Neue Verordnung festigt Impfapartheid: Feiern bis zu 50 Personen erlaubt, wenn sich kein einziger (!) Ungeimpfter darunter befindet!

Die sächsische Landesregierung will eine neue Coronaverordnung verabschieden. Daran heißt es unter § 6 Abs 2: "Abweichend von Absatz 1 Satz 3 können an privaten Zusammenkünften im öffentlichen oder privaten Raum bis zu 50 Personen teilnehmen, wenn ausschließlich geimpfte und genesene Personen anwesend sind." Im Klartext: Geimpfte sollen unter sich bleiben und Ungeimpfte vollständig ausgrenzen.

Das ist eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft, die vermutlich gezielt durch die Landesregierung erfolgt, um politischen Druck auf Ungeimpfte auszuüben. Möglich ist jedoch, dass durch diesen Druck genau das Gegenteil erreicht wird.

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267 comments

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Virtuelle Kopie
Ich habe diese Sachen in 2021 genau studiert. Wir Deutschen sollten gerade nicht den Fehler machen, im Kommerz unser Heil zu suchen. Das wäre nur BRD 2.0. Das Grundgesetz gilt übrigens und ist gültig auf seiner Rechtsebene. Es gilt mit den Einschränkungen, die es ja offen selbst definiert. Wenn jemand ankommt und sagt, es werde sich nicht an das Grundgesetz gehalten, dann hat er Wahrnehmungsschwierigkeiten. Das Grundgesetz ist für die Bundesrepublik und die ist als Verwaltung dem Dritten Reich aufgesetzt. Artikel 139 zeigt die Rechtsvorschriften, auf deren Grundlage jeder Deutsche seine Heimat wählen kann. Zur Demokratie noch: In ihr ist die Spaltung gleich hineinkonstruiert. Ein oder mehrere Lager stimmen gegeneinander ab. Lager mit Menschen, die sich nicht einmal kennen. Ich sage nicht, daß das Bismarck-Reich zuendegedacht ist. Aber es ist unser Staat vor dem Kommerz. Und es ist völkerrechtlich anerkannt. Wer darauf nicht sein politisches Programm setzt, der muß noch studieren. Wer da aber weiter ruft, es müßten die Stimmen in Urnen versenkt werden, der macht sich verdächtig. Unser Deutsches Rechtsverständnis ist das der Subsidiarität. Und wenn die Sachsen sich abspalten wollen bzw. autark vom Dritten Reich (immer daran denken, daß das die Entität ist, die über die Bundesrepublik gemäß Art. 133 GG bewirtschaftet wird) machen, sind sie doch bestens beraten, den völkerrechtlichen Weg zu nehmen. Es geht auch darum, daß es anerkannt ist, was man macht. Und eine Bewegung kann das fordern und muß ihre Stimmen nicht in Urnen versenken. Im Gegenteil! Zurück zur Subsidiarität und weg vom Rechtsanschein. Demokratie ist unsittlich und dient dem Spalte und Herrsche. Das haben wir nun hinter uns, hat sich offensichtlich in der Art nicht bewährt. Wahlen finden in Zukunft nur noch auf Gemeindeebene statt, wo man sich kennt und ggf. auf Kompromisse verständigt. Ihr seht doch, was jetzt ist. Eine angebliche Mehrheit soll einer angeblichen Minderheit eine Giftspritze aufdrücken können. Wenn das also Demokratie ist... dann weg damit! Und dafür gibt es ja friedliche Rechtswege.
Nur leider gelten für diese BRiD Verwalter keine Gesetze, wie auch in einer Bananen Republik und was das "Rechtliche" angeht, das hat man ja nun auch gesehen/gehört, wie politisch hörig das oberster Gericht ist, was sollen da die untergeordneten Gerichte machen?
Jana
Es werden übrigens freiwillige Helfer gesucht, wäre doch was für euch wegen Patriotismus und so, oder?
Bist Du auch dabei, ich meine bei den Helfern, die die Leichen immer umstapeln, Du Troll/"innen"?
Ecki
Amerika hat sich aber mit der Löschung von Artikel 23, GG, glaube ich, zurückgezogen und übernehmen keine Haftung mehr, die von ihren hier eingesetzten BRiD Verwaltern ausgeht. Das ist im Prinzip wie der Rückzug aus Afghanistan. Diese BRiD Verwalter haften privat für ihr Tun und Handeln und das wissen die, deshalb ziehen die, die versuchen es jedenfalls, die Daumenschrauben beim Volke anziehen. Leider kuscht und kriecht die Mehrheit der Konsum- und Medienverblödeten denen noch in den Anus.
Vom 3. Oktober 1990 an gab es im Grundgesetz zunächst keinen Artikel 23 mehr. Durch ein Gesetz vom 21. Dezember 1992, das am 25. Dezember 1992 in Kraft trat, wurde der heutige Artikel 23 des Grundgesetzes, der sogenannte Europa-Artikel, an seiner Stelle neu eingefügt.
Hier geht es nicht um ARTIKEL 23 GG, sondern um Menschenrechtsverletzung und Völkermord und um den Nürnberger Codex.. 💥 💥 💥
Das sind dann die Infektionsherde, 50 Leute, alle geimpft - fröhliche Ansteckung. Man muss es zynischerweise als Schutz der Ungeimpften betrachten, danke, Herr Kretschmar
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Ecki
Nur leider gelten für diese BRiD Verwalter keine Gesetze, wie auch in einer Bananen Republik und was das "Rechtliche" angeht, das hat man ja nun auch gesehen/gehört, wie politisch hörig das oberster Gericht ist, was sollen da die untergeordneten Gerichte machen?
1. Auch wenn andere Unrecht tun sollten, so sollte man selbst doch sauber bleiben. Goldene Regel. Warum sich am Niederen orientieren?
2. Es stimmt nicht, daß die sich nicht an Recht halten. SIe haben zwar "Grundrechte" definiert, aber auch, daß sie sie aussetzen dürfen ("durch ein Gesetz einschränken"). Und da sie kein Staat im Sinne des Völkerrechts sind, sondern ein Firmenkonsortium, gehen die CEOs auch zum Dinner.

