr zur Arbeit erscheinen...entzieht ihnen eure Arbeitsleistung denn darauf ist das System aufgebaut...alles andere wie Demos und gegen Impfung und Masken ist schon bereits von ihnen kalkuliert und wirkungslos
Chilli Sonne
So ein Drecksverein, ab nach Guantanamo
Herbert
Und das Spiel geht weiter, bis dann der letzte aufgegeben hat
Mat DE
Wir leben in der Hölle! Es ist alles ein einziger Alptraum! Die Lüge herrscht überall aufgrund der medieninduzierten Dummheit der Masse der Bevölkerung (Hypnoseapparate TV und Radio sowie gleichgeschaltete Lügen-Presse gepaart mit dem unsäglichen Beitragszwang leisten verheerende Propaganda-Arbeit). Die meisten Wessis würden die Situation wohl leicht verstehen, wenn man sie fragte: hättest Du in der DDR etwa die "aktuelle Kamera" geschaut und den offensichtlichen Propaganda- Nachrichten dort geglaubt? Natürlich nicht, wäre die Antwort. - Sie verstehen dann aber leider nicht, dass die aktuelle Kamera nun Tagesschau heißt, sie begreifen nicht, dass ganz offensichtlich die DDR die BRD übernommen hat und nicht umgekehrt. - Es ist der Fluch der Massenmedien, über die die Herde gesteuert wird und dagegen wird die Wahrheit leider niemals ankommen. Schon weil intelligente Menschen naturgemäß in der Minderzahl sind, die meisten Herdenmenschen sind strunzdumm, wie man an der Impfbereitschaft / Impfhysterie aufgrund einer "milden Erkältungskrankheit" (Drosten) sieht. Selber nachzudenken scheint vielen menschlich aussehenden Drohnen nicht möglich zu sein. Es wird immer das nachgeplappert, was im Fernsehen kam. - Solange also nicht die Sender gestürmt werden, z.B. vom Militär, und dort rund um die Uhr Aufklärungsprogramme laufen, sind und bleiben wir verloren. Es müsste im Grunde Umerziehungscamps geben für Systemschafe. Die ganze falsche Programmierung müsste im Kopf gelöscht werden, die ganzen Lügen der letzten 100 Jahre durch die Wahrheit und Fakten ersetzt werden. All das wird wohl leider nicht passieren. Dass der demente und korrupte notorische Lügner Biden in den USA tatsächlich eine Wahl gegen Trump erfolgreich stehlen konnte, hat mir zumindest endgültig die letzte Hoffnung geraubt. - Und man hat uns Deutschen ja leider auch antrainiert, uns niemals zu wehren gegen die Zerstörung unserer Kultur und unseres Landes, anders als in anderen Ländern, wo das durchaus möglich erscheint. Dort gehen die Menschen nicht nur auf die Straße, sondern sie greifen auch die illegale Staatsmacht an. - Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber dieser Alptraum hat m.E. noch nicht einmal richtig angefangen, der eigentliche Horror kommt erst noch. Und die Masse der Herde arbeitet leider völlig unwissend und unrettbar indoktriniert gegen uns.
Alle Kommentare nur Gejammer, Selbstmitleid und Klugscheissern. Das bringt gar nichts. Keiner mit Aufrufen, endlich, endlich mal runter von der Couch, raus auf die Strasse, sich organisieren und zwar endlich mal in Größenordnungen und aufhören Kommentare in den sozialen Medien abzulassen. Soll das alles sein ! Diese Energie sammeln und die Regierung in ihre Schranken weisen. Wenn ihr nicht schleunigst aus dem Knick kommt, dann war's das !
Bleibt locker 😀 die sind noch im März alle weg ! Dann gibt es zwar eine harte Zeit für uns 😱. Die geht aber auch schneller vorbei als gedacht 🙋🏼‍♂️ Lieben Gruß an alle Aufgewachten !