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Justizminister #Buschmann prägt jetzt den Begriff der "Sozialschädlichkeit"?

86 comments

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Das ist Willkür, wie soll ich jemanden abbringen sich sozial zu angarschieren? Da kann ich ja jeden der mir nicht in den Kram passt verklagen 😅😅😅😅
Sich Namen und Gesicht merken
Haha, da lachen ja die Hühner, was der Pädofickfrosch da wieder absondert. Wir vergessen NIEMALS, was dieser Blaustern-Hampelmann von der 0,8%-Fäkalpartei gefordert hat, nämlich die Entkriminalisierung der Pädophilie!!! Ab in die HÖLLE mit dir.
Nur noch ein Hauch bis zum "Sozial-Schädling" Wirklich fazinierend, dass das aus dem Mund eines Liberalen kommt. Von mir schon vor Jahren vorausgesagt worden. Der Extremismus wird aus der sogenannten "Mitte" kommen. Ich hasse es recht zu behalten. Schon bei Corona sah man zu was diese "freiheitsliebenden" Politiker fähig sind.
Dreizehn Acht
Was hier noch garnicht zur Sprache kam, es soll wohl auch " belästigendes verhalten " unter Strafe gestellt werden. Das kann dann zb. sein wenn man Politikern emails schreibt und seinen Unmut kundtut.
Zum Video an sich, hier spricht er von Mitarbeitern der Tafel, die wahren Personengruppen dürften wohl omas gegen rechts und andere Regimeschützer sein.
Eine Schabe hat gesprochen!
Na, wenn das nicht Grüße aus dem 3. Reich sind🤔
Alter, wo leben wir hier……🤡
Die Stasi war nie weg, sie heißt jetzt nur Verfassungsschutz
FZB fürstliche Gehälter in Politik im Zusammenhang mit Gemeinwohl zu sehen, ist nicht schlecht. Gemeinwohl klingt definitiv besser als Diebstahl.
Sozialschädlinge oder auch Volksschädlinge..., da war doch was im 3. Rech!?
Der bedient sich also ungestraft solcherlei Nazi-Begrifflichkeiten, wo bleibt da der Aufschrei der selbsterannten Bessermenschen/-demokraten!?
Dreizehn Acht
Ich habe mal wieder Brd Fernsehen geschaut und es ging um das " wetterfest" machen des Bundesverfassungsgerichtes , da hies es " wie wichtig UNABHÄNGIGE Gericht seien hätte der Machtergreifungsversuch der Afd in Thüringen gezeigt, dieser konnte durch ein UNABHÄNGIGES Gericht verhindert werden" .......
Ein weiterer Schritt um das Recht auf Meinungsfreiheit im Interesse des Staates aus zu höhlen und den mündigen Bürger im Sinne der Regierung zu ""disziplinieren""😡
irgendwie hat der Schlaganfall doch Auswirkungen bei ihm gehabt
FDP, die Liberalen, kann man auch auf den gescheiterten Haufen der links grünen Politik werfen.
Er ist beim Niveau der Nazis im 3.Reich gegenüber Juden und Minderheiten angekommen
Nazi Jargon
Hello toyou
Darf der Hubertus eigentlich seinen Nachnamen vor dem Vornamen nennen 😝
DerDigge
Sieht schon aus wie so ein rückgratloser schmierlappen.
Schon das Wort der Tafeln anzubringen, ist ein Zeichen des Versagens
Dreizehn Acht
Das ist es doch. Und die zwangsbeitragsfinanzierten Medien sprechen von unabhängiger Justiz. Das ist ein Witz. Zwischen Cdu Thüringen Landtagsmitgliedern und Richtern bestehen doch sogar Verwandschaftsverhältnisse
Bernd Göbel
🤣China lässt grüßen 🤣
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