Freie Sachsen
Kein Arbeitslosengeld mehr für Ungeimpfte? Jobcenter in Mittelsachsen dreht durch!

Der Hass auf Ungeimpfte nimmt immer drastischere Formen an, in Mittelsachsen hat jetzt ein erstes Jobcenter den Zugang nur noch gegen Impfnachweis oder Test verfügt. Doch genau diese Tests werden ab Oktober kostenpflichtig und für viele finanziell Benachteiligte aus dem ohnehin knappen Budget von ALG2 kaum finanzierbar sein. Von denen, die den Testwahnsinn aus Überzeugung ablehnen, ganz zu schweigen!

Die Folge: Es drohen Sanktionen und eine gänzliche Sperrung der Zahlungen. Wehrt euch juristisch gegen diesen Wahnsinn! Es ist offensichtlich, dass durch solche Maßnahmen über den Geldbeutel die Impfpflicht durchgesetzt werden soll - ein besonders unmoralisches Verhalten der Behörden!

Mehr Infos dazu auch bei den Freien Mittelsachsen unter @freie_mittelsachsen.

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213 comments

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Klaus Klasse
Wer Spahn & Co am 26.09. wählt Brauch sich über nichts beschweren , es hilft nur Wiederstand
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Oscar
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Thomas Linkert
Hallo Nachbar - Welches Recht haben denn Sie?
Anne
Fossi
Das heißt jetzt aber nicht das ich es gut finde sondern das sich das ganze System ändern muss und die Länder endlich in Ruhe gelassen werden müssen und wem es in seinen Land nicht gefällt soll selbst dafür sorgen das sich in seinem Land was ändert.
Ganz so sehe ich das nicht.
Ich würde definitiv auch mein Land verlassen. Ich habe 3 Kinder, die ich auf jeden Fall in Sicherheit bringen würde.
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Kay Kunze
Die Waffe gegen diese Willkür ist Das Dokument Nürnberger Codex
Oscar
Thomas Linkert
Hallo Nachbar - Welches Recht haben denn Sie?
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@bloed
Gotschik
Harz 4 empfänger, können sich einen kostenlosen rechtlichen Beistand nehmen.
Die Bezahlung ist jedoch unterschiedlich weshalb es durchaus schwierig ist einen Anwalt zu finden.
Der Unterschied im Honorar ist enorm, ich hatte aus diesem Grunde große Schwierigkeiten einen Anwalt zu finden. die meisten lehnten ab, Begründung:
"Lohnt nicht"...
Markus
Warum ist doxh normal mit 3g da steht nix von kein geld wenn nicht geimpft sind finde es gut wenn man hinterfragt aber bitte nicht mit falsch meldene Überschrift
Gotschik
@bloed
Die Bezahlung ist jedoch unterschiedlich weshalb es durchaus schwierig ist einen Anwalt zu finden. Der Unterschied im Honorar ist enorm, ich hatte aus diesem Grunde große Schwierigkeiten einen Anwalt zu finden. die meisten lehnten ab, Begründung: "Lohnt nicht"...
Das kenne ich aus meinem Bekanntenkreis anders.
Kommt vielleicht auch noch mit auf die Erfolgschancen an.
@bloed
Gotschik
Das kenne ich aus meinem Bekanntenkreis anders. Kommt vielleicht auch noch mit auf die Erfolgschancen an.
Nee, ging um eine Erbschaft, war KEINE Klage wo es um Erfolgsaussicht ging.
Wie gesagt, ich war entsetzt als ich die Honorarunterschiede sah - fand aber schließlich einen Anwalt, der die Erbauseinandersetzung zunächst nach Sozialhilfetrariif klärte.
Am Ende konnte ich zum Glück das reguläre Honorar bezahlen, es hatte sich für den Anwalt dann doch gelohnt.
Mathias