Seien wir doch dankbar, daß sie es so offen tun. Ich habe oft den Eindruck, sie wollen es uns ins Hirn drücken, daß sie im niederen Rechtskreis (Seerecht, Handelsrecht) unterwegs sind. Und trotzdem kommen sie immer an in den Foren "Nööö, laß das, Recht ist Blödsinn, schmeiß die Stimme in die Urne" oder so.... das ist alles so irrational! Da sollte man besser an Korona glauben und irgendwann friedlich mit der Spritze entschlafen.
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Ich habe diese Sachen in 2021 genau studiert. Wir Deutschen sollten gerade nicht den Fehler machen, im Kommerz unser Heil zu suchen. Das wäre nur BRD 2.0. Das Grundgesetz gilt übrigens und ist gültig auf seiner Rechtsebene. Es gilt mit den Einschränkungen, die es ja offen selbst definiert. Wenn jemand ankommt und sagt, es werde sich nicht an das Grundgesetz gehalten, dann hat er Wahrnehmungsschwierigkeiten. Das Grundgesetz ist für die Bundesrepublik und die ist als Verwaltung dem Dritten Reich aufgesetzt. Artikel 139 zeigt die Rechtsvorschriften, auf deren Grundlage jeder Deutsche seine Heimat wählen kann. Zur Demokratie noch: In ihr ist die Spaltung gleich hineinkonstruiert. Ein oder mehrere Lager stimmen gegeneinander ab. Lager mit Menschen, die sich nicht einmal kennen. Ich sage nicht, daß das Bismarck-Reich zuendegedacht ist. Aber es ist unser Staat vor dem Kommerz. Und es ist völkerrechtlich anerkannt. Wer darauf nicht sein politisches Programm setzt, der muß noch studieren. Wer da aber weiter ruft, es müßten die Stimmen in Urnen versenkt werden, der macht sich verdächtig. Unser Deutsches Rechtsverständnis ist das der Subsidiarität. Und wenn die Sachsen sich abspalten wollen bzw. autark vom Dritten Reich (immer daran denken, daß das die Entität ist, die über die Bundesrepublik gemäß Art. 133 GG bewirtschaftet wird) machen, sind sie doch bestens beraten, den völkerrechtlichen Weg zu nehmen. Es geht auch darum, daß es anerkannt ist, was man macht. Und eine Bewegung kann das fordern und muß ihre Stimmen nicht in Urnen versenken. Im Gegenteil! Zurück zur Subsidiarität und weg vom Rechtsanschein. Demokratie ist unsittlich und dient dem Spalte und Herrsche. Das haben wir nun hinter uns, hat sich offensichtlich in der Art nicht bewährt. Wahlen finden in Zukunft nur noch auf Gemeindeebene statt, wo man sich kennt und ggf. auf Kompromisse verständigt. Ihr seht doch, was jetzt ist. Eine angebliche Mehrheit soll einer angeblichen Minderheit eine Giftspritze aufdrücken können. Wenn das also Demokratie ist... dann weg damit! Und dafür gibt es ja friedliche Rechtswege.
Dank und Zustimmung dafür!
Micky Wolf 🇨🇭
Gut so. Die Geimpften sind das Problem
... wohl eher die Medien, die Justiz, die Politiker und speziell die ganzen großen Konzerne die diese Agenda stützen und uns Arbeitern noch in den Arsch treten!
Dann werden Nicht gespritzte nicht von "Geimpften" angesteckt😷😷😷
der mensch bine
Personen = Personalausweise /Geburtsurkunden, dass seid nicht ihr. Ihr seid der Mensch der die Person (PA u Geburtsurkunde) verwaltet.
Saskia Weltverbessernd
