Google bitte mal "Immunität der Abgeordneten". Die Frage ist, wie man die Immunität eines oder mehrerer Abgeordneter juristisch korrekt aufheben kann?!
Bei nachgewiesenen Verbrechen ist eine Immunitätsaufhebung immer möglich. Es gibt genügen Präzedenzfälle, auch in der modernen Geschichte ab 1990 bis Heute, in welchen das geschehen ist. Allerdings, und da hast du Recht, ist das dann Regierungsabhängig. Nur wer die Macht innehat kann solche Aufhebungsverfahren überhaupt erst initiieren. Da eine solche Immunitätsaufhebung auch immer dem politischen Willen der dann aktuell stärksten politischen Strömung unterliegt.
Darum, die Kartellparteien sollen nur so weiter machen und uns weiter derart belügen und betrügen, sowie mind. ein Drittel (steigend) der Gesamtbevölkerung ausschließen. Irgendwann hat auch der Rest der Klüngelwähler die Nase voll davon, und dann dreht sich der Wind.
Die Klüngelwähler müssen nur noch ein paar Jahre länger leiden, nochmal 4 Jahre Kartellpolitik werden reichen und wir sprechen dann nochmal 2029, zur übernächsten Bundestagswahl... *zwinker*
An 2033, und was uns dann erwarten könnte wenns selbst 2029 noch nicht reicht, möchte ich allerdings noch gar nicht denken. Dann wiederholt sich vielleicht die Geschichte, 100 Jahre danach - irgendwie magisch aber auch bedrohlich. Wer weiß welche Parteien bis dahin - getrieben von Wut über den neuen imperialen Kommunismus (CDU/BSW/Grüne/Linke/FDP/SPD-Kartell) der aktuellen Zeitperiode - dann noch aus dem Boden sprießen, gegen die könnte selbst die AfD dann ein Ringelpiez gewesen sein. Wollen wir hoffen, dass uns ein derartiges "Erwachen" erspart bleibt und die Menschen im Land vorher schlauer werden - so wie einst in der DDR 1989.
Die nächste Generation macht immer irgendwas anders als die Eltern es taten! Meine Hoffnung ist die Jugend, die augenblicklich die fehlgelaufene Politik der Ampel-Koalition und deren Vorgängerpartei CDU auszustehen hat. Die jungen Leuten bekommen diese Fehlentscheidungen an den Schulen und im Alltag zu spüren. Eltern, die Geld genug haben, schicken ihre Kinder auf Internate oder auf Elitärschulen, wenn sie ihre Kinder einigermaßen schützen wollen. Ich sehe nicht nur die wirtschaftlichen und die energietechnischen Fehlschäge dieser Regierung. Noch viel schlimmer ist die wachsende Islamisierung, die allerorts schöngeredet wurde. Im Augenblick reagiert die Bundesregierung zaghaft auf die öffentliche Meinung und auf den politischen Druck, den die AfD ausübt, aber es sind eben nur Lippenbekenntnisse der Altparteien und es ist sehr, sehr wichtig, dass auch die Internet-fernen Bürger und Wähler diese politischen Schachzüge durchschauen!
Natürlich wird sich auch mit der afd nicht all zu viel ändern... das Land ist einfach am Ende. Trotzdem besser wie die grünen zu wählen und nochmal drauf spucken und trampeln.
Es gibt genügen Präzedenzfälle, auch in der modernen Geschichte ab 1990 bis Heute, in welchen das geschehen ist.
Allerdings, und da hast du Recht, ist das dann Regierungsabhängig.
Nur wer die Macht innehat kann solche Aufhebungsverfahren überhaupt erst initiieren.
Da eine solche Immunitätsaufhebung auch immer dem politischen Willen der dann aktuell stärksten politischen Strömung unterliegt.
Darum, die Kartellparteien sollen nur so weiter machen und uns weiter derart belügen und betrügen, sowie mind. ein Drittel (steigend) der Gesamtbevölkerung ausschließen.
Irgendwann hat auch der Rest der Klüngelwähler die Nase voll davon, und dann dreht sich der Wind.
Die Klüngelwähler müssen nur noch ein paar Jahre länger leiden, nochmal 4 Jahre Kartellpolitik werden reichen und wir sprechen dann nochmal 2029, zur übernächsten Bundestagswahl... *zwinker*
Dann wiederholt sich vielleicht die Geschichte, 100 Jahre danach - irgendwie magisch aber auch bedrohlich.
Wer weiß welche Parteien bis dahin - getrieben von Wut über den neuen imperialen Kommunismus (CDU/BSW/Grüne/Linke/FDP/SPD-Kartell) der aktuellen Zeitperiode - dann noch aus dem Boden sprießen, gegen die könnte selbst die AfD dann ein Ringelpiez gewesen sein.
Wollen wir hoffen, dass uns ein derartiges "Erwachen" erspart bleibt und die Menschen im Land vorher schlauer werden - so wie einst in der DDR 1989.
Trotzdem besser wie die grünen zu wählen und nochmal drauf spucken und trampeln.
Bitte in Produktion gehen!💙
Würde ich kaufen und sogar tragen