Jetzt stehen Salvini schwierige Zeiten vor: wenn ein illegales Kompromissregierung zusatnde kommt, wird eine Weile dauern, bis Neuwahlen gibt; inzw werden diese eu Lobbysten alles kaputtmachen, was Salvini bewirkt hat (ein bisschen wie der Rausswurf Kickl). Alles schon 2011 gesehen. Als Berlusconi noch keine Beuge vor Eu machte, wurde durch 'spread' Druckmittel zur Ruecktritt gezwungen. Danach folgten 3 (illegale) Regierungen (Monti, Letta, Renzi) vor ordentlichen Neuwahlen.
THOMAS Kovacs
Wieso wäre eine Kompromissregierung illegal jede Regierung die die Mehrheit im Parlament hat und die Zustimmung des Staatsoberhauptes ist Legal ?
Weil, das italienisches GG sagt: wenn eine Regierung keine Mehrheit mehr hat, muss der Staatsparesident eine Regierungskrise eroeffenen (Gesetzerlass stop), Konsultationen organisieren und ein Datum fuer Neuwahlen nenen, und nicht mal einfach eine neue Mehrheit suchen wie ihm passt
THOMAS Kovacs
das mit den Neuwahlen stimmt so nicht die Neuwahlen sind nur der letzte Ausweg siehe die geschichte der Italienischen Nachkriegsregierungen
Geschichte ist eine Sache, Gezetz eine andere. Gesetzwidriges Vorgehen ist damit nicht entschuldigt.Inzw haben die Leute da unten die Nase so dermassen gestrichen Voll, dass Salvini en masse gewaerlt wird (bei naeschten Neuwahlen)
THOMAS Kovacs
kannst Du bitte den entsprechenden Artikel der Italienischen Verfassung anführen
hab damals in der Schule gelernt (es gab auch so ein Fach Staatskunde), aber nein; heute google hilft dich gerne
THOMAS Kovacs
Stimmt nicht der Staatspräsident versucht einen Kandidaten zu finden der eine Mehrheit hat geht das nicht kann er eine oder beide Parlamentskammern auflösen das italienische Verfassungsgericht würde nie einem der Verfassung widersprechenden Vorgang dulden Phttps://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_Ita
Ach, wikipedia... Art. 88. "Il Presidente della Repubblica puo`, sentiti i loro Presidenti, sciogliere le Camere o anche una sola di esse." D.h der Praesi *kann* Kammer un Senat aufloesen, aber die beiden Vorsitzende Herren, die Kammer und Senat vorstehen, gehen zu him, weil zu keine gemeinsamen Nenner kommen (es gibt eben keine Merheit mehr). Sinn ist nicht schlichten, sondern ein Ende der Steitigkeiten mit Neuwahlen bewirken. Es ist als wie ich ueber die Strasse mir Rot laufe; klar kann ich das machen, ist aber illegal! Und auch bestraft wenn die Polizei mich erwischt.
Ich liebe Salvini,ein toller rational denkender Politiker,genau wie Orban.Europas Buerger sind nicht verpflichtet millionen Armutsfluechtlinge aufzunehmen und zu alimentieren.Leider sieht die geldgierige Elite und die deutsche Politik mitsamt dem zitter Obermiststueck(sorry ich kann diese frau nicht ausstehen)das ganz anders.Unsere Vorvaeter haben sich bei der Gesetzgebung Asyl etwas ganz anderes vorgestellt als junge gesunde Maenner hier aufzunehmen.
Alles schon 2011 gesehen. Als Berlusconi noch keine Beuge vor Eu machte, wurde durch 'spread' Druckmittel zur Ruecktritt gezwungen. Danach folgten 3 (illegale) Regierungen (Monti, Letta, Renzi) vor ordentlichen Neuwahlen.
das italienische Verfassungsgericht würde nie einem der Verfassung widersprechenden Vorgang dulden
Phttps://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_Ita
Art. 88. "Il Presidente della Repubblica puo`, sentiti i loro Presidenti, sciogliere le Camere o anche una sola di esse."
D.h der Praesi *kann* Kammer un Senat aufloesen, aber die beiden Vorsitzende Herren, die Kammer und Senat vorstehen, gehen zu him, weil zu keine gemeinsamen Nenner kommen (es gibt eben keine Merheit mehr). Sinn ist nicht schlichten, sondern ein Ende der Steitigkeiten mit Neuwahlen bewirken.
Es ist als wie ich ueber die Strasse mir Rot laufe; klar kann ich das machen, ist aber illegal! Und auch bestraft wenn die Polizei mich erwischt.