Wer weiterhin (hirnrissig dumm) sagt das Ungeimpfte eine Gefahr für die ganze Gesellschaft sind, der muss von heute an persönlich u n d öffentlich sowie eindeutig erklären wie und womit ein gesunder und täglich auf Coviidviren negativ getesteter Mensch andere Leute anstecken oder/und gefährden kann. Bringt er keine intelligente und nachvollziehbare Antwort hervor, dann m u s s er rechtsstaatlich (und demokratisch) verurteilt wegen Nötigung, wegen vorsätzlicher Volksverdummung, wegen Diskriminierung, wegen Eingriff in das Privatleben anderer Menschen, wegen Freiheitsberaubung, wegen Volksverhetzung, wegen mutmaßlicher Korruption (bei Staatsdienern zusätzlich wegen Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit), wegen Gesellschaftsspaltung und Friedensstörung und wegen Vernichtung der öffentlichen Ordnung lebenslang hinter Gitter. Aufgrund massenhafter und auch extremer Nebenwirkungen und zahlloser Todesfälle vielleicht sogar wegen Körperverletzung oder/und Mord? Zumal es bekanntlich lange und etliche alternative Anti-Corona-Mittel gibt! Wir würden es ihm sogar gestatten, wenn er anstelle der lebenslangen Haftstrafe ohne Bewehrung und ohne jedwede Sonderhaftmöglichkeiten ebenso lange wie es unterdessen "Corona & Co" gibt Chemotherapie-Behandlungen als Ausweich über sich ergehen lässt. Natürlich nur damit er keinen Tumor/Karzinom bekommt....!! WAHRHEIT, FRIEDEN, FREIHEIT, MENSCHLICHKEIT! WIR rocken DAS!
Schön, dass man da noch gemeinsam arbeiten darf 👍
Harriet Hartung
So lange es Idioten, den Menschen kann ich sie bald nicht mehr nennen, mitmachen. Ohne mich. Wenn über 80 Millionen zusammenstellen ist Schluss mit Plandemie.
In Niedersachsen darf der Friseur, Gastwirt eine Test-Bescheinigung ausstellen, die für 24 Stunden gültig ist. Der Vordruck entspricht dem Vordruck aus dem Testzentrum. Ja, wo leben wir denn? Die Würde des Menschen ist unantastbar. Seit wann ist ein Friseur oder Gastwirt autorisiert, Testbescheinigungen auszustellen! Welche Anmaßung?
Alle sensiblen Gesundheitsdaten eines Bürgers sind geschützt durch Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Der Verstoß gegen den Datenschutz wird nach Art. 83 DSGVO als Tatbestand mit Bußgeldern von 10.000.000 EURO ( bzw. 2% vom gesamten Vorjahresumsatz) bis 20.000.000 EURO (bzw. 4% des gesamten Vorjahresumsatz) geahndet. Stellt Anzeigen gegen den Verstoß des Datenschutzes!
dietti
Der Ungeimpfte könnt sich ja anstecken, das wurde nicht geschrieben!!!!
Genau dietti! Was ist mit dem HIV positiven? Den Test kann der Friseur auch gleich machen! Der HIV Kranke war zu faul ein Kondom zu nehmen, daß muß ich auch nicht hinnehmen! Ich mag nicht neben ihm sitzen, ich mag auch keine Solidargemeinschaftsbeiträge für ihn bezahlen.
dietti
Ich empfehle, das du dir da Buch DAS DEUTSCHE REICH von 1871 bis heute von Dr. Matthes Haug. Sau mal ins Netz da findest du es. Es wird dich über den zustand der BRiD und dem Deutschen Reich (nicht das 3 Reich) die Augen öffnen. Die Ostdeutsche wurden schon 1990 verarscht von der BRD, wenn sie es gewusst hätten die Ostdeutschen, das sie 1990 Bürger des Deutschen Reichs waren, dann wäre es nicht zur "Widervereinigung, sondern zurück in das zweite Deutsche Reich gekommen. Die Russen waren dafür, deshalb haben sie auch nicht den 2+4 Vertrag unterschieben. 2+4 Vertrag ist ein nicht gültiger Vertrag!!
Ich empfehle immer, widersprecht der Verordnung. Brief per Einschreiben an den Landtagspräsidenten schicken. Wer nicht widerspricht, der stimmt zu.
Lupus
Sag mal Fabi....welches der Sätze dort stört dich am meisten? Kann es sein, dass alle Sätze wie die Faust aufs Auge passen? Schau mal,..., hab etwas für dich zum lesen gefunden: http://rrredaktion.eu/die-wichtigsten-meldungen-der-vergangenen-tage-und-wochen-im-ueberblick-teil20/
Sorry im ersten Satz kommen schon Begriffe wie Krieg und Diktatur vor, da macht es leidet schon keinen Sinn mehr weiterzulesen. Wer denkt, er lebe in einer Diktatur, dem ist halt leider nicht mehr zu helfen bzw. lässt keinen Austausch zu. 🤦🏼‍♂️😉
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