Kretschmer-Regierung verbietet ab Freitag alle Demonstrationen und Spaziergänge in Sachsen!
Ab Freitag (5.11.) greift Kretschmers Vorwarnstufen-Verordnung mit starken Einschränkungen unseres Lebens. Bisher weitgehend unberücksichtigt: Ein geplantes Totalverbot für alle nicht-ortsfesten Demonstrationen und Spaziergänge (letztere werden von der Polizei rechtswidrig als Versammlung eingestuft) vor. Nur noch räumlich beschränkte Kundgebungen mit Teilnehmerlimit sollen zugelassen werden. Dies geht aus §12 der SächsCoronaSchVO hervor.
Die Verbote werden sowohl die Proteste in Leipzig treffen, als auch alle darauf folgenden Montagsproteste. Allerdings haben die letzten anderthalb Jahre gezeigt, dass immer weniger Bürger den Verboten der Regierung blind folgen. Bei den politischen Hundertschaften der Kretschmer-Regierung werden bestimmt schon wieder Schlagstöcke poliert und Pfefferspraydosen aufgefüllt, um erneut sächsische Rentner, Familienväter und Kinder zu drangsalieren!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Ab Freitag (5.11.) greift Kretschmers Vorwarnstufen-Verordnung mit starken Einschränkungen unseres Lebens. Bisher weitgehend unberücksichtigt: Ein geplantes Totalverbot für alle nicht-ortsfesten Demonstrationen und Spaziergänge (letztere werden von der Polizei rechtswidrig als Versammlung eingestuft) vor. Nur noch räumlich beschränkte Kundgebungen mit Teilnehmerlimit sollen zugelassen werden. Dies geht aus §12 der SächsCoronaSchVO hervor.
Die Verbote werden sowohl die Proteste in Leipzig treffen, als auch alle darauf folgenden Montagsproteste. Allerdings haben die letzten anderthalb Jahre gezeigt, dass immer weniger Bürger den Verboten der Regierung blind folgen. Bei den politischen Hundertschaften der Kretschmer-Regierung werden bestimmt schon wieder Schlagstöcke poliert und Pfefferspraydosen aufgefüllt, um erneut sächsische Rentner, Familienväter und Kinder zu drangsalieren!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Kurzer Prozess mit diesen faschistuioden asozialen Volksschädlingen.
KURZER PROZESS BEZEICHNET DIE VERHÄNGUNG UND VOLLSTRECKUNG EINES URTEILS WENN DIE PROZESSDAUER DURCH RECHTSSTAATSWIDRIGE EINSCHRÄNKUNGEN ODER AUCH DAS FEHLEN RECHTSSTAATLICH GARANTIERTER PROZESSUALER ELEMENTE VERKÜRZT IST.