EIL: Chaos im Rathaus geht weiter. Oberbürgermeister löst Köhler-AfD-Fraktion auf und lässt Dringenberg-Fraktion wieder zu!
Im Chemnitzer Rathaus überschlagen sich die Ereignisse. Hintergrund ist der weiter andauernde Machtkampf innerhalb der Chemnitzer AfD. Am Montag hat Oberbürgermeister Schulze die bestehende AfD-Fraktion um Nico Köhler und Ullrich Oehme mit sofortiger Verfügung wegen eines angeblichen formellen Fehlers rückwirkend zum 1. August aufgelöst, gleichzeitig das Bestehen der neuen AfD-Fraktion um den Dringenberg-Flügel rückwirkend festgestellt. Damit verschieben sich die Verhältnisse im Stadtrat und den Ausschüssen erneut. Und eine neue Eskalation im AfD-Machtkampf führt zu weiteren Rechtsunsicherheiten.
Noch sind die Auswirkungen unklar, doch unter diesen Umständen ist die Durchführung der Stadtratssitzung am Mittwoch (27. August 2025) unverantwortlich - es sollen dort Ausschüsse und Beiräte gewählt werden, die sich durch das Chaos jeden Tag wieder ändern können und neue Sondersitzungen nötig machen.
Für 16 Uhr hat der Oberbürgermeister im Foyer des Rathauses eine Pressekonferenz angekündigt. Interessierte sind natürlich willkommen und können sich ein eigenes Bild machen, was derzeit in Chemnitz los ist.
Wir halten euch auf dem Laufenden!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Im Chemnitzer Rathaus überschlagen sich die Ereignisse. Hintergrund ist der weiter andauernde Machtkampf innerhalb der Chemnitzer AfD. Am Montag hat Oberbürgermeister Schulze die bestehende AfD-Fraktion um Nico Köhler und Ullrich Oehme mit sofortiger Verfügung wegen eines angeblichen formellen Fehlers rückwirkend zum 1. August aufgelöst, gleichzeitig das Bestehen der neuen AfD-Fraktion um den Dringenberg-Flügel rückwirkend festgestellt. Damit verschieben sich die Verhältnisse im Stadtrat und den Ausschüssen erneut. Und eine neue Eskalation im AfD-Machtkampf führt zu weiteren Rechtsunsicherheiten.
Noch sind die Auswirkungen unklar, doch unter diesen Umständen ist die Durchführung der Stadtratssitzung am Mittwoch (27. August 2025) unverantwortlich - es sollen dort Ausschüsse und Beiräte gewählt werden, die sich durch das Chaos jeden Tag wieder ändern können und neue Sondersitzungen nötig machen.
Für 16 Uhr hat der Oberbürgermeister im Foyer des Rathauses eine Pressekonferenz angekündigt. Interessierte sind natürlich willkommen und können sich ein eigenes Bild machen, was derzeit in Chemnitz los ist.
Wir halten euch auf dem Laufenden!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
11 comments
Log in to comment
Oder wird nur EUR gebucht.
Es gibt keine Existenzberechtigung für diese OB's.
🔗 Klicken Sie hier, um der Signal-Gruppe beizutreten
https://signal.group/#CjQKIA_LECTJhG1BWAsyCZMFUzthhLt8dLjZkH6p0g2EQvU4EhC08ylZ_huEyczDxv2C5QLe
Nicht umsonst war die Goldman-Sachs-Alice bei Trump und Orban vorstellig.
MIT der AfD soll es ein Weiterso geben im Parteiensystem des von den Alliierten aufgesetzten Verwaltungskonstrukts.
Schließlich will man "nur" die Kuh vom Eis holen...
um sie weiter melken zu können im verbleibenden Besatzungsrecht.
https://signal.group/#CjQKINdBO_y2HlcjE65GFkH_CSe9GQp-v5mRc28HoXdAocDIEhBv_4uZKrz3UvbgxVwxASEO