Lauterbachs Impf-Front steht: CDU soll für Mehrheit bei Impfpflicht sorgen!
Die Reihen der Impf-Extremisten scheinen sich geschlossen zu haben: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bekanntgegeben, dass jetzt eine Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht besteht. Die nötigen Stimmen erhält die Ampel aus den Reihen der CDU-Fraktion, die einmal mehr ihren radikalen Coronakurs unterstreichen.
Wie stehen die sächsischen CDU-Abgeordneten zur Impfpflicht? Fragt in euren Wahlkreisen nach und macht Druck - jeder Bürger soll wissen, wer in unsere körperliche Unversehrtheit eingreift und die Verantwortung dafür trägt!FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram!
@freiesachsen
Wir alle müssen das Gegenteil tun. Wir schalten alle Lampen und Scheinwerfer ein und auch alle Geräte! Der Klimaschwindel muss gestoppt werden!
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Xxxx umgehend jeden, der mich erpresst, meine Gesundheit aufs Spiel zu setzen!!!
Bin ungeimpft 1x Schnupfen und 1x rauher Hals in 2+ Jahren!
Da gibts nichts zu Labern!
Am 26. März findet die Klimaschutzaktion Earth Hour 2022 statt. Eine
Stunde lang geht dann weltweit das Licht aus – auch in Nürnberg.
Mitmachen erwünscht!
Es liegt an uns es denken noch zuviele das es sich noch ändert. Aber alle die so denken liegen falsch und jammert nicht weil dann ist es zu spät.
Es wird nicht bei den drei Impfungen bleiben - Lauterbach hat Verträge bis 2029 mit den Impfherstellern gemacht. Diese "Sanktionen" werden auch die erreichen die schon dreimal geimpft sind und jetzt kein Bock mehr darauf haben.
Der Sachstand zur Covid-19 Impfpflicht.
- mehrfache Geldbuße von bis 25.000€
- bis zu 5 Jahre Haft
🚨!UND!🚨
-ZWANGSIMPFUNG
"Wenn die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungsvollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden. Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen."
Neben den spezifischen Sanktionsmöglichkeiten besteht sowohl für eine Impfpflicht durch Gesetz als auch für eine durch Rechtsverordnung bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen die Möglichkeit ihrer Durchsetzung durch Mittel des Verwaltungszwangs. Zum Teil wird die Möglichkeit des Einsatzes von Verwaltungszwang zur Durchsetzung der Impfpflicht als ultima ratio, also letztmögliches Mittel, gesehen.
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@WahreHistorie