Lieber ******* soeben schreibt mir ein Staatsrechts-Prof.-Dr. im aktiven Hochschuldienst:
"Der Auflösungsgrund [muss] angemessen sein vor dem Hintergrund des Schutzguts der Versammlungsfreiheit. Bloße Übertretungen von Rechtsvorschriften allein berechtigen noch nicht zur Auflösung, sonst könnte man Versammlungen vorhalten, wenn sie sich nicht an Verkehrsregeln halten etc.
Bei der Maskenpflicht ist es so: Wenn eine Demonstration sich gegen das Tragen von Masken richtet, dann dürfen die Teilnehmer während der Demonstration die Masken ablegen. Dieser Verstoß gegen die Auflage, eine Maske anzulegen, ist durch den Kundgabezweck der Versammlung gerechtfertigt. Die Versammlung kann deswegen nicht aufgelöst werden.
Nach Ende der Versammlung ist die Maske dann aber wieder zu tragen, wenn es eine Pflicht dazu im öffentlichen Raum gibt (wie etwa in Fußgängerzonen einiger Großstädte). Geht es der Versammlung um etwas anderes (nicht um das Maskentragen) und es ist eine Masken-Auflage erteilt worden, dann ist die Maske auch während der Versammlung zu tragen."
Liebe GrüßeSamuel, das ist aus einer message von Markus Haintz.
Hier noch einen guten Kanal für Aufklärung, der es schafft auch sehr logikresistente Leute auf humorvolle Art zu überzeugen. Unbedingt oft teilen.
Dieser Lehrer bringt Tatsachen so auf den Punkt, dass sie auch vom letzten D....n verstanden werden müssten. Bitte immer an so Vernunftresistente weiterleiten.
DLive gegällt mir überhaupt nicht,wenn ich von der Arbeit komme,ist meist alles vorbei.Keine Rückspulmöglichkeit.Vor DLive habe ich jeden Auftritt gesehen. SAGT DAS MAL DEM SAMUEL ODER DEM BODO. Wieder wie früher auf Telegram wäre viel besser als ständig neue Formate. Ich will wieder dabei sein. Bin leider nicht so der Technikfreak. Ihr fehlt mir!!!
Mada
Macht weiter Jungs, Ihr seid Spitze...viele liebe Grüße aus Dresden.. ich verfolge jede Demo soweit mir das möglich ist, weil man muss ja auch arbeiten, ich bin ganz gerührt, dass es immer mehr Menschen werden. Gott sei Dank!!! 🙋♀️🍀👍🤗
Diese Show in Köln war aus meiner Sicht, beabsichtigt. Schon heute Morgen, als bekanntgegeben wurde das ganz NRW zum Risikogebiet erklärt wurde, war mir klar, dass spätestens Siegen schwierig wird.
Rennt dieser Bösartigentruppe ANTIFA nicht hinterher!! Es ist um sonst🤷 zur euer Tour steht vielleicht noch der hübsche 🚌 in Flammen oder wird mit Farbbeutel beschmissen von der Drecks Terrortruppe zum Schluss da 😐🤨
soeben schreibt mir ein Staatsrechts-Prof.-Dr. im aktiven Hochschuldienst:
"Der Auflösungsgrund [muss] angemessen sein vor dem Hintergrund des Schutzguts der Versammlungsfreiheit. Bloße Übertretungen von Rechtsvorschriften allein berechtigen noch nicht zur Auflösung, sonst könnte man Versammlungen vorhalten, wenn sie sich nicht an Verkehrsregeln halten etc.
Bei der Maskenpflicht ist es so: Wenn eine Demonstration sich gegen das Tragen von Masken richtet, dann dürfen die Teilnehmer während der Demonstration die Masken ablegen. Dieser Verstoß gegen die Auflage, eine Maske anzulegen, ist durch den Kundgabezweck der Versammlung gerechtfertigt. Die Versammlung kann deswegen nicht aufgelöst werden.
Nach Ende der Versammlung ist die Maske dann aber wieder zu tragen, wenn es eine Pflicht dazu im öffentlichen Raum gibt (wie etwa in Fußgängerzonen einiger Großstädte). Geht es der Versammlung um etwas anderes (nicht um das Maskentragen) und es ist eine Masken-Auflage erteilt worden, dann ist die Maske auch während der Versammlung zu tragen."
Liebe GrüßeSamuel, das ist aus einer message von Markus Haintz.
Dieser Lehrer bringt Tatsachen so auf den Punkt, dass sie auch vom letzten D....n verstanden werden müssten. Bitte immer an so Vernunftresistente weiterleiten.
https://youtu.be/ht60y0XP55g
Elvira
https://www.facebook.com/groups/644615906453286/?ref=share
SAGT DAS MAL DEM SAMUEL ODER DEM BODO.
Wieder wie früher auf Telegram wäre viel besser als ständig neue Formate.
Ich will wieder dabei sein.
Bin leider nicht so der Technikfreak.
Ihr fehlt mir!!!
Patrioton tour