+ Chemnitzer Veranstalter klagen gegen Demoverbot, Kundgebung in Dresden beginnt um 14 Uhr +In zwei sächsischen Großstädten sollen heute Kundgebungen gegen die Lockdown-Maßnahmen stattfinden. In Chemnitz wurde die Demo der Initiative "Chemnitz steht auf" verboten, die Organisatoren klagen mittlerweile vor dem Oberverwaltungsgericht, nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigt hat. Eine Entscheidung der zweiten Instanz steht noch aus. In der Stadt selber bereitet sich derweil ein Großaufgebot der Polizei darauf vor, dass Verbot durchzusetzen.
Definitiv stattfinden wird die Kundgebung in Dresden, die um 14 Uhr auf dem Neumarkt beginnt - entgegen der restriktiven Haltung der Versammlungsbehörde in den letzten Wochen, gab es kein Verbot im Vorfeld.
Ergänzung:Das OVG hat das Verbot in Chemnitz bestätigt. Wer sich das Polizeiaufgebot anschauen möchte, kann natürlich trotzdem in der Chemnitzer Innenstadt vorbeischauen - organisierte Proteste wird es dort heute aber wohl eher nicht geben...
FREIE SACHSEN:
@freiesachsen
Da müssen wir woanders hin, dran bleiben
Kurzarbeitergeld und Harz4 abschaffen und alle sind auf der Straße.
Schlimm ist einfach, daß die Schaffenden erst nach ihrem Arbeitsleben begreifen, was hier wirklich gespielt wird.
Wenn die 18 Mio. Arbeiter mal sehen dürften was mit ihrer Lebensleistung angestellt wird, wären sie gestern auf die Barrikaden gegangen.
Ich sehe manchen, mit Sicherheit im Rentenalter, früh Flaschen sammeln, wenn der Normalbürger noch schläft.
Einen dunkelhäutigen Neusiedler hab ich das aber noch nie machen sehen!