Wenn es wirklich so kommen sollte, dass dann Sanktionen erhoben werden und Geldsperren angesagt sind, dann verstößt es zum einen gegen die Menschenrechte und zum anderen gegen das Grundgesetz! Doch wer sagt denn, dass es so kommt?
Wir dabatieren hier über Sachen, welche noch nicht mal spruchreif sind, bzw noch nicht mal ansatzweise politisch diskutiert werden! Aber so kann man das Volk schon mal im Vorfeld aufwiegeln in der Hoffnung, dass es so kommt wie man meint, vorhersagen zu müssen!
Nur meine Meinung!!!
Gruß Mathias
5
❌THORS GESELLE
Markus
Warum ist doxh normal mit 3g da steht nix von kein geld wenn nicht geimpft sind finde es gut wenn man hinterfragt aber bitte nicht mit falsch meldene Überschrift
Du musst nur 2 Monate weiter denken, wenn Ungeimpfte Harz IV Empfänger den Test bezahlen müssen um ins Amt zu kommen.
Klaus
Ja das stimmt
Gotschik
@bloed
Nee, ging um eine Erbschaft, war KEINE Klage wo es um Erfolgsaussicht ging. Wie gesagt, ich war entsetzt als ich die Honorarunterschiede sah - fand aber schließlich einen Anwalt, der die Erbauseinandersetzung zunächst nach Sozialhilfetrariif klärte. Am Ende konnte ich zum Glück das reguläre Honorar bezahlen, es hatte sich für den Anwalt dann doch gelohnt.
Bei Erbschaftsstreitigkeiten, ist die Lage etwas komplizierter.
Bei Sozialstreitigkeiten, sieht die Sache etwas anders aus.
Gotschik
Mathias
Wenn es wirklich so kommen sollte, dass dann Sanktionen erhoben werden und Geldsperren angesagt sind, dann verstößt es zum einen gegen die Menschenrechte und zum anderen gegen das Grundgesetz! Doch wer sagt denn, dass es so kommt? Wir dabatieren hier über Sachen, welche noch nicht mal spruchreif sind, bzw noch nicht mal ansatzweise politisch diskutiert werden! Aber so kann man das Volk schon mal im Vorfeld aufwiegeln in der Hoffnung, dass es so kommt wie man meint, vorhersagen zu müssen! Nur meine Meinung!!! Gruß Mathias
Bester Kommentar, bisher 😊👍
@bloed
Es funktioniert, ob ich es will oder nicht, ALLES nach Geld. Wobei das auch nur Mittel zum Zweck ist, es geht ausschließlich um Macht.
Rechtsanwalt, gibt es solche und solche, sonderlich vertrauenserweckend ist der Berufsstand hingegen nicht, da stimme ich zu - zumal die Gesetze nicht dafür geschaffen wurden den Steuerzahler zu schützen oder sonst wie Gerechtigkeit zu schaffen...
Gotschik
❌THORS GESELLE
Du musst nur 2 Monate weiter denken, wenn Ungeimpfte Harz IV Empfänger den Test bezahlen müssen um ins Amt zu kommen.
Das wird nicht passieren.
Santrima
Kein Problem - man macht den Antrag auf die Kostenübernahme für den Test. So bekommen die Lobbyisten ihr Geld - vom Staat. So ist auch beim GEZ, die Arbeitslosen sind zwar befreit, aber die Jobcenter zahlen die Beiträge direkt an die verarmte und peinliche Mediengeilen.
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@bloed
Gotschik
Bei Erbschaftsstreitigkeiten, ist die Lage etwas komplizierter. Bei Sozialstreitigkeiten, sieht die Sache etwas anders aus.
Das ist korrekt...
Fossi
Anne
Ganz so sehe ich das nicht. Ich würde definitiv auch mein Land verlassen. Ich habe 3 Kinder, die ich auf jeden Fall in Sicherheit bringen würde.
Haben sie Deutschland schon verlassen?
@bloed
Fossi
Haben sie Deutschland schon verlassen?
Die Aussage stand im Konjunktiv, weshalb @ Anne nicht ausgewandert sein dürfte - > ich würde ebenfalls sehr gerne auswandern ABER da die Agenda weltweit läuft...
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