an was? von eurer Seite kommen aktuell keine Infos
Elisabeth L
‼DRINGEND‼An RA Markus Haintz: Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen gegen die Auflösung der DEMO. Sie arbeiten beim BVG im Minutentakt und können die Auflösung stoppen! Tip vom Anwalt
WICHTIGER BEITRAG EINER RICHTERIN!!! Hat hier von den Admins jemand Kontakt zu den Klagepaten bzw. Anwälten vor Ort. Es müsste dringend Antrag auf Einstweilige Anordnung beim BVerfG gestellt werden. Der Verstoß gegen die CoronoV-Mundschutz setzt voraus, dass die Polizei hier die Individualverstöße feststellt, also auch überpürft, ob Zusammenstehende nicht etwa zu einem Haushalt gehören, Mundschutz nicht getragen werden darf etc. pp. Das Verfassungsgericht ist immer erreichbar. Es bliebe abzuwarten, ob die Mannschaften sich auch gegen eine Entscheidung des BVerfG wenden. KONTAKT GGF ÜBER FORUM "CORONA UNTERSUCHUNGS AUSSCHUSS" (Admin Mick)
Cleo
Die sperren alle Straßen- kappen Netze zur Kommunikation- fahren Wasserwerfer auf in Seitenstraßen
RA Markus Haintz: Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen
gegen die Auflösung der DEMO. Sie arbeiten beim BVG im Minutentakt und
können die Auflösung stoppen! Tip vom Anwalt
Hat hier von den Admins jemand Kontakt zu den Klagepaten bzw. Anwälten vor Ort. Es müsste dringend Antrag auf Einstweilige Anordnung beim BVerfG gestellt werden. Der Verstoß gegen die CoronoV-Mundschutz setzt voraus, dass die Polizei hier die Individualverstöße feststellt, also auch überpürft, ob Zusammenstehende nicht etwa zu einem Haushalt gehören, Mundschutz nicht getragen werden darf etc. pp. Das Verfassungsgericht ist immer erreichbar. Es bliebe abzuwarten, ob die Mannschaften sich auch gegen eine Entscheidung des BVerfG wenden.
KONTAKT GGF ÜBER FORUM "CORONA UNTERSUCHUNGS AUSSCHUSS" (Admin Mick)